Bundespräsidentenwahl Anti-Twitter-Appell an die Schriftführer

Verbieten kann er es nicht, sagt der Obmann der Bundestags-Schriftführer. Aber doch wenigstens appellieren: Aus der Bundesversammlung sollen keinesfalls wieder vorzeitig Wahlnachrichten per Twitter an die Öffentlichkeit dringen. Im Zweifel will der Obmann Handy-Tipper kontrollieren.

Twitter auf dem Handy: In der Bundesversammlung unerwünscht
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Twitter auf dem Handy: In der Bundesversammlung unerwünscht


"Leute, ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt." Mit dieser Kurznachricht über Twitter sorgte Julia Klöckner, CDU, bei der jüngsten Bundesversammlung für einige Unruhe - und für eine Debatte, die nun erneut losbricht. Wie kann, wie soll man die Geschwätzigkeit einiger Abgeordneter im Zaum halten? Wie verhindert man, dass das Wahlergebnis erneut durchsickert, bevor das offizielle Prozedere tatsächlich vorüber ist?

Knapp 15 Minuten vor der öffentlichen Verkündung des Ergebnisses durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatten damals zwei Mitglieder der Zählkommission den Erfolg des damaligen Amtsinhabers Horst Köhler im ersten Wahlgang über Twitter verkündet. Dies stieß bei anderen Abgeordneten später auf heftige Kritik - ebenso wie die Tatsache, dass vor der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses bereits Blumensträuße verteilt wurden und ein Bläserquintett in den Saal einzog, um Köhlers Erfolg zu feiern.

Bei den twitternden Abgeordneten handelte es sich damals neben Julia Klöckner und um den SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Während Klöckner wegen der Kritik an ihrem Verhalten später ihr Amt als Schriftführerin niederlegte, sah Kelber, der nicht zur Zählkommission gehörte, keinen Grund, Abbitte zu leisten - er sei der Meinung gewesen, das Ergebnis sei ohnehin bereits nach draußen gedrungen. Offiziell blieb der Vorgang ohne Konsequenzen. Zwar wurde der Vorfall im Ältestenrat diskutiert und Lammert gestand ein, dass der Ablauf nicht in Ordnung war. Förmliche Rügen wurden jedoch nicht ausgesprochen.

Diesmal haben sich die Schriftführer vorab geschworen, nicht mehr so geschwätzig zu sein. "Es gibt die Vereinbarung, das Wahlergebnis nicht vorab nach außen zu kommunizieren", hieß es aus dem Bundestag. "Ich werde persönlich noch einmal an die Ehre der 42 Schriftführer appellieren", sagte der Obmann der Schriftführer, Jens Koeppen (CDU), der in Potsdam erscheinenden "Märkischen Allgemeinen". Wenn er dennoch sehe, "dass jemand mit seinem Handy herumspielt, werde ich auf denjenigen zugehen".

cis/AFP



insgesamt 1263 Beiträge
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Magentasalex 26.06.2010
1.
Zitat von sysopDie Wahl des Bundespräsidenten wird zur Zeit heftig diskutiert. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler hat vorgeschlagen das Amt des Bundespräsidenten auch vom Volk wählen zu lassen. Sollte der Präsident vom Volk direkt gewählt werden?
Wem sollte das etwas nützen??? Der Demokratie etwa? - hihihihi....
MadMad 26.06.2010
2. Nein !
Bloss nicht, ich will keinen Dieter Bohlen oder Lena Mayer Landrut als Präsident. Das Volk wählt doch nach Sympathie oder "Kultfaktor" und nicht nach Qualität (ok, ich höre schon den berechtigten Einwand, dass die Politik das auch nicht immer macht). Also bitte lasst es so. In der Regel kommt etwas halbwegs vernünftiges dabei raus. Mad von www.diemeinungen.de
Brand-Redner 26.06.2010
3. Zyklus
Zitat von MadMadBloss nicht, ich will keinen Dieter Bohlen oder Lena Mayer Landrut als Präsident. Das Volk wählt doch nach Sympathie oder "Kultfaktor" und nicht nach Qualität (ok, ich höre schon den berechtigten Einwand, dass die Politik das auch nicht immer macht). Also bitte lasst es so. In der Regel kommt etwas halbwegs vernünftiges dabei raus. Mad von www.diemeinungen.de
Jaja, in der Regel - aber sonst? - Sie wissen doch: In der Regel hatten die Germanen rote Bärte...:-)
henningr 26.06.2010
4.
Zitat von sysopDie Wahl des Bundespräsidenten wird zur Zeit heftig diskutiert. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler hat vorgeschlagen das Amt des Bundespräsidenten auch vom Volk wählen zu lassen. Sollte der Präsident vom Volk direkt gewählt werden?
Ich brauche keinen Bundespräsidenten, der mir die Notwendigkeiten der Politik erklärt. Ich benutze lieber meinen eigenen Kopf, deswegen geht mir diese Wahl ziemlich am Allerwertesten vorbei.
saul7 26.06.2010
5. ++
Zitat von sysopDie Wahl des Bundespräsidenten wird zur Zeit heftig diskutiert. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler hat vorgeschlagen das Amt des Bundespräsidenten auch vom Volk wählen zu lassen. Sollte der Präsident vom Volk direkt gewählt werden?
Ich bin für eine Direktwahl des Präsidenten. Der Repräsentant sollte das Volk abbilden, von dem er gewählt wurde.
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