Sascha Lobo

Offener Brief Herr Laschet, ich habe das Restvertrauen in Ihre politischen Fähigkeiten verloren

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Sascha Lobo ist kein Fan offener Briefe. Diesen jedoch hält er für nötig. Zu oft beschleicht ihn das Gefühl, dass CDU-Chef Armin Laschet ihn und andere Bürger für dumm verkauft – mitten in der Pandemie.
Foto: Andreas Arnold / dpa

Sehr geehrter Herr Laschet,

wie die meisten halbwegs bei Sinnen seienden Menschen verabscheue ich offene Briefe, weil sie zu oft ein nervtötendes Amalgam aus Selbstgerechtigkeit, Larmoyanz und Wirkungslosigkeit sind. Aber die Pandemie fordert uns allen Opfer ab, und das hier ist meines: ein offener Brief an Sie in Ihrer Funktion als Vorsitzender der größten Regierungspartei CDU, also als derzeit mächtigster Mann der Bundesrepublik. Zumindest auf dem Papier. Dem Parteipapier jedenfalls.

Mein Problem ist – und ich glaube nicht, dass ich damit allein bin: Ich habe das Restvertrauen in Ihre politischen Fähigkeiten verloren. Das liegt nicht daran, dass ich als parteiloser linksliberal-demokratischer Verfassungspatriot eine andere politische Haltung habe als Sie. Sie können das daran erkennen, dass ich andere teils sehr konservative Politikerinnen und Politiker ganz unironisch schätze: Wirtschaftsminister Altmaier für seine geräuschlose Beharrlichkeit, Ministerpräsident Söder für seine Gabe, Opportunismus als intelligentes Rückgrat erscheinen zu lassen, oder Winfried Kretschmann für seine unerschütterliche Treue zur CDU.

Mein Vertrauensverlust hat eher mit Ihrer Pandemie-Performance zu tun, die ich nach einem mittelmäßigen Start als zunächst stark abbauend, dann rätselhaft und verwirrend und schließlich als bedrückend niederqualitativ wahrgenommen habe. Die Essenz meiner Geringschätzung Ihrer politischen Leistungen ist, dass ich mich von Ihnen regelmäßig vergackeiert fühle. Verhohnepiepelt sogar. Es hat mich einige sprachzivilisatorische Energie gekostet, an dieser Stelle nicht ins Fäkale abzurutschen.

Damit Sie nicht glauben, es handele sich um haltlose Behauptungen, möchte ich das anhand Ihrer eigenen Äußerungen und Aktivitäten illustrieren. Zuvor aber möchte ich zu unser beider Entlastung zugeben, dass wir einfach auch einen schlechten Start hatten. Die erste Aktivität, die ich von Ihnen in Erinnerung behalten habe: Als Universitätsdozent gingen Ihnen sämtliche Klausuren eines Kurses verlustig – und um das zu vertuschen, dachten Sie sich die Noten einfach aus. Und zwar 35 Noten, obwohl nur 28 Studierende die Klausur überhaupt mitgeschrieben hatten . In der Folge endete nicht nur Ihre Lehrtätigkeit. Sie verloren auch meine prinzipielle Vorschuss-Sympathie für sich politisch engagierende Demokraten.

Sie gehörten im Frühjahr 2020 zu den Ersten, die den Lockdown gegen den Rat vieler Fachleute wieder aufweichen und zum Beispiel Möbelhäuser wieder öffnen wollten. Sie benutzten dafür die denkwürdige Begründung, Nordrhein-Westfalen sei »das Land der Küchenbauer« . Bei mir hat das ein Geschmäckle von Partikularinteressen hinterlassen, die Sie zu vertreten schienen. Denn tatsächlich hat Ihre Partei Spendengeld aus der Branche bekommen – und zwar just von dem Möbelunternehmer, der auch das berüchtigte »Heinsberg-Protokoll« von Hendrik Streeck und der Firma Storymachine finanziell unterstützte .

Mit der Vermarktung der dazugehörigen, PR-orientierten Studie zu Heinsberg wollten Sie zum Schluss sogar als Auftraggeber wenig zu tun haben. Faktisch aber passte die Kernaussage überraschend gut in Ihre politische Strategie. Fast, als hätten Sie wissenschaftlich scheinende PR-Unterstützung für Ihre bauchgefühlte Politik bestellt.

