Volksverhetzung und Rassismus Maas fordert von Facebook Kontrollen wegen Hass-Botschaften

Facebook steht seit Wochen in der Kritik, weil manche Nutzer über das Netzwerk Hass-Botschaften gegen Flüchtlinge verbreiten. Justizminister Maas fordert nach SPIEGEL-Informationen jetzt konkretes Handeln von den Betreibern.
Justizminister Heiko Maas: Facebook in der Kritik

Justizminister Heiko Maas: Facebook in der Kritik

Foto: FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert Facebook auf, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern einzustellen. Sie sollen gezielt gegen Hass-Botschaften über Ausländer und Flüchtlinge auf der Plattform vorgehen. Das will der SPD-Politiker bei einem Treffen mit Facebook-Vertretern am Montag verlangen. Maas wirft dem US-Konzern vor, nicht entschieden genug gegen rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Kommentare vorzugehen. Das soziale Netzwerk müsse enger mit Strafverfolgern und zivilen Vereinen kooperieren, heißt es in einer internen Forderungsliste des Ministeriums. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Um "verlorenes Vertrauen" zurückzugewinnen, müsse das Unternehmen offenlegen, wie viele Beschwerden über Hass-Botschaften es erhält, wie viele Mitarbeiter sich nach welchen Kriterien darum kümmern, wie lange die Prüfungen dauern und wie oft problematische Inhalte tatsächlich gelöscht werden. Maas' Forderungen nach einer deutschen Kontrollgruppe sind für Facebook heikel, weil sie zu ähnlichen Begehren in anderen Ländern führen könnten. Offiziell heißt es bei Facebook bislang nur, man nehme die Bedenken aus Deutschland ernst und sei am Austausch mit Maas interessiert.