Verklagt Multi-Millionenklage gegen Apples iPhone

Klausner Technologies aus New York hat eine Reihe von Klagen gegen große Web- und IT-Firmen eingereicht. 660 Millionen Dollar sollen Apple, Comcast, eBay und andere auf den Tisch legen. Hauptziel der Klagen ist Apples iPhone: Wegen Patentverletzungen verlangt Klausner 360 Millionen Dollar.


New York - Ein New Yorker Unternehmen hat Apple und dessen US-Exklusiv-Partner AT&T auf die Zahlung von 360 Millionen Dollar Schadensersatz wegen angeblicher Verletzung von Patenten bei der sogenannten Voicemail-Funktion in Apples iPhone verklagt. Die auf Lizenzierung eigener Patente spezialisierte Klausner Technologies reichte dazu am Montag Klage vor einem Bezirksgericht in Texas ein.

Sein Unternehmen ist Ziel einer kostspieligen Patentklage: Steve Jobs, hier mit einer Raubkatze im Nacken
AP

Sein Unternehmen ist Ziel einer kostspieligen Patentklage: Steve Jobs, hier mit einer Raubkatze im Nacken

In den USA, wo bis hin zu grundsätzlichen Ideen und Funktionsweisen so gut wie alles patentierbar ist, sind solche Klagen alles andere als selten. Es gibt zahlreiche Firmen, die nur darauf spezialisiert sind, Patente anzuhäufen und per Lizenzierung oder Klage zu Geld zu machen, ohne selbst etwas zu produzieren. Unternehmen, die das extrem betreiben, werden häufig als "Patent-Trolle" bezeichnet: Ihre Geldforderungen basieren oft auf sogenannten Trivialpatenten, die bestimmte Merkmale oder Funktionsweisen für ihren Besitzer schützen.

Patentklagen: Oft schwer nachzuvollziehen

Die wohl bekannteste Patentklage ist die seit 2002 anhängige Klage des amerikanischen Kleinunternehmens Eolas gegen Microsoft. Eolas hält ein Patent auf das Prinzip, aus einem Web-Browser heraus ein anderes Programm zu starten. In einem ersten Urteil wurde Microsoft hier zu einer Zahlung von 512 Millionen Dollar verurteilt, seitdem geht die Klage durch die Instanzen. Die IT-Branche beobachtet solche "Leuchturm-Klagen" mit großer Aufmerksamkeit: Gemeinhin zieht ein Erfolg solcher Patentklagen weitere Lizenzzahlungsforderungen an andere Unternehmen nach sich.

Auch bei der Klage Klausner gegen Apple geht es um eine letztlich triviale Funktion. Mit "Visual Voicemail" können Nutzer von Apples iPhone Sprachnachrichten unabhängig von der Reihenfolge der Eingänge gezielt auswählen und abhören. Mit dieser Funktion, meint Klausner, verletze das iPhone zwei Patente, die Klausner Technologies halte, so der Vorwurf. Eines davon soll bereits an zahlreiche Unternehmen, darunter AOL und Vonage, lizenziert worden sein.

...aber profitabel

Zeitgleich reichte das von dem PDA-Erfinder Judah Klausner gegründete Unternehmen auch Klage gegen das Auktionshaus eBay wegen dessen Internet-Telefonie-Anbieter Skype sowie gegen die Kabelbetreiber Comcast und Cablevision ein - mit einer Forderung von noch einmal 300 Millionen US-Dollar.

Klausner konnte mit früheren Klagen bereits Erfolge vorweisen. Wegen des gleichen Patents hatte Klausner 2006 bereits gegen den Internet-Telefonie-Anbieter Vonage geklagt. Dieser Streit wurde nach Angaben eines Klausner-Sprechers im Oktober beigelegt.

Das von dem Unternehmen gewählte Bezirksgericht in Texas gilt nach einer Studie der Marktforschung PricewaterhouseCoopers als eines der beliebtesten Gerichte für Patentstreitigkeiten und wird US-weit am zweithäufigsten angerufen. Nach Angaben von Klausner soll der Computer- und iPod-Bauer Apple bereits für seinen ersten Taschencomputer "Newton" in den 90er Jahren Patente des Unternehmens genutzt haben.

Die betroffenen Unternehmen lehnen eine Stellungnahme bisher ab. Ein eBay-Sprecher sagte, bisher sei die Klage noch nicht eingegangen.

pat/dpa/Reuters



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