de Maizière zu Hassrede Facebook soll noch mehr eigenständig löschen

Bisher gab es immer wieder Kritik an Facebooks Umgang mit Hasskommentaren. Bundesinnenminister de Maizière besuchte jetzt das Berliner Büro und fand: alles in Ordnung.
Thomas de Maizière im Berliner Facebook-Büro

Thomas de Maizière im Berliner Facebook-Büro

Foto: Stefanie Loos/ dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht im Kampf gegen Straftaten und Hassrede im Internet eine gute Zusammenarbeit mit Facebook. Aus Sicht der Bundesbehörden, wie etwa dem BKA, gebe es keine Kritik. Das sagte de Maizière nach seinem Besuch des Berliner Büros des sozialen Netzwerks.

Die Beantwortung der Auskunftsersuchen klappe schnell und gut, sagte der Minister. Verbesserungsbedarf gebe es jedoch noch bei den Strafverfolgungsbehörden auf Länderebene. Facebook werde hier die Zusammenarbeit weiter intensivieren, sicherte Facebook-Managerin Eva-Maria Kirschsieper zu.

Offene Aufrufe zu Hass oder terroristischen Anschlägen müssten schnell aus dem Netz gelöscht werden, sagte de Maizière weiter. Facebook komme mit seiner mehr als eine Milliarde Nutzer eine wichtige gesellschaftliche Rolle zu.

Deshalb solle das Netzwerk bei illegalen Inhalten auch ohne externe Aufforderung selbst aktiv werden und etwa Hassbeiträge löschen. Diese würden vielfach auch gegen die Geschäftsbedingungen des sozialen Netzwerks selbst verstoßen. In Fällen wie Kinderpornografie arbeite Facebook mit innovativen Software-Lösungen bereits erfolgreich daran, sagte der Minister.

Kritik an Privatisierung

Seit dem vergangenen Jahr hatte es immer wieder Kritik gegeben, Facebook gehe nicht konsequent genug gegen Hassrede, unter anderem gegen Flüchtlinge, vor. Das soziale Netzwerk reagierte und lässt inzwischen zum Beispiel mehr Kommentare in Deutschland prüfen.

Der Netzaktivist Markus Beckedahl warnte dagegen vor einer "privatisierten Rechtsdurchsetzung in Form freiwilliger Kooperationen mit Plattformen" wie Facebook. Stattdessen sollten staatliche Stellen für das konsequente Vorgehen etwa gegen Volksverhetzer und Holocaustleugner direkt für die Strafverfolgung von rechtsverletzenden Inhalten aufgerüstet werden. "Und zwar ohne einfache Löschung, sondern über den Rechtsweg", fordert Beckedahl auf netzpolitik.org .

Microsoft richtet Meldestelle ein

Auch Microsoft verschärft seit Kurzem den Kampf gegen Hasskommentare. Der Softwarekonzern richtete ein neues Formular zum Melden von Hasskommentaren ein.

Darüber können Nutzer von Microsoft-Diensten wie Xbox, Skype, Outlook oder OneDrive Inhalte melden, die ihrer Ansicht nach andere aufgrund ihres Alters oder Geschlechts, ihrer Herkunft, Religion oder sexuellen Identität oder auch aufgrund von Behinderungen diskriminieren. Die Anzeigen sollen dann im Hinblick auf "Kontext und andere Faktoren" geprüft und gegebenenfalls gelöscht werden.

Neben einem neuen Formular zur Anzeige beleidigender Inhalte gibt es aber auch ein Formular für Nutzer, die ihre Inhalte zu Unrecht gelöscht sehen. Ihnen wird damit die Möglichkeit zum Einspruch gegeben. Auch Facebook bietet ein Einspruchsformular an.

brt/dpa