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03. Dezember 2015, 14:22 Uhr

Smartphone-Abgabe

Die Gema kassiert jetzt auch für Handys

Die großen Handy-Hersteller werden künftig für jedes Smartphone und jedes Tablet sogenannte Urheberrechtsabgaben bezahlen. Die Tarife liegen weit niedriger, als Gema, VG Wort und Co. ursprünglich gefordert hatten.

Viele Käufer von Elektronik wissen gar nicht, dass sie mit dem Kauf auch immer etwas an sogenannte Verwertungsgesellschaften bezahlen. Computer, MP3-Player, Kopierer, Drucker, USB-Sticks oder CD-Rohlinge - für alle werden sogenannte Urheberrechtsabgaben fällig, mit der Begründung, dass man darauf ja unter anderem private Kopien urheberrechtlich geschützter Werke anfertigen kann. Um die Abgabe für Smartphones und Tablets wird seit Jahren heftig gestritten - jetzt gibt es eine Einigung.

Hersteller und Importeure werden demnach in Zukunft 6,25 Euro pro Smartphone und 8,75 Euro pro Tablet bezahlen. Für all diejenigen, die dem sogenannten Gesamtvertrag beigetreten sind - dazu gehören in erster Linie die Mitglieder des Branchenverbands Bitkom -, gelten sogenannte reduzierte Sätze: fünf Euro für Mobiltelefone und sieben Euro für Tablets.

Das Geld wird nach einem bestimmten Schlüssel an die neun Gesellschafter der ZPÜ weitergereicht, die Verwertungsgesellschaften. Dazu gehören die Gema, die VG Wort und die VG Bild-Kunst, aber zum Beispiel auch die Güfa, die Pornografen und Sexfilmer vertritt. Die Verwertungsgesellschaften wiederum schütten Geld an Urheber wie Autoren oder Komponisten aus.

Für die zurückliegenden Jahre gelten jeweils andere Tarife, außerdem wird noch zwischen geschäftlich und privat genutzten Geräten unterschieden. Die um jeweils 20 Prozent reduzierten Tarife für Gesamtvertragsmitglieder zeigen diese Tabellen:

2014 wurden dem Bitkom zufolge 29 Millionen Handys verkauft, davon waren 24,4 Millionen Smartphones. 2015 waren von 28,2 Millionen verkauften Mobiltelefonen 25,6 Millionen Smartphones

Der Verband schätzt, dass durch die Regelung ab 2015 jährlich zusätzliche 170 Millionen Euro in die Kassen der Verwertungsgesellschaften fließen werden.

Der Bitkom wertet die Einigung in einer Pressemitteilung als Erfolg. Schließlich wollte die sogenannte Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) ursprünglich weit mehr, nämlich ab Anfang 2011:

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder kommentiert das Ergebnis so: "Mit der Einigung haben wir nicht nur die Unternehmen, sondern vor allem die Verbraucher vor weitaus höheren Abgaben bewahrt." Die Vertreter der größten Verwertungsgesellschaften Gema, VG Wort und VG Bild-Kunst veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme. Darin heißt es: "Mit den beiden Gesamtverträgen werden auf dem Verhandlungswege jahrelange Rechtsstreitigkeiten vor den Gerichten beendet." Ohne die Einigung "müssten die Rechteinhaber auf unabsehbare Zeit weiter auf die ihnen zustehenden Vergütungen für die private Vervielfältigung ihrer Werke warten".

PC-Tarif liegt höher

Für PC gilt derzeit, zumindest für die meisten großen Hersteller, bereits ein anderer Tarif: 13,19 Euro pro in Deutschland verkauftem PC geht an die ZPÜ, sofern die Rechner "privat genutzt" werden.

Seit dem sogenannten Padawan-Urteil aus dem Jahr 2010 werden auf gewerblich genutzte Geräte niedrigere Abgaben erhoben, der PC-Tarif liegt hier bei 4 Euro. Firmen, die dem sogenannten Gesamtvertrag beitreten, bekommen auch hier 20 Prozent Rabatt. Die meisten zahlen also nur 10,55 Euro beziehungsweise 3,20 Euro für Business-PC.

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels waren weit niedrigere Handy-Absatzzahlen des Branchenverbandes Bitkom angeführt. Der Branchenverband hat diese Zahlen mittlerweile korrigiert. Korrekt sind die jetzt hier zu lesenden Zahlenangaben.

cis

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