Im ersten Sommer der Pandemie gehörten ausgerechnet Schlachthöfe zu den gefährlichsten Corona-Herden, die Sie trotzdem in Ihre Lockdown-Lockerungen einbezogen. Im Kontext des langjährigen CDU-Parteispenders und Fleischfabrikanten Tönnies brachte Sie das zu der Aussage, die Ausbrüche sagten »überhaupt nichts« über die Lockerungen aus , »weil Rumänen und Bulgaren da eingereist sind und da der Virus herkommt«. Für mich klang das recht ungünstig nach: Die Ausländer sind schuld, nicht der Parteispender.

Im ersten Herbst der Pandemie wehrten Sie sich erst gegen Eindämmungsmaßnahmen und sprachen nach steigenden Ansteckungszahlen von einem »Lockdown light«. Sie sagten am 28. Oktober 2020: »Uns ist es leichtgefallen, hier mitzumachen , weil wir auch den Bürgerinnen und Bürgern versprechen können: Diese Maßnahmen sind befristet. Sie gelten bis zum 30. November. Wir brauchen danach nicht zu diskutieren: Was machen wir auf oder was schließen wir.«

Am 2. November erklärten Sie: »Wir haben im März ja alle Schulen und Kindergärten geschlossen , und es war die große Übereinstimmung in allen Ländern, egal wer da regiert, das darf uns nie wieder passieren.«

Mir ist klar, dass eine Pandemie eine Ausnahmesituation ist und dass man hinterher immer klüger ist – aber können Sie nachvollziehen, dass solche Ansagen Vertrauen zerrütten, wenn sie so geräuschlos kassiert werden? Ohne dass Sie sich danach ernsthaft bemüht hätten, Ihre Kommunikationsfehler zuzugeben und daraus öffentlich zu lernen? Dadurch ist bei mir auch der Eindruck entstanden, Sie agierten kopflos: Hin-und-Her-Laschet.

Mitte Februar 2021 kritisierten Sie als zukünftig wichtigster Vertreter der wichtigsten Regierungspartei, dass es politisch populär sei, die Bürger »wie unmündige Kinder« zu behandeln . Selbst wenn man dieser Generalverdammung zustimmen würde – müsste man das nicht geradezu zwingend auf Sie und Ihre eigene Partei beziehen? Helfen Sie mir bitte mit der richtigen Einordnung: War das eher ein Schuss in den Ofen oder ins Knie?

Im fast gleichen Atemzug sagten Sie auch, man könne »nicht immer neue Grenzwerte erfinden , um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet.« Das ist verstörend populistisch für eine der mächtigsten Personen der Bundesrepublik, weil Sie damit jede Mitverantwortung ignorieren und gleichzeitig nahe an die Verschwörungstheorie geraten. Niemand »erfindet« immer neue Grenzwerte, die werden von Fachleuten vorgeschlagen und dann von der Bundesregierung in Abstimmung mit den Ländern – also auch mit Ihnen – festgelegt. Und zwar nicht zur Verhinderung von gesellschaftlicher Aktivität, sondern für das exakte Gegenteil: damit so schnell wie möglich wieder Leben stattfinden kann.

Dass Sie implizit unterstellten, es gäbe offenbar mächtige Kreise, die »Leben verhindern« wollten, halte ich für katastrophal. Wir könnten uns darauf einigen, dass diese Grenzwerte wie so vieles unterirdisch kommuniziert wurden, nur wäre genau das Ihre Aufgabe: nachvollziehbar entscheiden. Lebensverändernde Beschlüsse begründen. Politik erklären.

In Ihrer Regierungserklärung am 24. März 2021  sagten Sie: »Und wir alle hatten die Hoffnung aus der Erfahrung des letzten Jahres, dass, wenn der Frühling kommt, es wärmer wird, die Virusansteckungen zurückgehen und die Zahlen sinken, und wir erleben im Moment genau das Gegenteil.« Herr Laschet, dieses für Sie offenbar überraschende »Gegenteil« entsprach exakt den Prognosen beinahe sämtlicher Fachleute. Ihr Konzept Hoffnung sieht für mich eher aus wie das Konzept Aberglaube. Und weil ich nicht glaube, dass Sie über eine geringe Auffassungsgabe verfügen, habe ich mich wiederum erheblich verschaukelt gefühlt. Das ist eine Konstante, dass ich bei Ihnen regelmäßig Verschaukelungsgefühle entwickele.

Über Ihre Leistung in der Sendung von Markus Lanz am 30. März 2021 wird man vermutlich noch das ein oder andere Politologieseminar abhalten, folgende Situation gilt mir als der einzelne Moment, in dem Ihre Restchance auf eine Kanzlerschaft implodierte. Sie kritisierten die »Behäbigkeit« der Republik, und als Lanz das zutreffend als Bruch mit der Politik von Angela Merkel bezeichnete, sagten Sie: »Nein, das war eine Analyse des Landes.« Nicht nur Lanz wunderte sich daraufhin, was genau der Unterschied sei.

