Facebook & Co. Hollande will Netzwerke für Hassreden verantwortlich machen

Machen sich Netzwerke wie Facebook und Twitter mitschuldig, wenn dort Extremisten Hassreden verbreiten? Frankreichs Präsident François Hollande sieht das so. Er will die Betreiber stärker in die Verantwortung nehmen.
Soziale Netzwerke als "Mittäter": Frankreich will verstärkt gegen Extremismus im Internet vorgehen

Soziale Netzwerke als "Mittäter": Frankreich will verstärkt gegen Extremismus im Internet vorgehen

Foto: PHILIPPE WOJAZER/ REUTERS

Paris - Frankreichs Präsident François Hollande sieht Facebook, Twitter und andere in der Pflicht, wenn Extremisten diese Plattformen missbrauchen, um Hass zu verbreiten. In solchen Fällen könnten die Netzwerke zu "Mittätern" werden, wie Hollande dem französischen Nachrichtenmagazin "L'Obs " zufolge am Dienstag in Paris sagte. Genaueres soll im Februar als Teil eines Plans zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus bekannt gegeben werden, heißt es dort weiter.

Hollande forderte Gesetze auf europäischer und internationaler Ebene, die bewirken, "dass Internetplattformen, die soziale Netzwerke betreiben, als verantwortlich gelten und dass im Fall eines Verstoßes Sanktionen möglich sind". Die großen Anbieter im Internet "können nicht länger ihre Augen verschließen, wenn sie nicht als Mittäter betrachtet werden wollen", so Hollande weiter.

Er kündigte den Plan vor dem Hintergrund des 70. Gedenktags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz an. Als konkreten Anlass nannte er einen Appell gegen die Leugnung von Völkermorden im Internet , den unter anderem die Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) veröffentlicht hat.

Rassistische und antisemitische Äußerungen in sozialen Netzwerken sind in Frankreich schon länger ein Thema. Wegen rassistischer Äußerungen von Twitter-Nutzern hatte die UEJF bereits vor zwei Jahren gegen den Kurznachrichtendienst geklagt.

Gespräche mit Twitter, Microsoft, Google und Facebook

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve hat laut der Nachrichtenagentur Bloomberg  angekündigt, für Gespräche mit Twitter, Microsoft, Google und Facebook in die USA reisen.

Inwiefern Sanktionen für soziale Netzwerke überhaupt möglich sind und wie diese aussehen könnten, wurde nicht näher erläutert. Die betroffenen Unternehmen hätten sich gegenüber Bloomberg am Dienstag noch nicht zu den Plänen Hollandes geäußert.

Auch islamistische Terroristen nutzen soziale Netzwerke für ihre Propaganda. Frankreich hat bereits am 21. Januar als Reaktion auf die Anschläge in Paris ein Maßnahmenpaket gegen Terrorismus angekündigt. Darin heißt es unter anderem, das Land wolle künftig verstärkt gegen Dschihadismus im Internet vorgehen.

mei
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