Staatsversagen in der Pandemie Sätze zum Ausflippen
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Jens Spahn, Armin Laschet, Markus Söder
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpaDer amerikanische Schriftsteller Edward Estlin Cummings hat einen gloriosen Spruch geprägt: »There is some shit I will not eat«. Ich glaube, bei mir war dieser Punkt spätestens erreicht, als ich hörte, was Angela Merkel diese Woche in der Unionsfraktion gesagt hat: »Wir brauchen sicherlich den Monat März, um eine umfassende Teststrategie aufzubauen.« Es gab und gibt im Verlauf dieser Pandemie immer wieder Sätze zum Ausflippen, Flippsätze. Ein Jahr nach Beginn der Pandemie, fünf Monate nach Beginn der zweiten Welle, in dem Land, wo der weltweit erste Corona-Test entwickelt wurde, ist Merkels betulicher Satz mehr als eine Zumutung, mehr als eine Unverschämtheit, mehr als nur eine Katastrophe.
Nicht im März 2020, sondern im März 2021 eine »umfassende Teststrategie aufzubauen« – das ist in meinen Augen nicht weniger als ein Ausweis von Staatsversagen . Mir ist inzwischen egal, ob eigentlich der kleinkleine Föderalismus, die bockige Ministerpräsidentenkonferenz, die bizarre Bürokratie, die kaputtgesparte Infrastruktur, die ständige Angst vor dem Geschrei Rechter und Rechtsextremer, die völlige Fehleinschätzung des Pandemieverlaufs, das parteipolitische Getöse zum allerfalschesten Zeitpunkt, der kreischende Schuldenbremsengeiz der GroKo oder das jahrzehntelange deutsche Digitalisierungsdebakel hinter diesem pandemischen Staatsversagen steckt. Es ist wahrscheinlich eine Mischung aus allem, ergänzt durch ein paar Überraschungsunfähigkeiten.
»Testen, testen, testen« war schon im März 2020 die Strategie, mit der unter anderem Südkorea einen harten Lockdown verhindern konnte. Wie kann man ein ganzes Jahr lang aus Erfolgen anderer Länder und Regionen nicht lernen? Wie sehr muss man für eine solche Realitätsresistenz an einem Überlegenheitskomplex leiden? Und dass immer und immer und immer wieder die gleichen Fehler gemacht werden, nein: die gleichen Fehler zelebriert werden. Zum Beispiel von der Ministerpräsidentenkonferenz, die weiter den Holzweg entlang tanzt, damit nicht auffällt, wie falsch ihre Entscheidungen zuvor waren.
Nachdem Deutschland und die EU so unfassbar daneben gelegen haben mit ihrer Sparstrategie beim Impfstoffeinkauf, ist es in der letzten Woche im Corona-Kabinett der Bundeskanzlerin tatsächlich zu dieser vom SPIEGEL zitierten Situation gekommen: »... es ging um Geld für Schnell- und Selbsttests: alles zu teuer, so der Tenor. Am Ende stand die Erkenntnis: Spahns Versprechen , allen Deutschen kostenlose Tests zu ermöglichen, ist so kaum zu erfüllen, allein aus Kostengründen nicht.« Oh ja, mit dem Sparansatz hat das Land ja so unglaublich gute Erfahrungen gemacht, da spart man einfach weiter, hurra. Es gibt diesen Moment, in dem fortgesetzte Rechthaberei in geradezu bösartige Ignoranz kippt.
Nach der Wut kommt die Müdigkeit, aber irgendwann ist man selbst für Müdigkeit emotional zu erschöpft, und dann bleibt ein tiefer, dumpfer Dauergroll, der nicht so scharfkantig ist wie die Wut. Aber gefährlicher. Ich beobachte, dass zuvor vom Leben begeisterte, weltoffene, zukunftsmutige Menschen zu Grollbürgern werden. Wutbürger möchte niemand sein, aber Wut plus Resignation mit einer Ahnung Abscheu ergibt Groll. Ich muss mich aktiv zwingen, nicht selbst zum Grollbürger zu werden, und es gelingt mir manchmal nur mittelgut.
Zu manchen Gelegenheiten gelingt es mir sogar überhaupt nicht. Wenn zum Beispiel Kanzleramtsminister, Arzt und Digitalstratege Helge Braun bei Anne Will auf Kritik an der komplett vergurkten, verschleppten, verGroKoten Corona-Warn-App den Satz sagt: »Warum muss der Staat immer alles anbieten?« Wieder so ein Flippsatz. Der, gerade weil er aus der Hüfte geschossen war, eine geradezu gespenstische Eingeschnapptheit offenbart. Als ginge es nicht allein darum, die Pandemie in den Griff zu bekommen, und als sei deshalb ausschließlich dieser Maßstab anzulegen. Und Deutschland hat die Pandemie außerordentlich nicht im Griff.
