Falschinformationen im Internet Facebook will Haftungsregeln für Onlinenetzwerke reformieren

Den Plattformen Facebook und Twitter wird vorgeworfen, dass sie zu wenig gegen die Verbreitung von Desinformationen tun. Besonders in der Pandemie wuchs die Kritik – jetzt wollen die Unternehmen Verantwortung übernehmen.
Die Chefs von Facebook, Google und Twitter müssen am Donnerstag in einer Onlineanhörung vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen

Die Chefs von Facebook, Google und Twitter müssen am Donnerstag in einer Onlineanhörung vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen

Foto: Denis Charlet / AFP

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich für eine Reform der Haftungsregeln für Onlineplattformen ausgesprochen. Die Unternehmen sollten verpflichtet werden, Erkennungssysteme für rechtswidrige Inhalte zu betreiben, erklärte Zuckerberg in einem am Mittwoch veröffentlichten Vorschlag für eine Anhörung im US-Kongress. Er bezog sich damit auf die sogenannte Section 230. Sie bewahrt Onlinenetzwerke wie Facebook und Twitter bislang davor, für Veröffentlichungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden. Insbesondere in der Coronapandemie haben sich Falschinformationen auf den Plattformen gehäuft.

Die Plattformen sollten nicht pauschal von ihrer Verantwortung freigesprochen werden, erklärte Zuckerberg. Stattdessen sollten sie »verpflichtet werden nachzuweisen, dass sie über Systeme verfügen, um rechtswidrige Inhalte zu identifizieren und zu entfernen«. Sie forderten beide Unternehmen auf, ihre eigenen Community-Richtlinien durchzusetzen, indem sie Fehlinformationen über Impfstoffe entfernen oder kennzeichnen.

Die Unternehmen sollten nicht haftbar gemacht werden, »wenn ihren Erkennungssystemen ein bestimmter Inhalt entgeht«, erläuterte Zuckerberg. Dies sei für Plattformen mit täglich Milliarden von Beiträgen nicht zu leisten. Allerdings sollten die Betreiber der Größe der Plattform entsprechende, »angemessene Systeme« haben.

Die Chefs von Facebook, Google und Twitter müssen am Donnerstag in einer Onlineanhörung vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen, bei der es um das wachsende Problem der Desinformation im Netz geht. Kritiker werfen den großen Internetkonzernen vor, nicht ausreichend gegen Falschinformationen, Hass und Hetze auf ihren Plattformen vorzugehen.

kim/AFP/Reuters
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