EU-Digitalkommissar Oettinger "Man braucht online ein dickes Fell"

Günther Oettinger soll als IT-Kommissar Europa vernetzen - für viele Netzaktivisten ein schlechter Witz. Im Interview erklärt Oettinger, wie er den digitalen Wandel erlebt und warum YouTube einen zur Kultfigur machen kann.
Günther Oettinger in Straßburg: "Mein Sohn hat eine Unzahl von Apps"

Günther Oettinger in Straßburg: "Mein Sohn hat eine Unzahl von Apps"

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Kaum eine Personalie hat in der Netzwelt solche Kontroversen ausgelöst wie die Benennung von Günther Oettinger, 61, zum EU-Digitalkommissar. Der CDU-Politiker gilt als digital weitgehend unbeleckt, die "taz" verspottete ihn prompt als "Bildschirmschoner".

Oettinger hat sich als Digitalkommissar viel vorgenommen. Bei SPIEGEL ONLINE spricht er von zweistelligen Milliardeninvestitionen in die digitale Infrastruktur und plädiert für ein europaweites Gutscheinsystem für den Erwerb von IT-Kompetenzen für Arbeitslose, Auszubildende und Ältere. Zudem will Oettinger Google und andere Unternehmen wie Facebook "über den Hebel des EU-Wettbewerbsrechts zur Einhaltung unserer Regeln zwingen", wie er dem SPIEGEL sagte.

SPIEGEL ONLINE: Als Sie Ihr neues Amt übernahmen, sagten Sie, Ihr 16 Jahre alter Sohn werde Ihnen die digitale Welt schon nahebringen. Hat er das geschafft?

Oettinger: Mein Sohn hat eine Unzahl von Apps. Also hab ich mir auch eine ganze Reihe von Apps, etwa für Sportberichterstattung oder Skifahrwetter, eingerichtet. Ich habe über Jahrzehnte am Samstagnachmittag im Radio Bundesliga gehört oder am Montag darauf den Sportteil der Zeitung gelesen. Jetzt gehe ich einfach auf meine Sport-App, wo man sehr gute Liveinformationen über die Bundesliga bekommen kann.

SPIEGEL ONLINE: Also hat sich Ihr Medienverhalten geändert?

Oettinger: Na klar. Ich lese immer noch gerne Zeitung, aber parallel dazu auch die Online-Ausgaben. Beispiel: der Generalstreik vor Kurzem in Belgien, der dazu führte, dass keine belgischen Zeitungen erschienen. Also habe ich zuerst versucht, an Tankstellen deutsche Zeitungen zu finden. Aber da waren keine. Also habe ich auf meinem iPad die Webseiten angeschaut. Da bekomme ich solide Infos in Echtzeit. Ich bin sicher sechsmal am Tag auf SPIEGEL ONLINE, um immer informiert zu sein.

SPIEGEL ONLINE: Das klingt sehr internetaffin. Aber bei Ihrer Vorstellung als Kommissar im EU-Parlament verblüfften Sie Internetaktivisten mit Ihrer Meinung zum Klau intimer Daten zahlreicher Promis weltweit. Grob zusammengefasst lautete Ihr Kommentar: Selber schuld, wer so was ins Netz stellt.

Oettinger: Ich spreche regelmäßig mit vielen Mittelständlern in Deutschland und Europa. Und da wundert es mich manchmal, wie viele locker mit ihren Betriebsgeheimnissen umgehen, und ihre Daten fast ungeschützt speichern - ohne daran zu denken, wie leicht diese gestohlen werden könnten. Cybersecurity betrifft Unternehmen, aber auch Bürger. Als ich diese Bemerkung über die betroffenen Promis machte, wollte ich einfach darauf hinweisen, dass jeder Europäer vorsichtig mit seinen Onlinedaten umgehen sollte.

SPIEGEL ONLINE: Der Vergleich hinkt gewaltig. Besagte Promis hatten ihre Daten in der vermeintlich sicheren iCloud von Apple hinterlegt - sie waren also gerade nicht leichtsinnig.

