Kein Einfuhrverbot US-Behörde will Antrag gegen Apple abweisen

Rückschlag für das Android-Lager: Ein Verwaltungsrichter der US-Handelsbehörde ITC will kein Einfuhrverbot gegen Apple-Produkte verhängen. Der Handyhersteller HTC hatte ein Verbot beantragt, weil Apple Patente verletze. Ausgestanden ist der Streit der Unternehmen damit jedoch nicht.

iPhone 4 und 4S: Die US-Handelsbehörde will gegen eine HTC-Klage entscheiden
Matthias Kremp

iPhone 4 und 4S: Die US-Handelsbehörde will gegen eine HTC-Klage entscheiden


New York - Im Patentstreit mit Apple muss das Android-Lager eine weitere Niederlage hinnehmen: Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) will einen Antrag auf Einfuhrverbot des Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen (PDF). Ein ITC-Verwaltungsrichter kam zu dem vorläufigen Schluss, dass Apples Geräte nicht gegen vier von HTC geltend gemachte Patente verstoßen. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da Apples Smartphones und Tablet-Computer in Asien hergestellt werden, wäre ein Einfuhrverbot verheerend für den Konzern gewesen.

Die vorläufige Entscheidung muss noch von einer sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegen wird. Die endgültige Entscheidung soll erst im Februar 2012 getroffen werden.

HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren vor der ITC. Zum einen hatte Apple ebenfalls eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen hat HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics übernommen, von dem Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission zwei Patente verletzt hat. Auch in diesem Fall steht eine endgültige Entscheidung noch aus.

Android-Unterstützer im Hintertreffen

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei der besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android in Visier stehen. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck gegen seine Konkurrenten aufzubauen.

Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich Apple und Samsung. Der südkoreanische Konzern hatte zuletzt mehrere Schlappen einstecken müssen. So wurde der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und Australien untersagt. Apple wirft Samsung unter anderem vor, das europäische Geschmacksmuster fürs iPad-Design zu verletzten.

Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in mehreren Ländern stoppen lassen. Ein entsprechender Antrag wurde allerdings am Montag in den Niederlanden abgewiesen.

mak/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.