Sascha Lobo

Knausern und Zaudern Der deutsche Geiz ist schuld am Impfdebakel

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Zu wenig Impfstoff und zu viele Faxe: In der Pandemie zeigen sich die Folgen der jahrelangen Sparwut in Deutschland. Die schwarze Null wird zum Symbol eines katastrophalen Corona-Versagens.
Corona-Impfzentrum in Hamburg: Was für ein Offensparungseid

Corona-Impfzentrum in Hamburg: Was für ein Offensparungseid

Foto: Christian Charisius / dpa

Ein Jahr Pandemie, und es wird bundesweit zu wenig über den gemeinsamen Kern der meisten deutschen Corona-Debakel geflucht: die spottwürdige Sparwut, das kaltherzige Knausern, die gottverdammte Geiz-ist-geil-Gesinnung. In Verbindung mit zaudernder Mutlosigkeit.

Es geht hier nicht um das kluge Haushalten, sondern um eine Geisteshaltung, die sich mit einem alten, bitteren Witz beschreiben lässt. Eine Fee sagt zu einem Mann: »Du hast einen Wunsch frei, aber bedenke, dein Nachbar bekommt das Doppelte.« Der Mann überlegt und erklärt dann: »Hack mir ein Auge aus.«

Missgunst, verborgen unter vielen Schichten vermeintlicher Vernunft und Vorsicht, ist letztlich der Kern dieser deutschen und leider inzwischen europäischen Sparwut, die uns aktuell Leben kostet. Wenn ich bezahle, so die Essenz dieser Denkweise, dann soll niemand über die Maßen davon profitieren, sonst könnte ich mich womöglich betrogen fühlen. Man sagt Gerechtigkeit und meint Selbstgerechtigkeit.

Am einfachsten zu erkennen ist die fatale Wirkung des Sparens um jeden Preis bei der Impfstoffbeschaffung. Es ist lange bekannt, aber während Länder wie Kanada schon im Sommer flächendeckend Impfstoffe beschafft haben, hat die EU unter maßgeblicher Mitwirkung Deutschlands gezögert. Des Geldes wegen. Man wollte nicht zu früh aufs falsche Pferd setzen und nicht zu viel ausgeben, um bloß nicht in den Ruch der Verschwendung zu geraten.

Im »FAZ«-Interview  sagt Bundesgesundheitsminister Spahn den verräterischen Satz: »Aber stellen Sie sich vor, wir wären mit 30 Milliarden eingestiegen und es hätte am Ende nicht geklappt. Dann würden Sie mir jetzt ganz andere Fragen stellen.« Geld spielt keine Rolle, außer es ist zu viel. Was für ein Offensparungseid.

Sonst kommt der Bundesrechnungshof und ist bösibösi

Kann man überhaupt zu einem noch falscheren Zeitpunkt knausern? Wo im Sommer 2020 längst klar war, wie unfassbar teuer in jeder Hinsicht ein Lockdown ist, wo die meisten Fachleute eine zweite Welle prognostizierten? Schaut man sich die frühen Details des Bestellungsprozesses an, dann wird das Amalgam aus Investitionsangst und Sparwut überdeutlich. Die USA haben im Juli Impfstoff bestellt, die EU nach langen Verhandlungen im November.

Mit einer früheren Order hätten die Unternehmen größere Produktionskapazitäten aufbauen können. Airfinity, ein Unternehmen für Wissenschaftsanalyse, hat Zahlen berechnet , die bitteren Aufschluss geben über das Spardiktat, das Deutschland im Übrigen schon zur Finanzkrise dem gesamten Kontinent übergestülpt hat. Noch bevor die Wirksamkeit final bewiesen war, hat Großbritannien pro Kopf etwas über 28 Euro für Impfstoffe ausgeben, die USA lagen bei etwas über 27 Euro je Einwohner. Die EU gab pro Kopf 3,98 Euro aus.

