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Leistungsschutzrecht: Adiz und Igel gegen geplantes Gesetz

Umstrittenes Gesetz Webfirmen starten Allianz gegen Leistungsschutzrecht

Sie wollen Geld mit dem Internet verdienen - und sehen sich durch das geplante Leistungsschutzrecht bedroht: Acht deutsche Web-Firmen und eine Investmentgesellschaft haben nun eine Allianz gegründet.

Hamburg - Igel bekommt Gesellschaft: Der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht, in der sich Web-Aktivisten gegen das umstrittene Vorhaben der schwarz-gelben Koalition versammelt haben, steht seit Donnerstag eine Allianz von Webfirmen zur Seite. In der Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang (Adiz) haben sich neun Unternehmen zusammengeschlossen. Ziel der Allianz ist es, "die Durchsetzung des geplanten 'Leistungschutzrechts für Presseverleger'" zu verhindern.

Zu den Unternehmen gehören die Investmentgesellschaft dw capital, die unter anderem Qype finanziert, sowie Webfirmen wie Mister Wong, Echobot und Yigg. Die Firmen nutzen im Web verfügbaren Informationen für ihre Dienste, zeigen kleine Textsnippets und zum Teil Vorschaubilder an. Die automatische Verarbeitung solcher Informationen, die von Verlagen oder Bloggern ins Netz gestellt wurden, soll nach dem Gesetzentwurf künftig lizenzpflichtig werden.

Treffen soll das von Verlegerverbänden forcierte Gesetz vor allem Suchmaschinen wie Google und automatische Nachrichten-Aggregatoren. Google lehnt die Lizenzpflicht vehement ab. Die vergleichsweise kleinen deutschen Web-Unternehmen fürchten nun, besonders benachteiligt zu werden. Deutschland mache sich mit dem geplanten Gesetz "zum weltweiten Gespött der Web-Welt", wird Marco Ripanti von Ekaabo, einer Social-Media-Agentur, auf der Website der Allianz zitiert.

In keinem anderen Land gibt es einen derartigen Vorschlag wie das Leistungsschutzrecht. Eine E-Petition  gegen das Gesetz, die von der Piratenpartei initiiert wurde, findet allerdings bisher nur schleppend Unterstützer. Mehr als eine Woche nach dem Start der Zeichnungsfrist, die am 10. Oktober endet, waren nur rund zwölf Prozent der benötigten 50.000 Unterschriften erreicht.

ore
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