Oettinger: Wenn ich 1000 Euro verwahren will, könnte ich sie auch in einen Hotelsafe tun. Hätte ich dagegen eine Million Euro, würde ich das nicht tun und sie stattdessen auf meinem Bankkonto einzahlen. Selbst eine iCloud bietet immer nur begrenzte Sicherheit.

SPIEGEL ONLINE: Statt die Opfer von Datenklau zu kritisieren, sollten Sie eher für mehr Onlinesicherheit sorgen.

Oettinger: Das gehört beides zusammen: Unternehmer und auch Privatpersonen tun gut daran, sich selber zu fragen, wie sie die Sicherheit ihrer Daten gewährleisten können. Und als Digitalkommissar will ich sicherstellen, dass wir EU-weit Gesetze haben, die den höchsten Datenschutz und die beste Internetsicherheit festschreiben. Und daran müssen sich dann Provider, andere Firmen und Institutionen jeder Art halten.

SPIEGEL ONLINE: Nutzen Sie Facebook oder andere Dienste privat?

Oettinger: Ich nutze WhatsApp.

SPIEGEL ONLINE: Und Sie sind nicht spätestens nach dem NSA-Skandal zu anderen Diensten gewechselt, die als deutlich sicherer gelten?

Oettinger: Mein Sohn nutzt WhatsApp, daher bin ich dem Anbieter treu geblieben. Aber sehr oft rufe ich ohnehin zurück statt zu texten. Es ist für mich noch immer etwas ganz anderes, die Stimme meines Sohnes zu hören, als nur eine Nachricht zu lesen.

SPIEGEL ONLINE: Viele Ihrer Politikerkollegen klagen, das rasante Tempo neuer Medien und Technologien lasse ihnen keine Zeit mehr zum Nachdenken.

Oettinger: Man kann diesen Wandel nicht verhindern, der ist schlicht da. Früher hatten viele Medien einen Redaktionsschluss um 16.30 Uhr nachmittags. Da wussten wir in der Landesregierung, wenn eine Anfrage um 10 Uhr morgens kam, hatten wir fast sechs Stunden Zeit, in Ruhe an guten Antworten zu basteln. Heute ist fast jeder rund um die Uhr auf Sendung und im Einsatz.

SPIEGEL ONLINE: Und was heißt das für die Demokratie?

Oettinger: Diese massive Transformation verlangt von Journalisten, noch schneller zu sein. Das kann dazu führen, dass sie Texte sehr rasch veröffentlichen, aus Angst, ein anderes Medium bringe die mögliche Geschichte früher. So werden die Geschichten mitunter schnelllebiger und sind binnen weniger Stunden überholt. Und: Politiker brauchen eine dickere Haut.

SPIEGEL ONLINE: Was meinen Sie damit?

Oettinger: Wissen Sie, wenn früher in der Leonberger Kreiszeitung etwas sehr Kritisches über den Lokalpolitiker Günther Oettinger stand, war meine Mutter wochenlang verzweifelt. Heute gucke ich wie gesagt jeden Tag mehrfach auf SPIEGEL ONLINE - und nur ganz wenige Texte bleiben auch nur einen Tag auf der Seite. Die Wirkung eines einzelnen Stückes relativiert sich dadurch.

SPIEGEL ONLINE: Andererseits vergisst das Internet nichts.

Oettinger: Ich finde, es gibt ein Recht auf Vergessen im Netz, etwa wenn jemand dort zu Unrecht einer Straftat bezichtigt wurde. Aber die Möglichkeiten zur Korrektur sind begrenzt.

SPIEGEL ONLINE: Bei Ihrer Parlamentsanhörung als Digitalkommissar triezte Sie der Satiriker Martin Sonneborn mit Fragen zu Ihrem Führerscheinentzug vor vielen Jahren - im Netz sind Details über Ihre damalige Trunkenheitsfahrt immer noch nachzulesen.

Oettinger: Ach, ich stehe zu meinen Fehlern. Das YouTube-Video, das meinen Akzent im Englischen auf die Schippe nimmt, wurde ein Hit. Ähnlich erging es meinem Freund Edmund Stoiber, als er über einen "Problembär" dozierte. Heute ist Stoiber beliebter denn je. Man kann fast sagen, er ist Kult.

Das Interview führten Christoph Pauly und Gregor Peter Schmitz
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