Kurz darauf folgte dieser Wortwechsel:

Lanz: »Herr Laschet, wer hat denn jetzt 16 Jahre regiert?«

Sie: »Das hat doch damit nichts zu tun!«

Lanz: »Doch!«

Sie: »Nein!«

Lanz: »Doch!«

Sie: »Nein, nein, nein, nein!«

Lanz: »Nicht?«

Sie: »Es hat damit auch zu tun...«

Können Sie nachvollziehen, dass ich noch am gleichen Abend überlegt habe, im Wikipedia-Eintrag von »Eigentor« zur Bebilderung ein Foto von Ihnen einzustellen? Als Sie in der Sendung dann auch noch über Schulen sagten: »Wenn es so weitergeht, wird es eine Testpflicht geben«, explodierte mein Absurdometer. Wie können Sie sich nach über einem Jahr Pandemie als schulmitverantwortlicher Landesvater so plan- und konzeptlos geben?

Als Sie schließlich über Ostern über Maßnahmen »nachdenken« wollten – das tut eine Vielzahl von nachdenkbegabteren Fachleuten schon sehr lange – bauten Sie sich selbst eine enorme Fallhöhe. Mit jedem Tag wurden die Erwartungen an Sie und damit Ihre Verbockwahrscheinlichkeit größer und größer. Aber es hätte ja theoretisch sein können, dass Sie das übergeniale Coronakonzept herbeigedacht hätten haben können. Der große Befreiungsschlag aus Ihrem Laschet-Tief, der vielleicht als grandiose Laschet-Masche in die Politgeschichte eingegangen wäre. Als Sie sich dann jedoch aus der fünftägigen Nachdenkklausur mit einem rhetorischen Doppeltiefschlag meldeten, war es um noch den letzten Funken meiner Hoffnung auf eine Substanz Ihrerseits geschehen.

Zum einen kamen Sie mit dem völlig inhaltslosen Begriff »Brücken-Lockdown« um die Ecke. Brücke woher? Brücke wohin? Und warum? Das wirkte wie von einer PR-Agentur ausgedacht, unter den letzten fünf Ideen waren vermutlich auch »Frühlings-Lockdown«, »Gute-Arbeit-Lockdown« und »Lilalaune-Lockdown«. Sie erklärten den Begriff nicht, in einer Zeit, in der die Menschen sich nach logischer, konsistenter, erklärbarer Politik sehnen, mehr als nach fast allem anderen.

Sie gaben stattdessen an, der »harte, kurze Brücken-Lockdown« müsse andauern , »bis ein Großteil der Bevölkerung geimpft« sei. Zu Worten wie »Großteil« sagt man im Englischen »weasel word«, weil es sich ungreifbar windet. Es ist ein Verschleierungsbegriff, der eine schale Scheinklarheit erzeugt, die Simulation von Politikerklärung. Und Sie sagten : »Wir haben das Glück, dass die Zahlen derzeit sinken. Wir sind nicht sicher, ob es an den Ostermeldungen und dem Meldungsverzug liegt, da müssen wir die nächsten Tage ähnlich wie Weihnachten abwarten.«

Doch. Doch, wir sind sicher, dass es am Osterverzug liegt, denn es ist bekannt, dass nur rund die Hälfte der Gesundheitsämter über die Feiertage Daten meldete . Können Sie verstehen, dass man Ihre Aussage entweder als dreiste Lüge oder als intellektuelle Geringschätzung der Öffentlichkeit empfinden muss?

Herr Laschet, ich möchte aus Prinzip nicht für stumpf gehalten werden. Aber Sie wechselwursten, weaselworden und dreschphrasieren sich durch die Pandemie, als hielten Sie mich und, haha, den Großteil der Bevölkerung für stumpf. Über Ostern hat sich über die Social-Media-Plattform Twitter ein sogenanntes Meme verbreitet. Es handelte sich um einen Aufruf, Sie unbedingt zum Kanzlerkandidaten zu küren. Ich nahm unter den Aufrufenden Begeisterung, Zuversicht und allgemeine Freude wahr. Allerdings handelte es sich um Sozialdemokraten und Grüne, die Sie gern als Kanzlerkandidat der CDU sähen.

Ich glaube nicht, dass das ein gutes Zeichen ist für Sie.