»Risiko für die öffentliche Sicherheit« Trump bleibt bei Facebook für weitere zwei Jahre gesperrt

In der Folge der Erstürmung des US-Kapitols hatten mehrere Social-Media-Firmen die Kanäle von Ex-Präsident Trump gesperrt – darunter Facebook. Nun gab das Unternehmen bekannt, dass das auch bis Anfang 2023 so bleiben soll.
Ex-Präsident Donald Trump

Ex-Präsident Donald Trump

Foto: Leah Millis / REUTERS

Im Januar hatte Facebook das Konto des früheren US-Präsidenten Donald Trump vorübergehend gesperrt. Nun werden aus vorübergehend mindestens zwei Jahre. Das gab der Internetkonzern am Freitag bekannt. Danach werde man mithilfe von Experten abwägen, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch seine Facebook-Präsenz gebe.

Trump war nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar von dem sozialen Netzwerk verbannt worden. Er hatte im Netz Sympathie für die Angreifer bekundet. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizte damit die Spannungen an.

Facebook hatte Trumps Account bis auf Weiteres suspendiert und diese Entscheidung dann seinem unabhängigen Aufsichtsgremium zur Prüfung vorgelegt , das solche Schritte rückgängig machen kann. Das Gremium bemängelte, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei und wies das Onlinenetzwerk an, den Fall noch einmal zu prüfen. Nun suspendierte Facebook Trump für zwei Jahre. Die Frist läuft aber seit Anfang Januar dieses Jahres – entsprechend bis Anfang 2023.

Ex-Präsident, Ex-Twitterer, Ex-Blogger

Neben Facebook hatten auch Twitter und YouTube Trumps Kanäle kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Trumps Twitteraccount mit mehr als 80 Millionen Followern war bis zu seiner Sperrung der mit Abstand wichtigste Kommunikationskanal des Präsidenten gewesen.

Anfang Mai hatte Trump auf seiner Website einen neuen Blogbereich freigeschaltet und ihn mit Botschaften wie »Breaking News! Große Mengen toter Menschen ›wählten‹ bei den Präsidentschaftswahlen 2020, deutlich mehr Menschen, als es bisher bekannt oder zu sehen war« befüllt. Doch schon nach vier Wochen wurde das Blog wieder abgestellt. Auf Twitter deutete ein Mitarbeiter Trumps an, der frühere US-Präsident wolle bald an anderer Stelle wieder in sozialen Medien aktiv werden.

mrc/dpa/AFP
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