Patentstreit Samsung will das iPhone 5 in Korea verbieten
Apple iPhone: Kann der koreanische Konzern das neue Modell vom Markt klagen?
Foto: David Paul Morris/ AFPDer Streit zwischen Apple und Samsung weitet sich aus. Jetzt bereitet der südkoreanische Elektronikkonzern angeblich bereits eine Klage gegen Apples iPhone 5 vor, obwohl der US-Konzern ein solches Modell noch gar nicht vorgestellt hat. Einem Bericht der "Korea Times" zufolge soll die Klage Apple den Verkauf des neuen iPhone-Modells in Südkorea verbieten.
Samsungs Anwälte behaupten demnach, dass Apples Geräte einige Mobilfunkpatente von Samsung verletzten. Ein Manager des Unternehmens wird mit der Aussage zitiert: "So lange Apple nicht auf Mobilfunkfunktionen verzichtet wäre es für das Unternehmen unmöglich, seine i-Geräten zu verkaufen, ohne unsere Patente zu verletzen. Wir werden während der andauernden gerichtlichen Auseinandersetzungen eine harte Linie gegen Apple beibehalten."
Die Unternehmen stehen sich laut "Korea Times" in mindestens 23 Verfahren weltweit gegenüber. In Deutschland hat der Streit für Aufsehen gesorgt, als Apple sich vor dem Düsseldorfer Landgericht gegen Samsung durchsetzen und eine Verfügung erwirken konnte. Die verbietet es den Koreanern, ihren Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zu verkaufen, weil dessen Design dem von Apples iPad 2 zu ähnlich sei. Hier geht es allerdings nicht um Patente sondern um Design.
Im Ergebnis ist es Samsungs Deutschland-Tochter europaweit untersagt, Tablet-Geräte mit bestimmten Merkmalen wie unter anderem einer rechteckigen Form, einer flachen Oberfläche, gerundeten Ecken und einer gebogenen Rückseite anzubieten. Der koreanische Mutterkonzern Samsung darf sie in Deutschland nicht vermarkten.
Auf Klage folgt Gegenklage
Mit ähnlichen Verfahren hat Apple Samsung beispielsweise auch in Australien und den Niederlanden bekämpft, dort den Verkauf bestimmter Handys und Tablets verbieten lassen. Die Koreaner versuchen sich gegen Apples Vorstöße mit eigenen Klagen zur Wehr zu setzen. In Australien at das Unternehmen seinen Konkurrenten verklagt, weil der angeblich sieben Samsung-Patente verletzt.
Highspeed-iPhone: Das soll das nächste Apple-Handy können
Kurios wird der seit Monaten andauernde Streit der beiden Konzerne, weil Samsung derzeit Apples größter Zulieferer für elektronische Bauteile ist. Unter anderem lässt der US-Konzern den A4-Prozssor des iPhone 4 und den A5-Prozessor des iPad 2 bei Samsung fertigen. Außerdem gilt Apple als bei weitem größter Kunde für Samsungs Speicherchips, die in iPhones, iPads und iPods verbaut werden.
Samsung-Chef Geesung Choi erklärte Journalisten dazu kürzlich, dass Apple Samsungs größter Kunde und man deshalb ausgesprochen unglücklich über die aktuellen Verfahren sei. Gerüchte, Apple werde die Produktion einer für das iPhone 5 verkleinerten Version des A5-Chips deshalb nun an den taiwanischen Chip-Hersteller Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) vergeben, halten Industriekenner "Cnet" zufolge für nicht plausibel. Zum einen sei TSMC technisch gar nicht in der Lage, einen so komplexen Chip zu bauen. Zum anderen sei es ungeheuer schwierig, mit einem bestehenden Chip-Design den Hersteller zu wechseln.
Und so werden die Streithähne Samsung und Apple wohl weiter aneinander gebunden bleiben. Samsung, weil dem Unternehmen ohne Apple Milliardenumsätze entgehen würden. Apple, weil der einzige Zulieferer, der die von Apple benötigten Stückzahlen und Qualitäten liefern kann, nun mal Samsung ist.
Wie das Gezänk ausgehen wird, ist vorläufig noch völlig unklar. Angesichts der Abhängigkeit der Konzerne voneinander liegt eine gütliche Einigung nahe, ein Tausch von Samsungs Patentrechten gegen einen Apple-Verzicht darauf, iPad-Geschmacksmuster durchzusetzen beispielsweise. Eine solche Einigung zu erzielen dürfte, angesichts der unterschiedlichen Unternehmenskulturen, ausgesprochen schwierig und langwierig sein. Außer der Kompromiss würde auf höchster Ebene erstritten.
