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10. Januar 2017, 20:45 Uhr

Verleumdung nach Merkel-Selfie

Flüchtling zieht wegen Hetze bei Facebook vor Gericht

Er hatte ein Selfie mit Angela Merkel gemacht. Das Foto wird zur Hetze bei Facebook missbraucht. Jetzt zieht ein syrischer Flüchtling deshalb vor Gericht.

Ein syrischer Flüchtling will sich gerichtlich gegen verleumderische Beiträge auf Facebook zur Wehr setzen. Der Mann hatte ein Selfie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gemacht. Die Aufnahme wird für Hetze in dem Netzwerk missbraucht.

Sein Würzburger Anwalt Chan-jo Jun hat deshalb eine einstweilige Verfügung gegen einen Facebook-Nutzer sowie gegen das Netzwerk beantragt. Das Landgericht Würzburg wird im Februar über den Antrag verhandeln.

Hintergrund ist unter anderem die Tat in der Weihnachtsnacht gegen einen Obdachlosen in einem Berliner U-Bahnhof. Sieben junge Männer stehen im Verdacht, den schlafenden Mann angezündet zu haben. Dabei handelte es sich um sechs Syrer und einen Mann aus Libyen, sie sind mittlerweile in Untersuchungshaft.

Das Selfie, auf dem sein Mandant mit der Kanzlerin zu sehen ist, wurde auf Facebook-Beiträgen unter anderem mit dieser Tat in Verbindung gebracht. Eine Fotomontage ist dabei so betitelt: "Obdachlosen angezündet. Merkel machte 2015 Selfie mit einem der Täter!"

Dem Facebook-Nutzer werde vorgeworfen, die Fotomontage geteilt zu haben, sagte der Gerichtssprecher. Mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung will Anwalt Jun erreichen, dass Facebook es unterlässt, "verleumderische Fake News" weiterzuverbreiten, wie er in einem Video erklärte, das er selbst in dem Netzwerk veröffentlichte. Der Fachanwalt für IT-Recht war bereits zuvor mehrfach rechtlich gegen Facebook vorgegangen.

fab/dpa

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