Patentstreit Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Neue Runde im Patenstreit: In einem deutschen Verfahren gegen Apple beruft sich Samsung nun auf vier weitere Patente, die Apple mit dem iPhone verletzt haben soll - darunter ein Verfahren zum Eingeben von Smileys.

Emoticons: Samsung hat 2001 ein Verfahren zur Emoticon-Eingabe patentiert
Europäisches Patentamt

Emoticons: Samsung hat 2001 ein Verfahren zur Emoticon-Eingabe patentiert


Berlin/Mannheim/Hamburg - Die Verfasser des Patentantrags EP1215867 haben sich alle Mühe gegeben, die Vorzüge ihrer Erfindung zu veranschaulichen: *^_^* könne man damit ganz einfach eingeben, aber auch (^*^), also Küsse und Grinsegesichter. Das Patent betrifft eine Methode, aus einem Menü so ein Emoticon genanntes Symbol auszuwählen. Seit gut zehn Jahren ist dieses "Verfahren zum Eingeben von Emoticons, das für ein Mobil-Endgerät eingerichtet ist" vom koreanischen Elektronik-Konzern Samsung beim Europäischen Patentamt geschützt. Nun wirft Samsung Apple vor, dieses Patent im Zusammenhang mit der Benutzeroberfläche des iPhone zu verletzen.

Samsung führte dieses Emoticon-Patent und drei weitere Ansprüche vor dem Landgericht Mannheim in Verfahren gegen Apple ins Feld. Das Verfahren ist Teil eines erbitterten Rechtsstreits, den Apple und Samsung sich weltweit liefern. In Mannheim sind laut Prozessbeobachter Florian Müller derzeit fünf Verfahren von Samsung gegen Apple anhängig.

Apple wirft Samsung in Mannheim die Verletzung von sechs Patenten vor. Darunter ist auch ein Patent, das die vom iPhone bekannte Entsperrfunktion beschreibt, bei der auf dem Bildschirm eine vorgegebene Bewegung gemacht werden muss. In dem in vielen Ländern rund um den Globus mit verschiedenen juristischen Begründungen ausgefochtenen Streit wirft Apple Samsung vor allem vor, Design und Technik seiner iPhones und iPads zu kopieren. Samsung setzt in seinen Klagen auf technische Patente.

Apple gelang es in Deutschland in einem Verfahren in Düsseldorf, den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab vorübergehend zu stoppen. Dort ging es nur um das Äußere des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Samsung hat seitdem eine leicht veränderte Variante des Galaxy Tabs auf den Markt gebracht - auch gegen diese geht Apple aber bereits wieder vor.

lis/dpa/rtr

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insgesamt 7 Beiträge
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Seite 1
rancher 19.12.2011
1. Traurig
Zitat von sysopNeue Runde im Patenstreit: In einem deutschen Verfahren gegen Apple beruft sich Samsung nun auf vier weitere Patente, die Apple mit dem iPhone verletzt haben soll -*darunter ein Verfahren zum Eingeben von Smileys. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,804550,00.html
kommt mir das nur so vor oder ist diese ganze Patentvergabe nur noch traurig?
EmmetBrown 19.12.2011
2. Titel
Zitat von rancherkommt mir das nur so vor oder ist diese ganze Patentvergabe nur noch traurig?
Die gesamte Thematik ist traurig und nur noch lächerlich. Wenn sie sich jetzt schon über Smileys streiten dann haben sie so langsam den Tiefpunkt des Niveaus erreicht. Aber ich befürchte dieses ganze Schmierentheater lääst sich noch weiter treiben. Hat eigentlich mal jemand ausgerechnet welchen Anteil des Kaufpreises unserer technischen Spielzeuge die Kosten für diesen Firlefanz ausmachen? Mir ist klar, dass sich die jeweiligen Fanboys gerne auf eine Seite schlagen und eindeutig den Bösen ausmachen können. Aber wie sagt man so schön: Alle in einen Sack und mit dem Knüppel drauf. Man trifft immer den richtigen.
sappelkopp 19.12.2011
3. So was kommt dabei raus...
Zitat von rancherkommt mir das nur so vor oder ist diese ganze Patentvergabe nur noch traurig?
...wenn Selbstverständlichkeiten wie Zeichenfolgen oder Grundformen patentierbar sind.
strayboy 19.12.2011
4. Liest..
Zitat von sappelkopp...wenn Selbstverständlichkeiten wie Zeichenfolgen oder Grundformen patentierbar sind.
hier jemand ueberhaupt den Artikel??? Es geht um die Patentierung einer Methode, wie eine Menueeingabe in ein Smiley umgewandelt wird, nicht um die Patentierung von Smileys! Ausser man hält eine solche Methode fuer eine Selbstverständlichkeit, aber ich kann mir kaum vorstellen, dass einer der Foristen weiss, um was es eigentlich geht...
sirraucheinviel 19.12.2011
5. Titel
Zitat von strayboyhier jemand ueberhaupt den Artikel??? Es geht um die Patentierung einer Methode, wie eine Menueeingabe in ein Smiley umgewandelt wird, nicht um die Patentierung von Smileys! Ausser man hält eine solche Methode fuer eine Selbstverständlichkeit, aber ich kann mir kaum vorstellen, dass einer der Foristen weiss, um was es eigentlich geht...
Erstens gehören Sie auch den "Foristen" und zweitens stellt sich für mich bei Trivialpatenten nicht mehr die Frage ob es ein Methode, ein Design oder einfach nur eine Idee ist. Apple verhindert den Verkauf von Samsung Produkten weil die wie die Apple Produkte auch so aussehen wie die Tablets aus 2011 Odyssee im Weltraum, Samsung kommt nun aus Rache mit Trivialpatenten die sich logischerweise aus dem Handling eines Touchpads ableiten ... so what ? Ja, ich halte das für eine Selbstverständlichkeit und mache mir absolut keine Gedanken mehr um die Rechtmäßigkeit solcher Forderungen. Insbesondere bei Apple und Samsung nicht ...
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