Cyberangriffe Obama plant Sanktionen gegen Hacker
US-Präsident Obama: US-Firmen sind das Ziel vieler Hackerangriffe
Foto: AFPDie USA wollen sich unter anderem mit Wirtschaftssanktionen gegen Cyberangriffe verteidigen. Ein am Mittwoch von Präsident Barack Obama unterzeichneter Exekutiv-Erlass ermöglicht der US-Regierung, das Vermögen von Hackern einzufrieren, die in Attacken auf Ziele in den Vereinigten Staaten verwickelt sind. Obama sprach angesichts der Zunahme von "bösartigen Cyberaktivitäten" gegen die USA von einem nationalen Notstand.
Die Sanktionsliste wird den Angaben zufolge gemeinsam vom Finanz-, Außen- und Justizministerium in Washington erstellt. Die Strafmaßnahmen sollen unter anderem bei Angriffen auf wichtige Infrastruktur wie die Strom- oder Wasserversorgung, beim Diebstahl von Bank- und Kreditkarteninformationen sowie bei der Entwendung von Industriegeheimnissen greifen.
Obama drohte sowohl einzelnen Hackern als auch Unternehmen, die von den Cyberangriffen profitieren, mit Konsequenzen. Konkrete Maßnahmen gab er dabei aber nicht bekannt. Ausdrücklich erwähnte der Präsident Attacken aus China, Russland, Nordkorea und Iran. Bislang sei es wegen schwacher Gesetze und dem Unwillen ausländischer Regierungen oft schwierig gewesen, "dubiose Akteure" zur Rechenschaft zu ziehen, sagte er.
Konsequenz aus dem Sony-Hack
Als Reaktion auf eine Welle von Hackerangriffen hatte Obama im Januar schärfere Gesetze zur Cybersicherheit angekündigt. Mutmaßlich nordkoreanische Hacker hatten im November die Computersysteme des Filmstudios Sony Pictures geknackt und anschließend vertrauliche Informationen im Internet veröffentlicht.
Mit dem Datenleck wollten sie offenbar die Absetzung der Politkomödie "The Interview" erzwingen, die von einem fiktiven Mordkomplott gegen den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un handelt. Pjöngjang wies jede Verantwortung zurück. Zuletzt waren auch Online-Angriffe auf große amerikanische Krankenversicherungen und Einzelhändler bekannt geworden.
Finanzminister Jacob Lew begrüßte die Exekutivanordnung als "mächtige" Handhabe gegen staatliche und nicht staatliche Akteure, die "im Schatten des Internets" die Sicherheit und die wirtschaftlichen Interessen der USA gefährdeten.
Sanktionen will Washington aber offenbar nur in besonders schweren Fällen verhängen. "Wir haben vor, diese Befugnisse vorsichtig und umsichtig gegen die ernstesten Cyberbedrohungen einzusetzen", erklärte Lew. John Smith von der Sanktionsabteilung im Finanzministerium ergänzte, dass das neue Instrument nur unter "außergewöhnlichen Umständen" zur Anwendung kommen werde.
