
"Stop Prism Now": Demo an der Hamburger Außenalster
Demonstration gegen Prism Männer im Anzug gegen Männer im Anzug
Hamburg - Vor dem US-Konsulat an der Außenalster steht eine Menschengruppe mit Plakaten und Transparenten. "Stop Prism!" steht darauf, "Stop Spying us" oder "2013=1984". Der Protest richtet sich gegen die Spähprogramme der Geheimdienste und ist zugleich eine Solidaritätsbekundung für den Whistleblower Edward Snowden. Geschätzt 300 Menschen sind gekommen.
Viel demonstriert wurde gegen die Überwachungsprogramme bislang nicht: Zu einer Demonstration in Hannover Ende Juni kamen nach Angaben der Veranstalter etwa 500 Personen, zu einem Spontanprotest am Checkpoint Charlie in Berlin anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama nur einige Dutzend. Zahlreich vertreten ist dagegen stets die Presse - die Fotos von Transparenten am Checkpoint Charlie gingen um die Welt .
Während dort aber die üblichen Verdächtigen - Hacker, Aktivisten - protestierten, liegen die Dinge an diesem Donnerstag in Hamburg anders. Die Menschen drehen dem schneeweißen Gebäude an der Alster mit der amerikanischen Flagge auf dem Dach den Rücken zu und scharen sich um den Mann mit dem Megaphon, der zur Demonstration aufgerufen hat. Es ist kein junger Mann mit schwarzem Kapuzenpulli und Nerd-Spruch auf der Brust, und er trägt auch keine Parteifarben. Es ist keiner vom Chaos Computer Club, keiner von der Digitalen Gesellschaft, keiner vom AK Vorrat, kein Pirat. Der Mann trägt einen dunkelblauen Anzug mit rotem Innenfutter, mit schwarz umrandeter Brille und schicken braunen Lederschuhen: der Hamburger Anwalt Oliver Pragal.
"Das ist die erste Demo, an der ich teilnehme", sagt der 36-Jährige, erst recht die erste, die er selbst organisiere, "es war also eine steile Lernkurve und eine spannende Erfahrung". Es sei eine spontane Idee gewesen, diese Demonstration zu organisieren, und zwar aus rein persönlicher Empörung. "Ich war von zwei Dingen entsetzt: von der Gleichgültigkeit großer Bevölkerungsteile und von der scheinheiligen Untätigkeit der Politik", sagt der Anwalt, der an diesem Tag nicht einmal eine Visitenkarte dabeihat, denn "es geht hier nicht um mich, sondern um die Sache".
"Besser, als auf dem Sofa zu sitzen"
Erst zwei Tage vorher wurde die Demonstration öffentlich angekündigt. Ein Bürger plane eine Kundgebung, hieß es in der Pressemitteilung, und dass es ausdrücklich keine antiamerikanische Demo werden solle. Mit vielen Besuchern war mit so wenig Vorlauf nicht zu rechnen. "Aber ich habe mir gedacht: Auch wenn nur 30 Leute vor dem Konsulat stehen sollten, ist dies besser, als auf dem Sofa zu sitzen." Mit 100 Teilnehmern hat er gerechnet, gekommen sind fast dreimal so viele.
Und es ist eine sehr heterogene Gruppe geworden: Männer im Anzug und ältere Damen in schicken Blusen stehen neben jungen Menschen mit Snowden-Maske vor dem Gesicht oder Kamera-Attrappen in der Hand. Wie zu erwarten, sieht man viele schwarze Kapuzenpullis und es wehen auch orangefarbene Piratenflaggen, aber das ist eben nicht alles: Es sind auch Vertreter anderer Parteien da, von der FDP, der SPD, der Linken. Viele Mitglieder des Chaos Computer Clubs sind dabei, einige von ihnen helfen, den Fahrradweg freizuhalten, auf dem der übliche Feierabendverkehr herrscht: Jogger, Radfahrer und Spaziergänger zwängen sich vorbei, sind gezwungen, von der Menschenmenge Kenntnis zu nehmen.
Viele Passanten wollen nichts hören
Doch die meisten Radler sind viel zu schnell vorbei und hören gar nicht, was Pragal gerade sagt, die meisten Jogger haben Kopfhörerstöpsel in den Ohren. Tapfer versuchen die Demonstranten, ihnen zumindest schnell Flyer in die Hand zu drücken - doch die meisten winken ab, kaum ein Passant schließt sich der Gruppe an. Den Gleichmut vieler seiner Mitbürger erklärt sich Pragal so: "Dieses Phänomen spielt sich im Verborgenen ab", sagt er über Prism, "es liegen keine aufgerissenen Briefe im Briefkasten. Es ist nicht spürbar und daher auch leicht zu verdrängen."
Vielleicht sei er als Strafverteidiger eher sensibilisiert, weil er die Arbeit und Befugnisse der Ermittlungsbehörden gut kenne. Protestieren jedoch will Pragal als normaler Bürger: "Ich möchte nicht in einem Staat leben, in dem meine E-Mails gelesen werden, jede Google-Suche, jeder Blog-Eintrag und jeder Online-Kauf gespeichert und ausgewertet werden, ohne dass ich einer Straftat verdächtig bin."
Irgendwann bleiben dann doch Passanten stehen und hören zu, einige applaudieren den Demonstrierenden, ein Radfahrer stoppt und sagt: "Endlich passiert einmal etwas!"
Es passiert etwas, etwas Kleines zwar nur, aber Grundlegendes: Es ist keine Massendemo, die am Donnerstag in der Hamburger Abendsonne stattgefunden hat; aber sie zeigt, dass nicht nur Netzbürger wissen, dass die Spähprogramme wirklich jeden betreffen: Anwälte und Journalisten, Richter, Bäcker und Rentner - und auch die Jogger mit den Stöpseln in den Ohren.