Sascha Lobo

Neuer Herrschertypus »Social Media Leader« Trump hat via Twitter regiert

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Die Sperrung von Donald Trumps Twitteraccount hat weniger mit Meinungsfreiheit zu tun, als seine Fans gern hätten. Es geht um die Wirkung der sozialen Medien auf die Gesellschaft und auf die Welt.
Donald Trump am Smartphone: Konflikte heraufbeschworen, Themen gesetzt, diplomatische Bemühungen eingerissen

Donald Trump am Smartphone: Konflikte heraufbeschworen, Themen gesetzt, diplomatische Bemühungen eingerissen

Foto:

Alex Brandon / AP

Natürlich ist es erbärmlich, dass die großen Digitalkonzerne ihren demokratischen Mut auf den letzten Metern von Trumps Präsidentschaft entdecken und seine Social-Media-Accounts sperren. Wo er, um in der Diktion der amerikanischen Politik zu bleiben, als Lame Duck gilt.

Die Frage, ob, wie und wann man Trump sperrt, hat allerdings weniger mit Meinungsfreiheit zu tun, als seine Fans gern hätten. Und mehr damit, ob politischen Funktionsträgern erlaubt sein soll, was allen anderen offensichtlich verboten ist. Um das zu erkennen, reichte ein simples Experiment im Juni 2020: ein Account, der schlicht die gleichen Tweets wie Trump absetzte, wurde zeitnah gesperrt .

Abgesehen davon gibt es bei solchen Plattformen auch immer ein Hausregelwerk, das seltener in der Kritik steht. Facebook sperrt Accounts, die weibliche Brustwarzen veröffentlichen. Als ich das letzte Mal im Gesetzestext nachschaute, waren Brustwarzen nicht verboten. Obwohl ich sie für angemessen halte, ist die Sperrung von Trump problematisch – weil sie einerseits so spät erfolgte, also nach Dutzenden Verstößen gegen die angeblichen Regeln. Und andererseits nach Regeln, die wenig bis keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.

Das ist das eigentliche Problem: Wir brauchen in liberalen Demokratien ein nachvollziehbares, transparentes und sinnvoll anfechtbares Sperr-Regime. Eine zuständige Instanz, die im Zweifel über den AGB der Plattformen steht. Um es noch etwas komplizierter zu machen, wäre das Idealszenario in autoritären Staaten und Diktaturen genau umgekehrt: Dort sollte der Staat im Zweifel zumindest in politischen Sphären nicht kontrollieren können, was zu veröffentlichen sei und was nicht.

Wenn Trump gesperrt wird, muss auch ein verbrecherischer Vernichtungsantisemit wie das iranische Staatsoberhaupt Khamenei gesperrt werden. Man muss sich in Politik und Wirtschaft trauen, die liberale Demokratie als überlegenes System zu betrachten.

Trump hat seinen Anhängern eine Weltdeutung angeboten

Schaut man sich Twitters Begründung für die Sperrung an (»die Gefahr der Entzündung weiterer Gewalt« ), geht es aber in Wahrheit um eine strukturell andere Diskussion: die nach der Wirkung der sozialen Medien auf die Gesellschaft und auf die Welt. Hier war Donald Trump der erste Große eines neuen Herrscher-Typus, des Social Media Leaders.

Trump hat via Twitter regiert, Konflikte heraufbeschworen, Themen gesetzt, diplomatische Bemühungen eingerissen, ihm unbequeme Leute beleidigt und bedroht, Ablenkungsmanöver gestartet – vor allem aber hat er so wirkmächtig wie niemand vor ihm seinen Anhängern eine Weltdeutung angeboten. Und die haben sich selbst in Trumps auftrumpfendem, identitätsstiftendem Getöse wiedergefunden. So sehr, dass viele von ihnen der Demokratie entglitten sind – in Richtung eines schleichenden Alltagsfaschismus. Der zeigt sich im Kleinen, bevor er selbstbesoffen aufs Große wie einen Umsturz zielt.