Lieber auf Nummer sicher, sonst kommt später der Bundesrechnungshof und ist ganz bösibösi, das ist das kleingeistige Spardenken der merkelschen Bundesregierungen, das mit der deutschen Ex-Ministerin Ursula von der Leyen an der EU-Spitze auch dort wirksam wird.

Die spargeile Trantütigkeit der EU ist schuld am Impfdesaster

Das Impfdebakel wird – eigentlich komplett absurd – von den gleichen Verantwortlichen entweder schöngeredet oder als »acht bis zehn harte Wochen« bezeichnet. Diese Verschiebung ist eine Folge des Gesundheitsgeizes. Auch hier gibt es konkrete Zahlen. Laut RKI wurden Mitte Januar bis 100.336 Personen am Tag geimpft . Ende Januar liegt dieser Wert zwischen 30.000 und 38.000. Weil nicht mehr Impfstoff da ist. Weil zu spät bestellt wurde. Weil man nicht so viel Geld ausgeben wollte. Weil man sonst womöglich als Verschwender dagestanden hätte.

Im Fernsehinterview zum Impfdebakel, das mein Kollege Stefan Kuzmany außerordentlich lustig zusammengefasst hat, beweist Merkel ihren Willen zur kommunikativen Realitätsklitterung. Sie behauptet, das EU-Vorgehen sei »im Großen und Ganzen gut gelaufen«. Auf die Frage nach der Verzögerung wendet Merkel einen sogenannten Red Herring  (Rotgepökelter Hering) an. So nennt man ein Ablenkungsmanöver, bei dem ein unwichtiges Detail betont wird, um den wichtigsten Punkt aus dem Fokus der Aufmerksamkeit zu befördern. Die Kanzlerin sagt, es sei ihr so wichtig gewesen, dass der Zulassungsprozess vernünftig läuft. Des Vertrauens wegen.

Nun ist der Zeitpunkt der Zulassung aber völlig unabhängig davon, ob und wann und wie man Impfstoff bestellt. Und Vertrauen entsteht durch Aufrichtigkeit in der Kommunikation, vor allem, wenn es um eigene Fehler geht. Die Bundesregierung schafft nicht einmal, die strategische Großverbockung der Impfkampagne zuzugeben. Also die spargeile Trantütigkeit, mit der die EU bloß keinen Aufpreis für den Impfstoff zahlen wollte. Wie es Israel, die USA, Großbritannien getan haben. Deshalb wird insbesondere die CDU auch exakt nichts aus den Fehlern lernen, dazu müsste man sie erst einmal eingestehen.

Als Kanzleramtsminister Helge Braun Ende Januar in einem Zeitungsbeitrag die Aufhebung der Schuldenbremse zur Bewältigung der Coronakrise vorschlägt, dreht die halbe CDU hohl. Braun sieht sich gezwungen, auf Twitter zu schreiben »Ich [Herz] Schuldenbremse« . Diese groteskerweise ins Grundgesetz reingedengelte Regelung ist in ihrer harten Sonderform als »schwarze Null« bekannt, und das überragende Symbol des deutschen Corona-Versagens durch eine katastrophale Sparobsession.

Olaf Scholz  sagte jüngst »Sparpolitik ist kein guter Einfall für Europa. Wir dürfen nicht den Fehler nach der Finanzkrise wiederholen und nach der Coronakrise direkt in eine Sparpolitik einmünden.« Hört sich vernünftig an, aber Scholz hat nicht nur über Jahrzehnte die schwarze Null geradezu angebetet. Er hat auch behauptet, Deutschland könne sich die »Bazooka« der Wirtschaftshilfen nur der schwarzen Null wegen leisten. Ein fein verwobener, vielschichtiger Unfug. Die USA hatten 2020 fast die doppelte Schuldenquote  von Deutschland, Japan mehr als die dreieinhalbfache. Mal sehen, wie Spar-Scholz nach der Bundestagswahl über Sparpolitik spricht.

