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Netzpolitik

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Wegen WhatsApp-Nutzungsbedingungen Hamburger Datenschützer eröffnet Verfahren gegen Facebook

Johannes Caspar will den Austausch von Nutzerdaten zwischen WhatsApp und Facebook einschränken. Das Verfahren soll im Eiltempo durchgeführt werden.

Hamburger Datenschützer eröffnet Verfahren gegen Facebook - Rupak De Chowdhuri/ REUTERS

Offener Brief Herr Laschet, ich habe das Restvertrauen in Ihre politischen Fähigkeiten verloren Eine Kolumne von Sascha Lobo

Sascha Lobo ist kein Fan offener Briefe. Diesen jedoch hält er für nötig. Zu oft beschleicht ihn das Gefühl, dass CDU-Chef Armin Laschet ihn und andere Bürger für dumm verkauft – mitten in der Pandemie.

Herr Laschet, ich habe das Restvertrauen in Ihre politischen Fähigkeiten verloren - Andreas Arnold / dpa

Protestaufrufe für Kremlkritiker Nawalny Russland droht Twitter und Facebook

In Moskau ist Twitter zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Es geht um nicht gelöschte Protestaufrufe gegen die Inhaftierung von Kremlgegner Alexej Nawalny. Auch Facebook blüht Ärger.

Russland droht Twitter und Facebook - Alexander Zemlianichenko / dpa

Hasskriminalität Gesetz gegen Onlinehetze tritt Ostern in Kraft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ein wichtiges Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet unterzeichnet. Zuvor hatte es eine längere Hängepartie gegeben.

Gesetz gegen Onlinehetze tritt Ostern in Kraft - Kay Nietfeld / dpa

Deutschlands Umgang mit dem Coronavirus Die sieben größten postpandemischen Baustellen Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die vielen kleinen Coronakatastrophen versperren den Blick auf die großen: Das föderale System, die politische Kommunikation, die Leichtgläubigkeit der Bürger – vieles muss sich nach der Pandemie schnell ändern.

Die sieben größten postpandemischen Baustellen - Michael Kappeler / AP

Datenschutz Wie der Bundestag Cookie-Banner abschaffen will

Die Politik will die nervenden Datenschutz-Pop-Ups loswerden. Im Gespräch sind ein nationaler Daten-Treuhänder und ein deutsches Cookie-Gesetz. Aber die Interessen gehen weit auseinander. Von Torsten Kleinz

Wie der Bundestag Cookie-Banner abschaffen will - Bernd Weissbrod / dpa

Kompromiss im Vermittlungsausschuss Bundestag und Bundesrat machen Weg frei für Gesetz gegen Hassrede

Viel Streit gab es um das Gesetz gegen Hasskriminalität und die damit erlaubte Datenweitergabe an das Bundeskriminalamt. Nun gibt es einen Kompromiss. Bald dürfte der Kampf gegen Hatespeech Fahrt aufnehmen.

Bundestag und Bundesrat machen Weg frei für Gesetz gegen Hassrede - Frank Rumpenhorst/ DPA

Falschinformationen im Internet Facebook will Haftungsregeln für Onlinenetzwerke reformieren

Den Plattformen Facebook und Twitter wird vorgeworfen, dass sie zu wenig gegen die Verbreitung von Desinformationen tun. Besonders in der Pandemie wuchs die Kritik – jetzt wollen die Unternehmen Verantwortung übernehmen.

Facebook will Haftungsregeln für Onlinenetzwerke reformieren - DENIS CHARLET / AFP

E-Privacy »Selbst das in Videokonferenzen Gesprochene könnte künftig durchforstet werden«

Im Kampf gegen Kinderpornografie will die EU das Internet durchleuchten lassen. Dabei könnten Unschuldige in Verdacht geraten, warnt Piraten-Politiker Patrick Breyer – und das sei nicht mal das einzige Problem. Ein Interview von Dietmar Hipp

»Selbst das in Videokonferenzen Gesprochene könnte künftig durchforstet werden« - Alistair Berg / Getty Images

Politikerversagen in der Pandemie Lasst uns dieser Regierung das Misstrauen erklären Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die erratische, engstirnige, entmutigende Coronapolitik müsste sofort unterbrochen werden können. Und zwar durch ein Misstrauensvotum – nicht etwa des Parlaments, sondern der Bürgerinnen und Bürger.

Lasst uns dieser Regierung das Misstrauen erklären - Matthias Balk / dpa

Klage in Frankreich Reporter ohne Grenzen wirft Facebook »betrügerische Geschäftspraktiken« vor

Die Organisation Reporter ohne Grenzen ärgert sich über Facebooks Umgang mit Hasskommentaren und Falschinformationen. In Frankreich geht sie nun juristisch gegen den US-Konzern vor.

