Verbotene Inhalte im Internet: Beschwerdestelle verzeichnet Rekord bei gemeldeten Rechtsverstößen

Wer im Internet auf potenziell verbotene Inhalte stößt, kann dies einer Stelle des Internetverbands eco melden. Dessen Jahresbilanz 2020 zeigt: In vielen Fällen tat sich danach etwas.

Unterwegs im Internet: Wer auf mutmaßlich Illegales stößt, kann dies der eco Beschwerdestelle auch anonym melden

Foto: imago images / Cavan Images

Die Zahl der berechtigten Beschwerden über kriminelle Inhalte im Internet in Deutschland steigt weiter. Im vergangenen Jahr seien 5523 Fälle mit einem klaren Rechtsverstoß gemeldet worden, teilte der Internetverband eco am Mittwoch mit (hier finden Sie seinen Jahresbericht als PDF ). Das waren knapp 19 Prozent mehr Fälle als im Vorjahr.

Sogenannte kinderpornografische Inhalte machten dem Verband zufolge 2020 mehr als drei Viertel aller berechtigten Beschwerden aus. Von mehr als 750 erhaltenen Beschwerden zu potenziell verfassungsfeindlichen Inhalten wurden derweil nur knapp zehn Prozent der Inhalte als tatsächlich rechtswidrig eingestuft.

»Die Anschläge in Halle und Hanau, der Mord an Walter Lübcke oder auch der über das Netz organisierte Sturm auf das US-Kapitol haben viele Menschen wachsamer gegen extremistisches Gedankengut und populistische Inhalte gemacht«, sagte Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle. »Nicht alles, was extremistisch klingt, ist gleichzeitig auch strafbar und bedarf daher einer intensiven Prüfung. Gerade bei Unsicherheiten ist es wichtig, solche Inhalte zu melden.«

Insgesamt erhielt der Verband eco über das vergangene Jahr hinweg 11.102 Beschwerden. Mehr als ein Drittel der Hinweise auf mögliche Straftaten im Netz kam von privaten Internetnutzern. Gut die Hälfte von ihnen (55 Prozent) gab dabei Kontaktdaten an, 45 Prozent der Bürgerinnen und Bürger meldeten die Fälle anonym. Das Gros der Hinweise geht derweil auf eigene Funde der Beschwerdestelle im Rahmen der Bearbeitung eingereichter Beschwerden, Partnerhotlines oder andere Quellen zurück.

In den meisten Fällen passiert etwas

Bei den berechtigten Beschwerden zu Darstellungen von sexuellen Misshandlungen von Kindern und Jugendlichen werden die Fälle nicht nur bei den Strafverfolgungsbehörden angezeigt, sondern die Inhalte auch gelöscht.

97,7 Prozent der beanstandeten Inhalte insgesamt hätten im vergangenen Jahr erfolgreich entfernt oder anderweitig legalisiert werden können, heißt es vom eco, zum Beispiel in Form einer Altersbeschränkung für Kinder und Jugendliche. Weniger als ein Fünftel der beanstandeten Websites lagen auf Servern in Deutschland.

»Die Menschen sind sehr sensibilisiert dafür, dass sie mit ein paar Klicks illegale Internetinhalte melden und damit zu deren dauerhaften Löschung und Strafverfolgung beitragen können«, sagte Alexandra Koch-Skiba. »Jede und jeder Einzelne trägt dazu bei, dass Kinderpornografie, Volksverhetzung und Gewalt im Netz der Kampf angesagt wird.«

Wer der eco Beschwerdestelle etwas melden will, kann dies unter beschwerdestelle.eco.de  oder internet-beschwerdestelle.de  tun. Letzteres Portal betreibt der eco gemeinsam mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM). Ebenso sind Beschwerden per E-Mail möglich, über die Adresse [e-mail].

mbö/dpa