Patentstreit Samsung beantragt Verkaufsstopp für iPhone 4S

Samsung legt nach: Der Konzern hat in mehreren Ländern Verkaufsverbote für Apples neues Handy iPhone 4S beantragt. Ein niederländisches Gericht entschied bereits dagegen und fordert Samsung auf, Apple eine Nutzung der Patente zu lizenzieren.
iPhone 4S: Zu viel Samsung inside?

iPhone 4S: Zu viel Samsung inside?

Foto: SPIEGEL ONLINE

Das juristische Hickhack der Elektronikhersteller Apple und Samsung nimmt kein Ende. Der jüngste Streich kommt von den Südkoreanern. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat Samsung am Montag in Australien und Japan einstweilige Verfügungen gegen Apple beantragt. Damit soll es dem US-Unternehmen untersagt werden, in diesen Ländern sein neues iPhone 4S zu verkaufen . Die Begründung: Das Apple-Smartphone verletze eine Reihe von Samsung-Patenten. "Im Licht dieser Patentverletzungen ist Samsung der Ansicht, der Verkauf dieser Apple-Geräte sollte verboten werden", teilte der Konzern mit.

Schon zuvor hatte Samsung angekündigt, den iPhone-4S-Vertrieb in Frankreich und Italien unterbinden zu wollen. Zwei weitere von insgesamt zehn Ländern, in denen sich die beiden Unternehmen wegen neuer Smartphone- und Tablet-Technologien gegenseitig mit Klagen überziehen.

Doch die Strategie Samsungs scheint nicht völlig aufzugehen. Ein niederländisches Gericht hat Samsungs Antrag auf einen Verkaufsstopp abgewiesen . Die Richter erkennen die Patentansprüche Samsungs durchaus an, argumentieren aber, es handele sich dabei um Patente, die Samsung allen Anbietern lizenzieren müsse - unter "fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen". Apple soll nun nach Ansicht des Gerichts Samsung um eine solche Lizenz ersuchen, die beiden Firmen sollten zunächst versuchen, die Patentstreitigkeit auf diesem Weg zu lösen.

Kommentatoren sehen in diesem Urteil eine Chance, den sich lange hinziehenden Streitereien ein Ende zu setzen. Mehr noch, der gesamte Markt könnte profitieren, wenn Patentinhaber von ihren Lizenzen profitierten, gleichzeitig aber technischen Innovationen keine Steine in den Weg legten .

meu/lis
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