Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Mehr Schweiger, weniger Seehofer

Die sozialen Medien zeigen, was die Gesellschaft bewegt. Jetzt eskaliert die Flüchtlingsdebatte. Rassisten fühlen sich durch die Hetze im Netz ermutigt. Wer auch nur einen Funken Empathie besitzt, muss sich dem entgegenstellen.
Til Schweiger: Gegen den rassistischen Teil seiner Fans gestellt

Til Schweiger: Gegen den rassistischen Teil seiner Fans gestellt

Foto: Jens Kalaene/ dpa

Über die Merkelsche Fehlzündung beim Bürgerdialog mit dem Flüchtlingsmädchen Reem sind mehrere kluge Texte  geschrieben worden. Bisher habe ich den aus meiner Sicht wichtigsten Aspekt nicht abgebildet gesehen - das offensichtliche Zerschellen der heute üblichen politischen Kommunikation. Man erkennt das gleich zu Beginn des bekannten TV-Ausschnitts, lange bevor die Tränen fließen.

Reem teilt der Kanzlerin ihre Lebenssorgen mit. Angela Merkel hätte Reem beruhigen können, selbst ein vager Hinweis auf eine Prüfung der Umstände wäre so angemessen wie unverbindlich gewesen. Stattdessen aber hat Merkel überhaupt nicht auf Reems persönliche Sorgen geantwortet - sondern auf die vermeintlichen Sorgen des TV-Publikums. In Kurzform:

  • Ich kann das Leben nicht genießen.
  • Es überfordert uns, dass Tausende und Tausende aus den Flüchtlingslagern im Libanon kommen und alle aus Afrika.

Das hat exakt nichts mit Reems Sorge zu tun - das ist eine Standardantwort auf die dumpfen "Sorgen" der "besorgten Bürger". Merkel tut so, als spreche sie mit den Leuten vor Ort, tatsächlich spricht sie mit der Masse vor den TV-Geräten. Die Behauptung, sie habe ja bloß "die Wahrheit" gesagt, ist schierer Unfug: Merkel hat Reems Zukunftsängste als Gesprächsanlass zum Pseudothema "Überfremdung" missbraucht. Sie hält in diesem Moment die Botschaft "Wir nehmen in keinem Fall alle aus Afrika auf" an die Menge vor den TV-Geräten für wichtiger als die Beruhigung eines ängstlichen Kindes.

Merkels Präventivpopulismus

Leider muss diese bewusste Entscheidung Merkels als Symptom begriffen werden. Merkel weiß, welchen Ton die Debatte über Flüchtlinge erreicht hat. Die sozialen Medien sind emotionale Seismographen geworden für das, was die Gesellschaft bewegt. Sie funktionieren gleichzeitig als Stimmungsspiegel und Kristallkugel, und wer im Sommer 2015 in Deutschland hineinsieht und einen Funken Empathie mitbringt, der erstarrt. Insbesondere beim Thema Flüchtlinge. Es brodelt.

Merkel nimmt dieses Brodeln wahr und agiert präventivpopulistisch. Man kann, man muss ihr das vorwerfen, nach zehn Jahren verfehlter Flüchtlings- und Migrationspolitik, ausgerechnet im Land mit der geringsten Geburtenrate der Welt, das so dringend Einwanderung braucht. Vor allem ist auch symptomatisch, dass zum Thema Flüchtlinge das Versagen der politischen Kommunikation sichtbar wird.

Aber das Problem liegt tiefer, wahrscheinlich außerhalb von Merkels Regierungsreichweite. Die sozialen Medien erlauben einen Blick in die Köpfe beim Verfertigen von Gedanken und Gefühlen, und ein dunkler Schlund tut sich auf. Im Netz wird sichtbar: Am Thema Flüchtlinge zerschellt in diesen Tagen ein Gesellschaftskonzept, nein, kleiner darf man das nicht formulieren. Es handelt sich um die unausgesprochene Übereinkunft, dass zumindest offene Menschenfeindlichkeit zu ächten ist. Grundregeln des Miteinanders sind aufgekündigt, nicht von ein paar Verwirrten, Enttäuschten, Rotzdummen. Sondern von Hunderttausenden, vielleicht Millionen, in jedem Fall unignorierbar vielen.

