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Neustart gegen Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N

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Patentstreit mit Apple Samsung-Tablet bleibt in Australien verboten

Das Verkaufsverbot fürs Galaxy Tab gilt in Australien noch etwas länger: Das oberste Gericht entscheidet in einer Woche, ob es den Fall annimmt, was Apple beantragt hat. Bis dahin darf Samsung sein Tablet nicht vertreiben.

Sydney - Im Patentstreit mit Samsung hat iPad-Hersteller Apple am Freitag in Australien einen Etappensieg errungen: Die Südkoreaner dürfen ihre Galaxy-Modelle vorerst doch nicht auf dem fünften Kontinent verkaufen. Das verkündete Richter John Dyson am High Court - der höchsten Berufungsinstanz des Landes.

Apple will den Verkauf verbieten, weil die Samsung-Tablets Apple-Geräten zu ähnlich sein sollen. Der High Court entscheidet am 9. Dezember, ob er sich des Falls annimmt. Am Mittwoch hatte ein Bundesgericht entschieden, dass Samsung sein Galaxy Tab in Australien verkaufen darf. Apple hatte daraufhin bei der letzten Instanz Berufung eingelegt. Bis über die entschieden ist, wird das Urteil von Mittwoch ausgesetzt.

Apple und Samsung liefern sich seit Monaten in mehreren Ländern einen erbitterten Rechtsstreit. Apple wirft Samsung unter anderem vor, mit dem Galaxy sein Patent auf die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen. Samsung wirft Apple ebenfalls Ideenklau vor. Samsung macht Druck auf die Gerichte, weil es vom lukrativen Weihnachtsgeschäft profitieren will.

Apple gelang es auch in Deutschland, den Verkauf diverser Galaxy-Tab-Modelle zu stoppen. Hierzulande machte Apple keine Patente, sondern die Verletzung geschützter Design-Muster geltend. Im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Samsung bietet unterdessen eine modifizierte Version mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N an. Auch gegen dessen Verkauf hat Apple jedoch bereits Beschwerde eingelegt. Einen Vergleich des alten und neuen Galaxy Tab 10.1 finden Sie hier.

Die in Australien umstrittenen Multitouch-Patente haben für Apple eine besondere Bedeutung, weil man mit ihnen die Konkurrenz technisch auf Abstand halten könnte. Die Technologie sorgt dafür, dass ein Touchscreen die Bewegungen mehrerer Finger gleichzeitig erkennen kann. Samsung argumentierte in Australien, das Display bei seinem Gerät sei etwas anders aufgebaut als in Apples Patent beschrieben.

Der Konzern aus Kalifornien dominiert mit seinem iPad bisher den jungen Tablet-Markt, obwohl es immer mehr Konkurrenzgeräte gibt. Samsung setzt wie viele andere Hersteller auf das Google-Betriebssystem Android.

lis/dpa/rtr
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