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Kapitalismus ja, aber nur, wenn er mir nutzt

Der emotionale Kern der schwarzen Null aber ist: nicht gönnen zu können. Und auch nicht zu wollen. Dass bloß niemand von meinem Geld unverdient profitiert! Im vorpandemischen Leben setzten deshalb die Sparbemühungen stets zuerst im Sozialen an. Inzwischen hat sich diese Missgunst, die leider viele Bundesbürger in ihren harten Herzen mit herumtragen, ausgedehnt. Vom guten deutschen Steuergeld sollen nicht die anderen Länder der EU oder der Restwelt zu sehr profitieren, und schon gar nicht die Pharmakonzerne. Kapitalismus ja, aber nur, wenn er mir nutzt.

Die schwarze Null hat während der gesamten Merkelzeit dazu geführt, dass nicht nur ein gigantischer Substanzverlust entstanden ist. Sondern auch ein Sanierungs- und Investitionsstau, den man den Rittern der schwarzen Null jeden Tag um die Ohren hauen müsste. Deutschen Schulen fehlen 44 Milliarden Euro  allein an Sanierungsgeldern – um also Kaputtes zu reparieren. Der essenziellen Verkehrsinfrastruktur Deutsche Bahn fehlen fast 60 Milliarden Euro für die Sanierung . Beim Gesundheitssystem ist es noch schlimmer.

Dass ernsthaft bis Ende 2020 eine Vielzahl von Gesundheitsämtern ihre Corona-Zahlen per Fax ans RKI übermittelten , liegt an der aggressiven Nicht-Investition von Bund, Ländern und Gemeinden. Die wiederum ist eine direkte Folge der Schwarzen-Null-Politik: Sparen, sparen, sparen, damit man Kredite zurückzahlen kann. Das Geld fehlt dann eben bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Wissen Sie, woher die magische Inzidenz-Zahl von 50 kommt?

Mit messbaren Folgen: 2018 hat die Nachrichtenplattform Bloomberg errechnet, wie effizient die Gesundheitssysteme verschiedener Volkswirtschaften  sind. Von den 56 untersuchten Ländern kam Deutschland auf den 45. Platz, direkt hinter Kasachstan, wegen zu geringer Investition in die Digitalisierung. Kasachstan erreicht übrigens nur knapp mehr als ein Fünftel des Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukts von Deutschland.

Der wohlverdiente, deutsche Abstiegsrang lässt sich an Beispielen illustrieren. Im August hat der Chef des Trierer Gesundheitsamts erzählt, was das konkret bedeutet . Dort kamen in einer Woche per Fax über 3800 Corona-Meldungen an, die über eine Schnittstelle in den Computer eingespeist wurden. Leider hieß jede Datei »telefax.pdf«, ich denke es mir nicht aus, sodass jede Datei händisch geöffnet und umbenannt werden musste. Diese absurde, durch schwarznullige, sparwütige Non-Investition entstandene Mehrarbeit – sie bestimmt sogar über unser pandemisches Leben mit. Denn was große Teile der Öffentlichkeit nicht realisieren, ist die Herkunft der magischen Inzidenz-Zahl von 50.

Merkel nutzt sie stets als entscheidenden Maßstab, insbesondere im Hinblick auf Ziel und Dauer des Lockdowns. Aber Inzidenz 50 hat nichts mit einer wissenschaftlichen Grenze oder einer medizinischen Indikation zu tun. Es handelt sich um den von der Politik geschätzten Wert , ab dem die Gesundheitsämter der Bundesrepublik so überlastet sind, dass sie die Corona-Infektionen nicht mehr zurückverfolgen können. Mit anderen Worten: Die durch die schwarze Null entstandene, antidigitale Effizienzkatastrophe in den Gesundheitsämtern hat direkten Einfluss auf die Länge und Intensität des Lockdowns. Telefax.pdf, spahns_sparkatastrophe.html, dankemerkel.jpg.