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Neustart gegen Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N

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Patentstreit Apple scheitert mit Samsung-Bann

Die Glückssträhne des US-Konzerns ist gebrochen. Ein Münchner Gericht hat einen Antrag Apples auf einstweilige Verfügung gegen Samsung abgewiesen. Die Koreaner dürfen ein neues Tablet und ein Smartphone weiter in Deutschland anbieten. Der Bann gegen andere Modelle bleibt davon unberührt.

Es ist ein Rückschlag für Apple: Samsung darf seinen neuen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N und das Highend-Smartphone Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Der kalifornische Konzern hatte vor dem Landgericht München versucht, eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der Samsung-Geräte zu erwirken. Doch die Richter entschieden sich gegen Apple.

Wenige Tage zuvor hatte der iPhone-Konzern vor einem anderen Gericht mehr Glück gehabt. Am Dienstag hatte das Oberlandesgericht in Düsseldorf ein bereits bestehendes Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 bestätigt. Apple war gegen die Samsung-Rechner mit der Begründung vorgegangen, sie würden Geschmacksmuster des US-Konzerns verletzen. Apple hatte sich das grundlegende Design für einen Tablet-Computer bereits im Jahr 2004 schützen lassen. Der zuständige Richter hatte nun entschieden, es gebe einen "übereinstimmenden Gesamteindruck [der Samsung-Geräte] mit dem Geschmacksmuster des iPad" und Samsung nutze Apples Kultstatus unlauter aus.

In München ging es beim Nachfolgemodell des 10.1 anders aus: Der Nachrichtenagentur Bloomberg  zufolge hat sich Apple bei seinem neuerlichen Versuch, Samsung den Verkauf bestimmter Tablets und Handys verbieten zu lassen, auf ein Patent berufen. Das entsprechende Patent wurde Apple 2011 zugesprochen, es betrifft laut Bloomberg eine Technologie, die mit den Touchscreens von Tablets und Handys zusammenhängt.

Bisher lag Apple vorn

Der Vorsitzende Richter am Landgericht München sah allerdings Samsungs Einwände, dass das besagte Patent zurückgezogen werden wird, als berechtigt an. Demnach war die besagte Technologie bereits auf dem Markt verfügbar, als Apple beantragte, sie als geistiges Eigentum zu schützen.

Der Patentblogger Florian Müller  weist darauf hin, dass dies der erste Rechtsstreit der beiden Unternehmen vor einem Münchner Gericht sei. In etlichen weiteren Verfahren vor Gerichten in Mannheim und Düsseldorf hatte bisher Apple die Oberhand behalten.

Eine weitere Entscheidung steht in der zweiten Februarwoche an. Dann wird in Düsseldorf über einen weiteren Antrag entschieden, mit dem Apple das neue Galaxy Tab 10.1N vom Markt verbannen lassen will. Das Gerät ist eine direkte Reaktion Samsungs auf das in Deutschland geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Mit leichten Modifikationen, beispielsweise eine geänderten Position der Lautsprecher, versucht der koreanische Konzern zu verhindern, dass die neue Version ebenfalls als Verstoß gegen Apple Geschmacksmuster gewertet wird.

mak
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