In einem Tweet staunte jemand, dass die Kapitol-Stürmer nicht einmal dann Corona-Masken tragen, wenn sie damit für die Überwachungskameras schwieriger zu erkennen wären. Und in einem viel verbreiteten, grotesken Videoschnipsel  beschwert sich eine junge Frau im Interview, dass sie mit Tränengas besprüht wurde. Nur, weil sie einen Fuß ins Kapitol gesetzt habe. Und warum hat sie das getan, wird sie gefragt. Na, eine Revolution sei im Gang! Hier zeigt sich ein verstörendes Selbstverständnis der rechten Umstürzler : dass sie keine ernsthaften Folgen befürchten müssten.

Es ist nicht »dumm«, sich als Beweis der begangenen Straftat grinsend an Nancy Pelosis Schreibtisch fotografieren zu lassen. Es ist Ausdruck des Trumpismus, der auf die Anhänger abgefärbt hat: Donald Trump musste für praktisch keine seiner aberwitzig vielen Lügen, Vetternwirtschaften, Korruptionen, Boshaftigkeiten, Verbrechen irgendeine Verantwortung tragen. Trump war immun gegen Konsequenzen, Mitch McConnell sei Dank. Daher nahmen seine Follower an , dass das auch für sie selbst gelte.

Man muss diese auf den ersten Blick bizarre Übertragung genau nachvollziehen, denn dahinter verbirgt sich ein gesellschaftsgefährdender, weil präfaschistoider Realitätsverlust.

Demokratie ist kein stabiles System, sondern eine Idee

1995 schrieb Umberto Eco über das Wesen des Faschismus  und diagnostizierte einen Irrationalismus, einen Kult der Aktion um der Aktion willen, und zwar ausdrücklich ohne vorher nachzudenken: »Denken ist eine Form der Kastration.« Wenn man die Passagen in Ecos Buch »Der ewige Faschismus«  nachliest, liegt seine Analyse tonnenschwer wie eine Blaupause auf dem Washingtoner Sturm der Wirren: Faschismus als »Appell an die frustrierten Mittelklassen«, als »Obsession der Verschwörung«, als Kampf »gegen die verrotteten parlamentarischen Regime«, das alles passt perfekt auf die maskierten Trump-Truppen.

Demokratie ist kein stabiles System, sondern zuerst eine Idee in den Köpfen. Und wenn zu viele Menschen dieser Idee nicht folgen, kein Wissen und Gespür für sie haben oder haben wollen – dann ist die Demokratie bedroht. Dabei kommt es durchaus auf einzelne Personen an. Wenn die zehn noch lebenden Verteidigungsminister nicht in einem alarmierenden, gemeinsamen Artikel  darauf gedrängt hätten, das Militär bei den Wahlquerelen außen vor zu lassen. Wenn die konservative, stark Trump-beeinflusste Mehrheit des Obersten Gerichtshofes nicht Trumps wirre Klage abgewiesen hätte . Oder wenn der republikanische Innenminister von Georgia nicht Trumps Drängen nach Wahlfälschung abgewiesen hätte . Dann hätte Trumps demokratieverachtender Putschversuch ganz andere Aussichten auf Erfolg gehabt. Nach der Parlamentsstürmung sagt ein ranghoher Offizieller der Trump-Regierung: »Wir lagen falsch. Trump ist ein Faschist«. 

Auch das ist natürlich erbärmlich spät ausgesprochen, von jemandem, der bis letzte Woche noch von Trumps Egofaschismus profitiert hat. Aber weil der Faschismus – wieder Eco – die »Verachtung des Schwachen« predigt, sind seine Anhänger konsequenterweise erst bereit abzurücken, wenn der Machtverlust absehbar ist. Rückblick auf einen der Momente, wo man ihn hätte ahnen können, diesen Irrationalismus. Im Januar 2017, kurz nach Trumps Inauguration macht die »Washington Post« eine Umfrage zu zwei recht bekannten Fotografien , nämlich den Amtseinführungen von Obama und Trump.

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Trump-Wähler werden gefragt, was auf diesen Fotos zu sehen ist. 40 Prozent behaupten, das linke Foto sei von Trump. Der habe schließlich eindeutig erklärt, die größte Amtseinführung aller Zeiten hingelegt zu haben. Diese Leute machen mir eher keine Sorgen. Wirklich bestürzend dagegen sind die 15 Prozent, die sagen: ja, das rechte Foto ist von Trump – aber da sind mehr Leute drauf als auf dem linken Foto. Wirklich wahr.

