Mobilfunk-Reform Mehr Multimedia fürs Handy
Wird der Vorschlag umgesetzt, könnten die bisher für den GSM-Mobilfunk reservierten Frequenzbereiche (900 und 1800 Megahertz) künftig auch für moderne Datendienste der dritten Generation wie zum Beispiel UMTS genutzt werden. Auf diese Weise will die Kommission die Verbreitung und Nutzung mobiler Multimediadienste fördern. Die noch vor sieben Jahren von den Mobilfunkgesellschaften gezahlten Milliardenbeträge für UMTS-Frequenzen könnten auf diese Weise ad absurdum geführt werden.
"Funkfrequenzen sind eine entscheidende wirtschaftliche Ressource und müssen richtig gemanagt werden, damit unser Telekommunikationssektor sein Potenzial entfalten kann", sagt Viviane Reding, die für die Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin. Nach 20 Jahren sei es Zeit für eine Reform des bestehenden Systems. 1987 hatte die EU-Kommission eine GSM-Richtlinie eingeführt, welche festlegte, dass bestimmte Frequenzen dem Handy-Mobilfunk vorbehalten sein sollten. Die Schaffung dieser Richtlinie trug entscheidend zum schnellen Erfolg der GSM-Netze bei.
GSM-System veraltet
Heute jedoch sei das bestehende System veraltet, stellt die EU-Kommission fest. Es müssen reformiert werden, damit die reservierten Frequenzbänder "für die moderneren Drahtlostechnologien der nächsten Generation" genutzt werden können. "Wir müssen daher in der EU rechtliche Hindernisse aus dem Weg räumen und die Einführung neuer Mobilfunkdienste erleichtern, indem wir erlauben, dass die Frequenzen von neuen und alten Technologien gemeinsam genutzt werden", sagt Reding. Die Kommission schlägt deshalb vor, nicht nur die GSM-Richtlinie abzuschaffen, sondern gleichzeitig eine neue Richtlinie zu erstellen, die es ermöglicht, die beiden Frequenzbänder mit neuen Technologien zu nutzen - ohne den bestehenden Betrieb in den GSM-Netzen zu behindern.
Um sicherzustellen, dass das neue System EU-weit und nahtlos über Ländergrenzen hinweg funktioniert, wurden von der CEPT (Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen), in der sich die europäischen Frequenz- und Telekommunikationsbehörden zusammengeschlossen haben, technische Untersuchungen zur Durchführbarkeit des Plans unternommen. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse bilden die Grundlage zum nun vorgelegten Vorschlag.
Mobile Breitbandformate
Die Kommission erhofft sich von der Durchführung ihres Vorschlags einen Anschub für die Einführung neuer Multimediadienste für die Mobilfunknetze der dritten Generation. Vor allem von der Freigabe des 900 Megahertz-Bandes erhofft sich die Kommission Impulse. Dessen vergleichsweise niedrige Frequenz ermögliche "eine größere Reichweite zu geringeren Kosten" und sei deshalb "besser für die Versorgung weniger dicht besiedelter und ländlicher Gebiete" geeignet als höhere Funkfrequenzen. Ein Industrieverband schätzt, dass die Mobilfunkanbieter auf diese Weise innerhalb von fünf Jahren 40 Prozent ihrer Kosten einsparen können.
Während die neue Richtlinie von der EU-Kommission in eigener Regie erlassen werden kann, muss die GSM-Richtlinie förmlich vom Europäischen Parlament und dem EU-Ministerrat aufgehoben werden. Die Kommission rechnet damit, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen noch vor Jahresende in Kraft treten werden.
mak