Umstrittene Trump-Personalie Dieser Mann könnte die Netzneutralität in den USA abschaffen

Donald Trump macht mit Ajit Pai einen Gegner der Netzneutralität zum Chef der Telekommunikationsaufsicht. Nun könnte Pai wichtige Regeln gegen eine kostenpflichtige Überholspur im Internet zurücknehmen.
Ajit Pai

Ajit Pai

Foto: Alex Wong/ Getty Images

Unter dem neuen US-Präsident Donald Trump wird mit Ajit Pai ein Konservativer neuer Chef der einflussreichen Telekommunikations-Aufsichtsbehörde FCC (Federal Communications Commission). Trump hat Pai wie vermutet  als neuen Vorsitzenden der FCC nominiert. Das geht aus einem Statement Pais  auf der FCC-Webseite hervor.

Pai hat in der Vergangenheit viele wichtige Entscheidungen der FCC vehement abgelehnt. So ist Pai ein vehementer Gegner der Netzneutralität. Sein Vorgänger, Tom Wheeler, galt dagegen als Befürworter eines gleichberechtigten Zugangs zu den Kommunikationsnetzen und lehnte die Idee von einem Zwei-Klassen-Internet ab.

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2015 setzte die FCC mit der Entscheidung für eine strikte Netzneutralität ein deutliches Zeichen für ein freies Internet. Viele Netz-Aktivisten und auch der damalige US-Präsident Barack Obama begrüßten die Entscheidung euphorisch. In einer handgeschriebenen Notiz an Nutzer der Online-Plattform Reddit schrieb Obama damals: "Vielen Dank, Redditors! Ich wünschte, ich könnte bei jedem von euch 'Gefällt mir' klicken dafür, dass ihr geholfen habt, das Internet frei und offen zu halten."

Äußerungen Pais legen nahe, dass er diese Regeln zur Netzneutralität wieder abschaffen will. In einem FCC-Brief vom Dezember 2016  sprach er sich gegen die Regeln aus, auch in einer Rede  im selben Monat wetterte er gegen "veraltete und unnötige Regulierung". Diese müsse dringend in den nächsten Monaten beseitigt werden.

Netzneutralität - Gleiches Recht für alle Daten

Pai ist seit 2012 als Kommissar bei der FCC tätig und wurde damals von Obama ernannt und vom US-Senat bestätigt. Traditionell ist es üblich, dass zwei der fünf FCC-Sitze vom Präsidenten an die Opposition gegeben werden. Weil Pai bereits Mitglied der FCC ist, braucht er keine erneute Bestätigung durch den Senat. Die wird erst wieder fällig, wenn Pais Amtszeit bei der FCC Ende diesen Jahres ausläuft.

gru