Schon Anfang 2017 ist etwa jeder sechste Trump-Wähler bereit, eher den Behauptungen Trumps in sozialen Medien zu folgen als den eigenen Augen. Eco wieder: »Da jedoch eine große Zahl von Menschen keinen gemeinsamen Willen haben kann, wirft sich der Führer zu ihrem Interpreten auf.«

Offensichtliche Lügen öffentlich zu bestätigen, hat in erster Linie eine soziale Funktion: Es handelt sich um ein Symbol, die Loyalität zum Anführer über die Realität zu stellen. Trumps Twitter wirkt hier wie eine ständig aktualisierte Anleitung zum Stand der Realitätsverleugnung. Ziemlich genau vier Jahre später halten 45 Prozent der Republikaner den Sturm auf das Kapitol für irgendwie gerechtfertigt .

Trumpismus ist die Konstruktion einer argumentelosen Welt. Wo nur noch kollektiver Narzissmus zählt, das Gefühl der Überlegenheit, »völkisches Elitedenken …: Jeder Bürger gehört zum besten Volk der Welt« (Eco). Die Belohnung im Trumpismus aber besteht aus einem der ältesten Versprechen der Politik: Heldentum.

Im »Faschismus ist Heroismus die Norm. Dieser Heroismus ist eng mit dem Kult des Todes verbunden… der urfaschistische Held … ersehnt den Heldentod.« Natürlich nicht immer für sich selbst, manchmal sollen auch einfach andere sterben, aber so insgesamt darf es schon etwas mehr Tod und deshalb auch etwas mehr Krieg sein, »das Leben ist ein permanenter Krieg«.

Eine (nicht repräsentative, nicht wissenschaftliche) Umfrage in einer Telegram-Gruppe der rechtsradikalen Trump-Miliz »Proud Boys« ergab, dass bei über 10.000 Befragten rund 75 Prozent einen »totalen Krieg« sehen wollen . »Civil War« stand auf vielen T-Shirts der Kapitol-Stürmer, die sich als Erben des amerikanischen Bürgerkriegs  ab 1861 begreifen. Und ihn ins 21. Jahrhundert tragen möchten.

Eine von Trump kontrollierte Wirklichkeitsblase

Diese Konstruktion braucht soziale, aber auch redaktionelle Medien, die sich gegenseitig verstärken. »In unserer Zukunft bietet sich ein TV- oder Internetpopulismus an, bei dem die emotionale Antwort einer Gruppe ausgewählter Bürger als ›Stimme des Volkes‹ präsentiert und akzeptiert werden kann« – schrieb Umberto Eco eben bereits 1995. Das konstitutive Element aber ist der direkte Befehl des Anführers.

Vor dem Kapitol zu Beginn des Sturms, berichten Journalisten, hätten die Aufrührer immer wieder nachgeschaut, was Anführer Trump twittert. Wie die Menge Trumps Worte einschätzt. Und was die »konservativen« Fernsehsender berichten. Um die Kapitol-Stürmer herum befand sich zu jedem Zeitpunkt eine eigene, von Trump kontrollierte Wirklichkeitsblase. Deren Zutaten waren die völlige Abkehr der Republikaner von Demokratie und Realität, konservative bis rechtsradikale Medien sowie ein halbes Dutzend Social-Media-Plattformen – die der Aufrechterhaltung der Trumpwelt dienten. Oft in Köpfen, die man vor Trump als »ganz normale Leute« hätte bezeichnen wollen.

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Der »Faschismus wird sein Publikum in dieser neuen Mehrheit [der Kleinbürger] finden«, schreibt Eco. Der Comedy-Autor Zack Bornstein twitterte analytisch brillant eine Merkwürdigkeit, hidden in plain sight, die die unfassbare Kleinbürgerlichkeit der Trump-Truppen verdeutlicht. Eben noch trampelten sie Absperrungen nieder, rannten Polizisten um und schmissen Fenster ein, um das Kapitol zu stürmen. Und jetzt – laufen sie brav zwischen den roten Hängeseilen, mit denen die Besucherwege in der großen Halle der Demokratie gekennzeichnet sind. This is America, too, aber kein Grund zur Herablassung, es könnte ebenso gut Deutschland sein.

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