Merkel in der Pandemie Verfahren auf Sicht
Bundeskanzlerin Angela Merkel: »Haben unser Ziel klarer vor Augen, immer klarer«
Foto: Markus Schreiber / APFür die Pandemie kann Angela Merkel nichts. Angela Merkel kann nach einer gefühlten halben Ewigkeit der Kanzlerinnenschaft aber sehr viel für den Zustand des Landes und die Haltung, mit der Deutschland der Pandemie begegnet. Merkel-Fans haben lange von ihrer Besonnenheit, ihrer Rationalität, ihrem Pragmatismus geschwärmt. Diese Eigenschaften hören sich in Ingenieursdeutschland, wo Politik mit Gegenwartsverwaltung verwechselt wird, vielleicht rein positiv an. Im 21. Jahrhundert aber fehlt schmerzhaft: eine Vision. Und eine Kanzlerin und eine Regierung, die wissen, was das überhaupt ist.
»Dieser Winter ist hart. Aber wir haben unser Ziel klarer vor Augen, immer klarer«, sagt Merkel in der Regierungserklärung.
Es gehe nur »Zug um Zug« , sagt Jens Spahn bei »Anne Will«.
Markus Söder beschreibt die Problemlösungsattitüde der Bundesregierung im Deutschlandfunk: »Auf Sicht fahren ist das Einzige, was hilft.«
Merkels Politik ist schon immer: Probleme lösen, wenn sie auftreten, bloß keine zu großen Ziele setzen. Schon weil der Vorteil eines erreichten Ziels viel kleiner ist als der Nachteil eines nicht erreichten. Kurz: fahren auf Sicht. Aber jetzt hat Angela Merkel sich verfahren auf Sicht. Durch Corona ist offensichtlich geworden, wie schädlich, wie unklug, wie gefährlich die vollständige Abwesenheit einer politischen, gesellschaftlichen oder sonst einer Vision war.
Das gibt überraschend offen der Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zu, einer der mächtigsten Männer der CDU: »Wir brauchen eine Jahrhundertreform – vielleicht sogar eine Revolution.« Und zählt fünf Bereiche auf, die dringendst einer umfassenden Modernisierung bedürfen, nämlich Verwaltung, Digitalisierung, Bund-Länder-Kooperation, Bildungssystem und Katastrophenschutz. Wenn das Land nach 16 Jahren Merkel mit fast durchgehender wirtschaftlicher Hochphase eine »Jahrhundertreform« braucht – wie beschämend wenig muss denn in der Zwischenzeit passiert sein?
Digitalisierung torpediert
Für die Digitalisierung kann ich diese Frage am leichtesten beantworten: Es ist regierungsseitig vielleicht sogar weniger als nichts passiert, denn faktisch haben die verschiedenen Bundesregierungen Merkel die Digitalisierung verwässert, verhindert oder torpediert. Von der digitalen Infrastruktur über ein digitales Gesundheitssystem und eine digitale Bildungslandschaft bis zur digitalen Verwaltung wechseln sich Ausfälle und Totalausfälle ab. Nach vier Jahren Merkel hätte das noch Zufall oder Pech sein können, nach sechzehn Jahren ist es Absicht.
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat 2019 im SPIEGEL-Interview ihr großes Erstaunen über die Nichtdigitalisierung der deutschen Verwaltung geäußert. Sie hat dabei vorgerechnet, wie weit Estland vor Deutschland liegt: »Wir reden also über einen Abstand von knapp 20 Jahren. … Wir haben nicht damit gerechnet, dass große Volkswirtschaften es sich erlauben würden, bei der Digitalisierung so weit zurückzufallen.« Ja, wir haben auch nicht damit gerechnet, Frau Kaljulaid. Oder eben doch, denn von diesen 20 Jahren fanden drei Viertel während der Ära Merkel statt. Denn Fahren auf Sicht bedeutet automatisch, der Zukunft weniger Zeit, Geld und Energie zu widmen.
Zukunft war bei Angela Merkel immer Verhandlungsmasse. Für die Pandemie hat das viele sehr konkrete Auswirkungen. Die katastrophale Impfsituation zum Beispiel, die Merkel noch immer hinter Europa-Gelaber versteckt. »Wie das Covid-19-Impfstoff-Fiasko den Mythos der deutschen Effizienz entlarvt« lautet die Überschrift der aktuellen Abrechnung des britischen Deutschlandjournalisten James Jackson. Fast jeden Tag werden neue Details bekannt, die dieses Fiasko greifbarer machen.
Ineffizientes Impfen
Die »Süddeutsche Zeitung« hat recherchiert, warum eigentlich so viel Impfstoff von AstraZeneca unverimpft bleibt. Um mit den Worten des beteiligten Journalisten Christian Endt zu sprechen: »Wir dachten zu Beginn der Recherche, die Leute würden AstraZeneca verschmähen. Wichtigster Grund für die Rückstände ist aber offenbar: Die meisten Leute unter 65 mit Prio 1 sind schon geimpft. Es wurde versäumt, rechtzeitig Leute aus Gruppe 2 einzuladen.«
Ist das Merkels Schuld? Vermutlich nicht direkt. Gehört das in Merkels Verantwortungsbereich? Vermutlich ja, denn solche und ähnliche strukturellen Probleme finden sich quer durch die Pandemiebekämpfung, und immer wieder stößt man auf Ursachen, die zum Beispiel in der mangelhaften Digitalisierung der Verwaltung begründet sind. Die wiederum basiert auf Merkels Unwilligkeit, in die Zukunft zu investieren.
