Geplante Modernisierung Neue Bundes-IT wird zum Milliardenfiasko

Für ursprünglich eine Milliarde Euro sollten alle Bundesbehörden einheitliche IT-Arbeitsplätze bekommen. Doch die Kosten explodieren, der Haushaltsausschuss des Bundestages fordert eine "Neuordnung".
Reichstag in Berlin: Haushaltsausschuss bremst Großprojekt

Reichstag in Berlin: Haushaltsausschuss bremst Großprojekt

Foto: Kay Nietfeld/DPA

Das wichtigste und teuerste Digitalprojekt der Bundesregierung, die Modernisierung der IT der Bundesverwaltung, wird zum Fiasko.

Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sperrte der Haushaltsausschuss des Bundestages bereits im November wegen der "unerwartet hohen Kostensteigerung des Gesamtprojekts" mit rund 400 Millionen Euro wesentliche Teile des Budgets und forderte dessen "Neuordnung".

Das geht aus einem aktuellen Schreiben aus dem Finanzministerium hervor. Die sogenannte IT-Konsolidierung des Bundes wurde vom Kabinett 2015 beschlossen und ursprünglich mit einer Milliarde Euro veranschlagt.

Mehrkosten von rund 2,5 Milliarden Euro

Dabei sollen unter anderem einheitliche IT-Arbeitsplätze in knapp 200 Behörden und Ministerien eingerichtet werden. Bisher herrscht dort ein Wildwuchs von Rechnern, Software und Verfahren. Das Mammutvorhaben war auf zehn Jahre angelegt, doch die Kosten explodierten schnell. Nach dem aktuellen Papier summieren sich die Mehrkosten schon jetzt auf rund 2,5 Milliarden Euro. Die Parlamentarier bremsten das Vorhaben deshalb nicht nur finanziell, sie forderten auch, es "noch einmal von Grund auf zu durchdenken".

Einen kleinen Teil der gesperrten Mittel gab der Ausschuss dem Bericht zufolge im Juni frei. Allerdings darf die Bundesregierung sie nur für "nachhaltig unabweisbare Maßnahmen" verwenden. Mindestens bis in den Herbst soll die "Überprüfung des Gesamtprojekts" noch dauern.

kig/rei/rom
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