Das mit dem Impfstoff AstraZeneca »ist irgendwie nicht so gut gelaufen «, sagte der Chef der Ständigen Impfkommission, auch das ein Satz zum hauptberuflichen Ausflippen. Angeblich komme die Impfkampagne langsam in Fahrt, seit Ende Februar schafft Deutschland, täglich rund 180.000 Menschen zu impfen. Außer am Wochenende natürlich, meine qualifizierte Vermutung wäre, dass man bloß keinen Wochenendaufschlag gemäß der Impfarbeitsvergütungsrahmenverordnungsverordnung bezahlen möchte, Nachtaufschlag ohnehin nicht. US-Präsident Biden hat soeben verkündet , dass die USA bereits »bis Ende Mai« genügend Impfstoff für alle Erwachsenen im Land haben würden, zwei Monate früher als bisher angepeilt. Noch im März könnte Amerika so viele Menschen geimpft haben, wie in Deutschland leben.
Im direkten Kontrast schmeckt Merkels »Teststrategie sicherlich im März« noch einmal erbärmlicher nach Dysfunktionalität, Widerwillen, Versagen in der Breite und der Tiefe. Wenn Deutschland wie bisher weiter mit unter 200.000 Impfungen am Tag vor sich hin dümpelt, dann stehen nicht nur zu Ostern über sechs Millionen Dosen unverimpft in der Gegend rum . Sondern dann bräuchte dieses Land bei der mit Abstand wichtigsten Einzel-Organisationsleistung seit 1946 noch ungefähr bis zum Januar 2022, bis die Impfungen durch sind. Wenn die Minderimpfung am Wochenende bestehen bleibt, dann bis Februar 2022. Wenn die digitale Organisation so gut klappt wie mit der Corona-Warn-App, dann bis März 2084 (Schätzwert).
Three weeks ago, I announced we would have enough vaccine supply for all Americans by the end of July.
— President Biden (@POTUS) March 2, 2021
Now, with our efforts to ramp up production, we will have enough vaccines for every American by the end of May.
Meine Befürchtung ist, dass die grollbürgerlichen Anfälle, ausgelöst durch staatliches Versagen, bei vielen Leuten demokratische Spätschäden verursachen. Long Covid, aber als derart massive Zweifel, dass sie Dreifel heißen müssten, bitte um Verzeihung für diesen Boomer-Gag, Groll erzeugt schlechten Humor.
Vor der Pandemie hätte ich Institutionen wie die EU und bundesrepublikanische Praktiken wie den Föderalismus mit einem gewissen Eifer verteidigt. Dazu war seit Jahrzehnten angesichts der real existierenden EU eine Portion Idealismus notwendig, aber den habe ich gern aufgebracht. Aufgebraucht. Und ich weiß, dass es vielen Menschen ähnlich geht, die selbstredend die Demokratie für alternativlos halten, die sich engagieren oder zumindest politisch informieren, die positives Interesse haben an der gesellschaftlichen Gestaltung dieses Landes, dieses Kontinents, eigentlich der ganzen Welt. Die bisher ihr Idealismus, ihre Hoffnung oder ihre Erdung davor bewahrt hat, zu tief in Groll zu verfallen. Aber there is some shit they will not eat.
Und ja, durch fortgesetztes Staatsversagen kann natürlich auch die Demokratie selbst beschädigt werden. Die Überzeugung, dass der Apparat im Großen und Ganzen angemessen funktioniert, ist bereits implodiert durch das multidimensionale Versagen bei Impfdebakel, Warn-App-Desaster, Testversagen, Schulnotstand, Pflegekatastrophe, Maßnahmenverwirrung, bösartige Großverbockung der Hilfen für Selbstständige und so fort.
Demnächst wird – ich möchte gern drum wetten – vonseiten der Bundesregierung, vielleicht von der Kanzlerin selbst oder vom baugleichen Vizekanzler, ein Satz fallen wie: »Wir sind alles in allem doch recht gut durch die Pandemie gekommen.« Es wird der Flippsatz sein, der im September sehr, sehr teuer bezahlt werden wird.
Hinweis: Die Aussage von Joe Biden war in einer früheren Version dieses Artikels falsch wiedergegeben, wir haben das korrigiert.