Die fehlenden Investitionen in die Zukunft aber sind letztlich in der Abwesenheit einer Vision für dieses Land begründet. Es hätte so viele Möglichkeiten für eine Deutschlandvision gegeben, Merkel hat an jede ein »aber« gehängt und sie am langen Arm verhungern lassen. EU, aber nicht so richtig. Digitalisierung, aber in den Grenzen von 1997. Sogar die Menschlichkeit, die sich nach der Flüchtlingssituation von 2015 zu einer humanistischen Vision hätte entwickeln können, ist spätestens mit Frontex und Moria abgeschrieben.
Geratene Geburtsdaten bei der Impfeinladung
Mit am lustigsten und traurigsten zugleich beim Pandemieversagen Deutschlands ist, dass bei der Einladung eines Teils der Impfgruppe 1 – vor allem Menschen über 80 Jahre – in Niedersachsen zwar die Adressdaten vorlagen. Nicht aber die Geburtsdaten. Deshalb hat die Deutsche Post, Dienstleister für die Aussendung der Impfeinladungen, das jeweilige Alter der Personen geraten – anhand des Vornamens. Warum wurde nicht auf die Daten der Meldeämter zurückgegriffen?
Die Begründung des zuständigen Ministeriums dafür taumelt irgendwo zwischen erstaunlich, absurd und unverschämt. Man habe »die Behörden mitten in der Coronakrise nicht mit dem Zusammenstellen von Adresslisten belasten wollen«. Was kommt als Nächstes? Dass man die Feuerwehr während eines Brandes nicht mit den anstrengenden Löscharbeiten belasten will?
Dass aber die Zusammenstellung einer Adressliste nach Alter überhaupt eine Belastung für eine Behörde darstellt, ist eindeutig ein Organisations- und Softwareproblem. Und damit ein Problem, das, liebe Grüße an die estnische Präsidentin an dieser Stelle, an der komplett verknalldackelten Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland liegt. Hier gehen die Bundesländer des Föderalismus wegen oft eigene Wege, aber dass der Bund so geringe Durchgriffskraft auf viele Verwaltungsstrukturen hat – liegt auch daran, dass Merkel sich bisher nicht wirksam darum gekümmert hat.
Ralph Brinkhaus hatte ja »eine Revolution« auch in der Bund-Länder-Kooperation gefordert, ein Euphemismus für die lange bekannte, von Merkel kaum adressierte Dysfunktionalität des bundesdeutschen Bockwurstföderalismus. Die Pandemie ist spätestens seit dem Herbst 2020 weder für »Krisenkanzlerin« Angela Merkel noch für den deutschen Föderalismus eine Werbeveranstaltung.
Vielleicht kann man die Gefahr des Fahrens auf Sicht am besten an einem Massenphantasma erkennen, nämlich der Inzidenzesoterik, entstanden vor allem durch plan- und kopflose Kommunikation. Anfangs sprach die Kanzlerin von der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als dem entscheidenden Wert. Dann häuften sich regierungsseitig die Meldungen mit der 35 als Grenze. Aber stets klang mit, dass dann irgendwie alles gut werden könne, Lockerungen, Öffnungen, Rückkehr zur Normalität. Beide Zahlen sind allerdings keine wissenschaftlich bestimmten Werte, sondern willkürlich festgelegt oder besser: geschätzt.
Welche Inzidenz können die Gesundheitsämter bewältigen?
Die Bundesregierung hat grob überschlagen, ab welcher Zahl von Infektionen die Gesundheitsämter wohl überlastet wären und deshalb die Ansteckungsketten nicht mehr nachverfolgen könnten. Das Ziel ist ja nicht, einen bestimmten Zahlenwert zu unterschreiten – sondern die Pandemie in den Griff zu bekommen. Es gibt allerdings ein Datum, das einen Hinweis darauf liefert, wie gefährlich der Glaube an einen endlich alles wieder normalisierenden Inzidenzwert ist: der 15. Juni 2020.
An diesem Tag lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland bei 2,5. Über Wochen lag der Wert unter zehn – aber die entscheidende Frage ist doch: Was wollen wir mit einem Inzidenzwert von 50, 35 oder auch 20 oder 10 – wenn die Gesundheitsämter nicht einmal bei 2,5 die Pandemie haben kontrollieren können? Es sind ja immer noch die gleichen Gesundheitsämter, die dementsprechend immer noch zu langsam und zu digitalavers arbeiten.
Das ist die Quittung von Merkels elendem Fahren auf Sicht, Deutschland gehört zu den am wenigsten digitalen Ländern Europas, was das Gesundheitssystem angeht. Und das hängt mit der jahrelangen Weigerung Merkels zusammen, ausreichend viel Geld in die Hand zu nehmen, um weitreichende Reformen durchzusetzen. Was wiederum in einer schlichten Wahrheit begründet liegt. Wer Reformen in der Größenordnung einer »Revolution« (R. Brinkhaus, CDU) plant – braucht eine Vision, wo es hingehen soll.
Aber: Merkel.
