Wegen Gewaltaufrufen und Falschinformationen Facebook löscht Netzwerk von »Querdenken«-Bewegung

Das Unternehmen hat zahlreiche Seiten, Gruppen und Konten entfernt, die der »Querdenken«-Bewegung zugerechnet werden. Damit setzt Facebook weltweit erstmals eine neue Regel zu »bedrohlichen Netzwerken« um.
Polizisten und Teilnehmern bei einer Kundgebung von Corona-Kritikern

Polizisten und Teilnehmern bei einer Kundgebung von Corona-Kritikern

Foto: Sebastian Kahnert / picture alliance / dpa / dpa-Zentralbild

Facebook ist gegen ein Netzwerk der »Querdenken«-Bewegung vorgegangen und hat mehrere Kanäle auf seiner Plattform und dem zum Unternehmen gehörenden Dienst Instagram dauerhaft gelöscht. Wie das Unternehmen am Donnerstagabend mitteilte, sind von der Maßnahme sowohl einzelne Konten als auch Seiten und Gruppen betroffen, die mit der Bewegung in Deutschland in Verbindung stünden. Wie viele genau, sagte Facebook dabei nicht. Es soll sich aber um »unter 150 Konten, Seiten und Gruppen handeln«, hieß es als grobe Angabe aus dem Unternehmen.

Auch eine Instagram-Seite und die Facebook-Seite von »Querdenken711« aus Stuttgart wurde von Facebook gesperrt. Wer die Seite beispielsweise auf Instagram aufrufen wollte, bekam den Hinweis angezeigt: »Diese Seite ist leider nicht verfügbar.« Auch die Accounts des »Querdenken«-Gründers Michael Ballweg sind betroffen. Der kündigte an, gegen die Löschung rechtlich vorzugehen. Insbesondere die Facebook-Seite von »Querdenken711« mit über 30.000 Abonnenten habe nur Inhalte zu den Themen Grundrechte und Meinungsfreiheit zum Thema gehabt, sagte Ballweg der Deutschen Presse-Agentur.

In einem Blogbeitrag begründete Facebook die Maßnahme damit, dass die Kanäle wiederholt »in koordinierter Weise« gegen die Gemeinschaftsstandards des Unternehmens verstoßen hätten. »Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt«, schrieben Nathaniel Gleicher, globaler Sicherheitschef von Facebook und Semjon Rens, der im deutschsprachigen Raum für Richtlinien zu politischen Themen zuständig ist.

Neue Regeln gegen »bedrohliche Netzwerke«

Der Schritt bedeutet laut Facebook allerdings nicht, dass die »Querdenken«-Bewegung grundsätzlich auf Instagram und Facebook verboten sei. Man wolle lediglich die missbräuchliche Verwendung der eigenen Plattformen unterbinden, so das Unternehmen. Die gelöschten Konten, Seiten und Gruppen sollen laut Facebook die Verschwörungstheorie der Coronadiktatur verbreitet haben und damit die Covid-19-Beschränkungen der deutschen Regierung fälschlicherweise »als Teil eines groß angelegten Plans dargestellt haben«, um Freiheiten und Grundrechte einzuschränken.

Das Netzwerk habe auch zu Gewalt aufgerufen, und Facebook sei bereits in der Vergangenheit gegen einzelne Beiträge vorgegangen. Seit Mai 2021 habe man eine erhebliche Zunahme der entsprechenden Aktivitäten beobachten können. Es sei bekannt, dass »Querdenken« bereits »reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt« habe, schrieb das Unternehmen mit Verweis auf Medienberichte.

Die aktuelle Maßnahme basiert auf neuen Regeln, mit denen Facebook stärker gegen sogenannte »bedrohliche Netzwerke« vorgehen will. Darunter versteht Facebook Bedrohungen, die von »koordinierten Gruppen mit authentischen Konten« ausgehen, heißt es im Unternehmensblog in der firmeneigenen Sprache der Gemeinschaftsstandards. Die Entfernung der »Querdenken«-Konten ist das erste Mal überhaupt, dass Facebook die neuen Regeln in der Praxis umsetzt.

hpp/dpa
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