Breitbandausbau Dobrindt gesteht deutsche Versäumnisse ein

Bei einer Internetkonferenz in München hat Verkehrsminister Dobrindt Nachholbedarf im Digitalbereich eingeräumt. Man wolle in die digitale Champions-League, doch dafür müsse die Infrastruktur verbessert werden.
Verkehrsminister Dobrindt (CSU): "Wir liegen hinter den USA und den wichtigsten asiatischen Staaten weit zurück"

Verkehrsminister Dobrindt (CSU): "Wir liegen hinter den USA und den wichtigsten asiatischen Staaten weit zurück"

Foto: Sven Hoppe/ dpa

München - In München sind von Sonntag bis Dienstag Teile der digitalen Business-Elite versammelt. Auf Hubert Burdas DLD-Konferenz treffen sich Konzerne wie Microsoft mit erfolgreichen, rasant wachsenden Netzunternehmen wie Dropbox oder dem Unternehmen Nest, das Google für 3,2 Milliarden Dollar übernehmen will. Kleine Start-ups machen sich hier auf die Suche nach zusätzlichen Investoren.

Es dürfte den neuen Minister für Netzinfrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), durchaus ein bisschen Überwindung gekostet haben, diesem Publikum gegenüberzutreten - schließlich gilt Deutschland in diesem Bereich im besten Fall als Nachzügler. Dobrindt entschied sich bei seiner Begrüßungsrede entsprechend für die Flucht nach vorn: Er gestand ein, dass Deutschland im Digitalbereich einigen Nachholbedarf hat.

"Wir liegen hinter den USA und den wichtigsten asiatischen Staaten weit zurück", sagte Dobrindt, der auf Englisch sprach. Er versprach erneut ein "effizientes Hochgeschwindigkeitsnetz bis 2018". Über die bereits angekündigte Initiative Netzallianz digitales Deutschland hinaus - eine Art Koordinationsplattform für Marktteilnehmer und Regierung - hatte Dobrindt aber erneut keine konkreten Vorschläge anzubieten, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Bisherige Bundesregierungen, insbesondere unter Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben eine lange Geschichte derartiger Ankündigungen, die stets weitgehend folgenlos blieben.

Timotheus Höttges, seinerseits erst seit einigen Wochen Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, beklagte, man habe in Europa einst vorn gelegen, was den Ausbau von Mobilfunknetzen angehe. "Inzwischen liegen wir hinter den USA zurück", was die schnelle Funktechnik LTE angehe. Die Probleme sieht Höttges aber nicht bei seinem Unternehmen, sondern bei der Politik: "Wir haben einen systematischen Fehler im Bereich der Regulierung."

"Das beste Marketingprogramm für Europa"

"Wir wollen jeden Dollar, den wir haben, in die Infrastruktur investieren", sagte Höttges. "Aber unser Cash Flow schrumpft Jahr für Jahr." Wie zu erwarten, forderte er Deregulierung, allerdings ohne dabei allzu konkret zu werden. Es ist bekannt, dass Europas Telekomriesen beispielsweise alles andere als glücklich über europäische Regeln zur Deckelung der Roaming-Gebühren sind. Ähnliche Regeln sind in Flächenländern wie den USA und China nicht nötig - weil man bei Reisen in diesen Regionen nicht ständig Landesgrenzen überschreiten muss. In einem Punkt immerhin war Höttges sehr klar: "Niemand fordert Subventionen. Niemand will, dass die Regierung diese Infrastruktur bezahlt. "

Höttges war nicht der Einzige, der in der Eröffnungsrunde europäische Regulierung beklagte: "Es gibt die Illusion, dass wir in Europa einen einheitlichen Markt haben, aber den haben wir nicht", sagte Peter Vesterbacka vom "Angry Birds"-Hersteller Rovio. Digitale Regulierung sei in Europa wegen der Regierungen in allen Mitgliedsländern schlicht zu kompliziert. "Wenn wir wachsen wollen, gehen wir lieber in die USA oder nach China", so Vesterbacka.

Er machte den Anwesenden aber auch Mut. Rovio habe mit "Angry Birds" eine globale Marke geschaffen, "und zwar von Europa aus". Wer hartnäckig sei und im richtigen Moment am richtigen Ort sei, der könne es auch von hier aus schaffen. "Es hält uns nichts davon ab, ein Apple, ein Google, ein weiteres 'Angry Birds' von Europa aus zu schaffen." Dazu würden womöglich sogar die Snowden-Enthüllungen beitragen: "Das ist das beste Marketingprogramm für Europa."