Smartphone-Streit mit Apple EU-Kommission prüft Samsungs Patentklagen

Samsung hält einige Patente, ohne die 3G-Smartphones nicht betrieben werden können. Weil Apple die Patente nicht von Samsung lizenziert hat, verklagt Samsung den iPhone-Hersteller. Nun prüfen EU-Wettbewerbshüter, ob diese Klagen rechtens sind.

iPhone 4S: Zu viel Samsung drin?
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iPhone 4S: Zu viel Samsung drin?


Brüssel/Hamburg - Dem Elektronikkonzern Samsung droht womöglich Ärger mit der EU-Wettbewerbskommission. Eine Sprecherin der Kommission bestätigt SPIEGEL ONLINE: "Wir haben von Samsung weitere Informationen in diesen Angelegenheit angefordert." Mehr habe man zu diesem Zeitpunkt nicht zu dem Fall zu sagen.

Bei der Prüfung geht es um Patentklagen Samsungs gegen Apple. Ein Hinweis auf eine Prüfung durch die EU-Wettbewerbshüter findet sich in US-Gerichtsdokumenten aus einem Markenrechts-Streit zwischen Apple und Samsung. In einem Ende Oktober eingereichten Dokument beantragt Apple bei dem US-Gericht, eine Reihe neuer Entwicklungen bei der Entscheidung über Samsungs angebliche Markenrechtsverletzungen zu berücksichtigen. Unter anderem führt Apple an, die Europäische Kommission habe Ermittlungen eingeleitet, um zu prüfen, ob "Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt". Der implizite Vorwurf: Samsung vergibt Lizenzen für die Nutzung seiner Patente auf ungerechte Weise.

Sollte die EU-Kommission in dieser Sache tatsächlich gegen Samsung ermitteln, könnte das Samsung zwingen, eine Reihe von Klagen gegen Apple zu überdenken. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der als erster über den Hinweis auf Ermittlungen der Wettbewerbskommission berichtete, beurteilt die Angelegenheit in seinem Blog so: "Samsung muss nun sehr vorsichtig vorgehen. Sollte die Firma weiterhin auf Basis seiner UMTS-Patente aggressiv gegen Apple vorgehen, würde es die Sache in dem EU-Verfahren nur verschlimmern."

Samsung klagt in mehreren Staaten gegen Apple, der Konzern will den Verkauf des iPhone 4S verbieten lassen. Samsungs Begründung: Apple verletze eine Reihe von Samsung-Patenten.

Die Patente für Aspekte der UMTS-Technologie betreffen jedoch Industriestandards. Diesen Umstand hatte Mitte Oktober ein niederländisches Gericht als Argument aufgeführt, einen Antrags Samsungs auf einen Verkaufsstopp des iPhone 4S abzulehnen. Die Richter erkannten damals die Patentansprüche Samsungs zwar an, argumentieren aber, es handele sich dabei um Patente, die Samsung allen Anbietern lizenzieren müsse - unter "fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen".

Hat Samsung Apple eine Lizenz verweigert?

Dieses Lizensierungsgebot dürfte die EU-Wettbewerbshüter beschäftigen. Problematisch könnte der Fall sein, wenn Samsung einerseits als Mitglied des europäischen Standardisierungs-Institut ETSI die 3G-Standards mit anderen Telekomfirmen gemeinsam formuliert hat, Apple später aber bei der Lizenzierung in irgendeiner Form benachteiligt haben sollte. Bei vier der von Samsung in seiner Klage in den Niederlanden aufgeführten Patente hantelt es sich um essentielle Patente - ohne die darin geschützte Technik ist es nicht möglich, 3G-Smartphones anzubieten.

Apple hatte in dem niederländischen Verfahren argumentiert, man habe bei Samsung im April 2011 um Lizenzen gebeten, Samsung habe aber keine Lizenzen zu fairen und angemessenen Bedingungen erteilen wollen. Ob das stimmt, dürfte nun eine entscheidende Frage bei der Prüfung durch die EU-Wettbewerbshüter sein.

Eine Samsung-Sprecherin bestätigte SPIEGEL ONLINE, dass das Unternehmen eine Anfrage der Europäischen Kommission erhalten hat. Man werde "in vollem Umfang kooperieren." Samsung habe sich "im Hinblick auf seine Basispatente im Bereich Mobilfunk stets an die Grundsätze der fairen, angemessenen und nicht diskrimirenden Lizenzerteilung gehalten."

Absatz und Weltmarktanteile der fünf größten Smartphone-Hersteller

Anbieter Abgesetzte Geräte (Millionen, 3. Quartal 2011) Marktanteil (3. Quartal 2011) Abgesetzte Geräte (Millionen, 3. Quartal 2010) Marktanteil (3. Quartal 2010) Veränderung
Samsung 23,6 20,0% 7,3 8,8% 223,3%
Apple 17,1 14,5% 14,1 17,0% 21,3%
Nokia 16,8 14,2% 26,5 32,0% -36,6%
HTC 12,7 10,8% 5,9 7,1% 115,3%
RIM 11,8 10,0% 12,4 15,0% -4,8%
andere 36,1 30,6% 16,6 20,0% 117,5%
Gesamt 118,1 100,0% 82,8 100,0% 42,6%

Quelle: IDC Worldwide Quarterly Mobile Phone Tracker



insgesamt 13 Beiträge
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dg300 04.11.2011
1. gaga
Wie gaga ist den das wemm Apple sein Aussehen schützen lassen kann und Recht bekommt und Samsung technische Patente günstig weitergeben muss.
herecomesthebut 04.11.2011
2. Oh Man
Was für ein verkackter Scheiß sind eigentlich Patente? Man kann sich ein Geschmacksmuster patentieren lassen, dass einfach nur ne Frechheit ist und in keiner Weiße neuartig. Auf der anderen Seite ist es ein Grund für die EU gegen Samsung vorzugehen, dass Apple Patente von Samsung verletzt, die die selber entwickelt haben... Was für eine Welt!
panzerknipsel79 04.11.2011
3. es ist apple
Schon mal aufgefallen wieviele Gerichtsurteile zu Apples Gunsten liefen und wieviele oder wenige der Konkurenz Recht gaben. Apple hat die runden Ecken "erfunden" Apple darf alles denn es ist Hip. Sich schon mal Apples Sicherheitspolitik angeschaut, Stichwort Apple-Gestapo http://gizmodo.com/5427058/apple-gestapo-how-apple-hunts-down-leaks nur ein Bericht und ich fürchte Spon zensiert da Apple Liebe vor allem bei Spon in ist wieder aber sollte der Beitrag durchgehen suchen Sie mal weiter es finden sich viele Hits wenn Sie nur Apple-Gestapo eingeben. Bei Samsung Fehlanzeige.
spatenheimer 04.11.2011
4. naja
Ist mir irgendwie wurscht. Ich hab ja mein 4s schon.
TooLowFlaps 04.11.2011
5. Tja - so kann's gehen..
schlechte Nachrichten für Apple-Freaks: Zurzeit kommt es vermehrt zu Anfragen von Kunden, die Funktionsstörungen (Abbrüche, SIM-PIN-Freischaltung läuft nicht durch) bei der Nutzung ihres iPhone 4S haben. Diese Fehlerbilder können abhängig sein von dem Zusammenspiel der SIM-Karte mit dem iPhone 4S. (http://www.t-mobile.de/faq/1,1951,18-_,00.html?vgn_form_encoding=ISO-8859-1&q=Aktivierungsproblem&query#FAQ_5391) Was war da noch? Streß mit der Antenne u.v.a.m. Und jetzt noch Patent-Streß... .
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