Motorola Mobility gegen Apple Online-Verkaufsverbot für Alt-iPhones und UMTS-iPads

Nach einer Klage von Motorola Mobility muss Apple einige Bestseller aus seinem deutschen Webshop nehmen. Apple darf online weder ältere iPhone-Modelle noch iPads mit Mobilfunkmodul verkaufen. Apple will gegen die Verfügung vorgehen.
Apple Online Store am 3. Februar 2012: Ältere iPhones aus dem Angebot genommen

Apple Online Store am 3. Februar 2012: Ältere iPhones aus dem Angebot genommen

"Derzeit nicht verfügbar"! Mit diesem Hinweis verwehrt Apple Kunden seines deutschen Onlineshops derzeit den Kauf verschiedener iPhones und iPads. Nach einer Verfügung des Landgerichts Mannheim musste der US-Konzern am Freitag die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus dem Online-Angebot entfernen. Das aktuelle iPhone-Modell 4S sowie iPads ohne UMTS-Modul sind von der Verfügung nicht betroffen.

Motorola Mobility wirft Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents vor. Apple kündigte an, gegen das Urteil des Landgerichts vorzugehen. Da Motorola in dem Verfahren gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Store von Apple in Europa betreibt, vorgegangen war, richtet sich die Verfügung des Gerichts nur gegen den deutschen Onlineshop des Unternehmens. Die Ladengeschäfte sind demnach nicht betroffen, die von Apple betriebene Webshops ohnehin nicht.

Motorola könnte Apple den Verkauf aller iPhones verbieten

Diese Entscheidung ist der zweite Erfolg für Motorola in Mannheim. Bereits im Dezember erwirkte der US-Mobilfunkpionier vor dem Landgericht ein Urteil, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen könnte. Motorola hatte dabei ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1 ), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.

Um das Verkaufsverbot durchzusetzen, müsste Motorola Mobility laut Gericht eine Sicherheit in Höhe von 100 Millionen Euro für den Fall hinterlegen, dass Apple die Entscheidung anfechtet und sie in nächster Instanz aufgehoben wird. In diesem Fall könnte Apple womöglich Schadensersatz für durch das Verkaufsverbot entgangene Umsätze verlangen. Apple hatte eine Sicherheitsleistung von zwei Milliarden Euro gefordert. Experten vermuten, Motorola Mobility könnte die geforderte Sicherheit tatsächlich hinterlegen, wenn die geplante Übernahme durch Google vollzogen ist.

"Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Onlinestore in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden", sagte ein Apple-Sprecher. Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen.

mak/dpa
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