Markenrechtsstreit: iPads verschwinden aus Chinas Läden
Streit um Namensrechte Chinesische Behörden beschlagnahmen iPads
Peking/Hamburg - Der Streit um die chinesischen Rechte an dem Markennamen iPad hat sich verschärft. Nach einer ersten Beschlagnahmeaktion im südwestlich von Peking gelegenen Shijiazhuang wurden die beliebten Tablet-Computer von Apple nun in weiteren Städten Chinas aus den Regalen genommen. Auch mehrere Online-Shops wie etwa das chinesische Amazon und Suning bieten das iPad nicht mehr an. In knapp 20 Provinzen und Metropolen wie Peking und Shanghai haben städtische Gewerbeämter mit Ermittlungen begonnen.
"Wir mussten die iPads aus dem Regal nehmen", bestätigte ein autorisierter Apple-Händler in Shanghai am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Doch fügte er hinzu: "Wenn sie wollen, können sie es weiter von uns kaufen." Ähnliche Antworten gab es auch in anderen Läden. Schon nach den ersten Beschlagnahmungen waren Händler dazu übergegangen, ihre iPad-Vorräte in Hinterzimmern vor den Beamten zu verstecken, auf Nachfrage aber doch zu verkaufen.
Das Bild war aber uneinheitlich: Während einige Händler in verschiedenen Städten betonten, keine iPads mehr zu verkaufen, boten offizielle Apple-Stores und auch andere Läden den Tablet-Computer unverändert an. Zugleich berichtete das "Wall Street Journal", Amazon China habe die iPads aus dem Online-Verkauf nehmen müssen, weil das Unternehmen kein autorisierter Apple-Händler sei. Apple selbst hatte das Unternehmen dazu aufgefordert. Die Maßnahme sei nicht mit dem Namensstreit verbunden, wegen dem die iPads von Behördenvertretern in Ladengeschäften konfisziert werden.
Es geht um Milliarden
Hintergrund der Aktion ist ein Streit um die Rechte an der Bezeichnung iPad. Der aus Hongkong stammende Monitorhersteller Proview Technologies hatte sich diese Bezeichnung bereits im Jahr 2000 schützen lassen. 2006 hatte die taiwanische Tochtergesellschaft Proview Electronics Co. Ltd. einen Vertrag mit Apple geschlossen, in dem sie dem amerikanischen Konzern ihre weltweiten Rechte an dem Begriff iPad gegen Zahlung von 54.000 Dollar abgetreten hatte.
Im aktuellen Rechtsstreit vertritt die chinesische Muttergesellschaft Proview International Holdings Ltd. nun die Ansicht, der Vertrag umfasse nicht die Rechte an der Nutzung der Marke iPad in China, weil die taiwanische Tochtergesellschaft gar nicht über diese Rechte verfüge. Diese lägen vielmehr bei Proview Technology (Shenzhen) Co. Ltd, dem Ableger des Unternehmens in der Freihandelszone vor Hongkong. Eine Auffassung, die das Gericht in Shenzhen teilte. Ein Antrag Apples auf Erteilung der Namensrechte wurde abgewiesen.
Anwälte des Unternehmens erklärten nach dem Urteilsspruch allerdings, man sei immer noch gewillt, eine außergerichtliche Einigung zu finden. Zuvor hatte das Unternehmen Apple auf zehn Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadensersatz wegen Verstößen gegen das Markenrecht verklagt. Proviews Anwalt hatte dagegen vor einigen Tagen erklärt, nach den bisher gescheiterten Verhandlungen mit Apple wolle man "den Ausgleich jetzt auf andere Weise eintreiben."
Wie wäre es mit "Apfelkuchen"?
Wie dringend Proview eine Finanzspritze nötig hat, sollen Bilder belegen, die das Blog "M.I.C. Gadget " am Donnerstag veröffentlicht hat. Auf den Fotos sind dem Bericht zufolge Proviews verlassene Firmengebäude in Shenzhen zu sehen, die ein desolates Bild bieten. Der einst erfolgreiche Konzern stehe mit mehr als einer Milliarde Dollar bei Banken und Zulieferern in der Kreide, heißt es dort. Das Blog vermutet nun, eine Entschädigung von Apple könnte für die Firma die letzte Hoffnung sein. Apple erklärte "China Daily ", dass es Proview sei, die sich weigern würden, den einst geschlossenen Vertrag zu akzeptieren.
Der Streit ist also längst nicht abgeschlossen, dürfte sich noch eine Weile hinziehen. In chinesischen Foren allerdings wird längst über eine mögliche schnelle Lösung des Problems diskutiert. Apple solle seinen Flachrechner doch einfach umbenennen, schlägt ein Autor vor - und löst damit eine Welle von Vorschlägen aus. Dass man dabei die Bezeichnung "Pad" beibehalten soll, ist allgemeiner Konsens. Nur solle man dem etwas anderes als des typische kleingeschriebene "i" voransetzen. Eine 8 beispielsweise, die chinesische Glückszahl. Oder einen Buchstaben: APad, JPad, UPad beispielsweise. Vielleicht aber auch JobsPad, myPad oder truePad.
Wirklich ernst gemeint ist aber wohl keiner dieser Vorschläge. Schon gar nicht jener, in dem es heißt, die kalifornische Firma solle es sich doch leicht machen und das Gerät einfach in "Apple Pie", also "Apfelkuchen", umbenennen.
Um kostenlose Werbung jedenfalls, berichtet "Baidu.beat ", müsse sich Apple in China vorläufig nicht mehr bemühen. Die Suchanfrage "iPad aus Händlerregalen entfernt" steht am Donnerstag ganz oben in den Ranglisten der chinesischen Suchmaschinen.