Reporter ohne Grenzen wirft Facebook »betrügerische Geschäftspraktiken« vor - Thibault Camus / AP

SolarWinds-Lücke Spektakulärer Hackerangriff gefährdete 300 Ziele in Deutschland

Die Spur der Attacke führt nach Russland: Nach SPIEGEL-Informationen waren mehr deutsche Stellen als bislang bekannt durch den SolarWinds-Hack gefährdet. Auch im Kanzleramt war die Operation Thema. Von Max Hoppenstedt

Spektakulärer Hackerangriff gefährdete 300 Ziele in Deutschland - SERGIO FLORES / REUTERS

Streit mit dem EU-Parlament Irische Datenschutzbeauftragte lehnt »perverse« Anhörung ab

EU-Datenschützer sind in heftigen Streit geraten. Irlands Behördenchefin – zuständig für Facebook und Google – hat eine Anhörung im EU-Parlament brüsk abgelehnt und ihren deutschen Kollegen angegriffen. Der keilte prompt zurück. Von Markus Becker, Brüssel

Irische Datenschutzbeauftragte lehnt »perverse« Anhörung ab - The Washington Post / Getty Images

Verbotene Inhalte im Internet Beschwerdestelle verzeichnet Rekord bei gemeldeten Rechtsverstößen

Wer im Internet auf potenziell verbotene Inhalte stößt, kann dies einer Stelle des Internetverbands eco melden. Dessen Jahresbilanz 2020 zeigt: In vielen Fällen tat sich danach etwas.

Beschwerdestelle verzeichnet Rekord bei gemeldeten Rechtsverstößen - imago images / Cavan Images

Umstrittene Vorgabe Apple beugt sich angeblich russischem »App-Gesetz«

Russland will, dass seine Bürgerinnen und Bürger mehr russische Software benutzen – und nimmt dafür Handyhersteller in die Pflicht. Ab April hat das laut einem Medienbericht auch für iPhone-Käufer Folgen.

Apple beugt sich angeblich russischem »App-Gesetz« - TATYANA MAKEYEVA / REUTERS

Neues Gremium fürs Urheberrecht im Internet Darum gibt es jetzt Netzsperren gegen Streamingportale

Aktuelle Serien im Netz schauen, ohne Bezahl-Account? Damit soll bald Schluss sein: Deutsche Provider wollen illegale Portale sperren. Doch Netzexperten warnen vor den Folgen des Hauruckverfahrens. Von Torsten Kleinz

Darum gibt es jetzt Netzsperren gegen Streamingportale - S.TO

Coronapolitik der Union Konservativ ist zu langsam Eine Kolumne von Sascha Lobo

Was ist wirklich schlecht gelaufen bei der Bekämpfung der Coronapandemie, was entspricht einfach nur dem Regierungsstil der Union – und wo ist der Unterschied? Ein Untersuchungsausschuss könnte es aufklären.

Konservativ ist zu langsam - Christian Ohde / imago images/Christian Ohde

Medienbericht zu EU-Arzneimittelbehörde Russische Hacker waren angeblich wochenlang im System der Ema

Ende 2020 gab die EU-Arzneimittelbehörde bekannt, Opfer eines Cyberangriffs geworden zu sein. Zugegriffen wurde dabei auch auf Dokumente von Biontech. Eine niederländische Zeitung liefert nun neue Details.

Russische Hacker waren angeblich wochenlang im System der Ema - LEX VAN LIESHOUT / AFP

Schwachstellen bei Mailservern Massive Welle von Hackerangriffen gefährdet deutsche Behörden

Sicherheitsexperten sind besorgt: Eine Gruppe aus China soll Zehn-, vielleicht sogar Hunderttausende Organisationen weltweit gehackt haben. Möglich machten das Lücken in einer beliebten Microsoft-Software.

Massive Welle von Hackerangriffen gefährdet deutsche Behörden - Ake Ngiamsanguan / Getty Images/iStockphoto

Strengere Regeln für Videospiele Regierung will Kinder vor Kostenfallen beim Gaming schützen

Der Bundestag hat eine Reform des Jugendschutzgesetzes verabschiedet. Das Gesetz könnte strengere Altersfreigaben für Videospiele bringen und soll Kinder vor Belästigung auf Plattformen wie Facebook schützen. Von Jörg Breithut

Regierung will Kinder vor Kostenfallen beim Gaming schützen - imago images / Cavan Images

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