Hasskommentare Brüssel verpflichtet Facebook und Co. auf Verhaltenskodex

Im Kampf gegen Hassrede in sozialen Netzwerken hat die EU-Kommission mit Tech-Konzernen wie Facebook und Google einen Verhaltenskodex beschlossen.


Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sowie Googles Videoplattform YouTube wollen Hinweisen auf Hasskommentare und Terror-Propaganda künftig europaweit rasch nachgehen. "Stichhaltige Anträge" auf Entfernung illegaler Hetzeinträge sollten künftig in weniger als 24 Stunden geprüft werden, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova. Eine Frist, innerhalb derer die IT-Giganten fragwürdige Inhalte auch löschen müssten, wurde dabei jedoch nicht vereinbart.

Die Absprache ist Teil eines neu geschaffenen Verhaltenskodexes. Demnach verpflichten sich die Unternehmen unter anderem dazu, Nutzer dafür zu sensibilisieren, welche Art von Inhalten gemäß den Regeln und Community-Leitlinien verboten sind.

In Deutschland hat sich Facebook bereits dazu verpflichtet, Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Im April hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert, dem Konzern gelinge es nicht immer, solche Kommentare in der versprochenen Zeit zu entfernen.

fab/dpa



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