Wer über Flüchtlinge öffentlich schreibt , man müsse "diese Maden auslöschen", wer kommentiert: "Öffnet die KZs endlich wieder" - der ist ein rassistisches Monster, und jeder, der bei solchen Äußerungen "Like" klickt, ebenso. Denn diese Leute meinen das ernst. Und alles, was zwischen ihnen und einem terroristischen Mordanschlag auf Flüchtlingsheime steht, ist fehlender Mut. Und das leider immer seltener. 2015 steuert auf einen traurigen Rekord hin. Nach sechs Monaten gab es bereits 150 Anschläge auf Flüchtlingsheime, eine 75-prozentige Steigerung  gegenüber 2014 und von 680 Prozent (!) gegenüber 2013.

Wie Hetze und Anschläge zusammenhängen

Die Frage, die man stellen und erforschen muss: Begünstigt oder verursacht die Hetze in den sozialen Medien terroristische Anschläge auf Flüchtlingsheime? Wieder die seismische Funktion betrachtet: Die Zahl solcher Äußerungen scheint ebenso zuzunehmen wie die Radikalität. Gibt es einen Zusammenhang zu den steigenden Anschlagszahlen?

Die beiden meistgeliketen Parteien auf Facebook überhaupt sind, haha, "flüchtlingskritisch": AfD und NPD. Pegida hat noch mal 30.000 Fans mehr. Auf Antiflüchtlingsseiten finden sich unverhohlene Gewaltaufrufe in unfassbarer Zahl, übrigens meist unter Klarnamen. Leicht denkbar, dass genau dadurch in diesen grausamen Köpfen der Eindruck entsteht: "Jetzt geht's los", gefolgt von entsprechenden Handlungen.

Deshalb ist es so niedrig wie zündlerisch, dass die CSU - Markus Söder, Andreas Scheuer und Horst Seehofer - die aufgeheizte Stimmung politisch ausnutzen wollen, statt sich der Flüchtlingshetze entgegenzustellen. Wenn Scheuer wider der Realität  erklärt, "der Druck durch den nicht abreißenden Zuzug von Flüchtlingen" sei "übergroß und kaum noch auszuhalten " - dann kommt bei den braunen, im Netz entfesselten Horden an, dass ihr Gefühl richtig sei und man endlich handeln müsse.

Danke, Til Schweiger

Leute, die Flüchtlingsheime anzünden, sind Terroristen. Und wenn man denen nachgibt, indem man wie etwa Horst Seehofer Flüchtlingslager direkt an der Grenze fordert - dann adelt man mörderischen Terror als funktionierendes Instrument. Die fatale Botschaft: Anschläge wirken. Und das ist das falscheste Signal , das politisch überhaupt denkbar ist. Insofern passt es zwar gut in das gegenwärtige politische Werk der CSU, hat aber potenziell grauenvolle Auswirkungen.

Die Zivilgesellschaft muss dem Eindruck entgegenwirken, dass eine leider nicht mehr schweigende Mehrheit hinter der Flüchtlingshetze stünde. In den sozialen Medien wie in den Parlamenten. Denn wenn es tatsächlich so sein sollte, dass jedes Hetzwort Anschläge mitverursacht, dann dämpft vielleicht jedes Gegenwort an der richtigen Stelle die rassistische Aufbruchsstimmung.

Deshalb muss man Til Schweiger sehr dankbar sein , dass er sich auf Facebook nach seinem Hilfeaufruf für Flüchtlinge gegen den verstörend großen, rassistischen Teil seiner Fans gestellt hat, wo es notwendig war. Mehr Schweiger, weniger Seehofer. Es brodelt, und wer nur fünf verdammte Minuten die Massen mordlüsterner Rassisten in den sozialen Medien beobachtet, ahnt: Hier ist etwas Großes, Dunkles, Gefährliches im Gang. Seid dagegen!

tl;dr:

Flüchtlingshetze in sozialen Medien könnte mitverantwortlich sein für den Anstieg der terroristischen Anschläge auf Flüchtlingsheime.