Zuckerberg zu Gast in Paris: Frankreich will sein eigenes NetzDG

Wie sollen Plattformen wie Facebook mit illegalen Hass-Kommentaren umgehen? Diese Debatte tobt in vielen Ländern. In Paris sprach nun Präsident Emmanuel Macron mit Mark Zuckerberg über strengere Regeln.

Mark Zuckerberg und Emmanuel Macron im Élysée-Palast

Foto: Yoan Valat/ POOL/ EPA-EFE/ REX

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über den Umgang mit Hass im Internet ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Beratungen im Pariser Élysée-Palast stand am Freitag ein Gesetzentwurf, nach dem die Betreiber von Onlinenetzwerken Aufrufe zum Hass innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde löschen sollen. In Deutschland existiert eine ähnliche Vorgabe bereits.

Macron hatte das Gesetz gegen Hass im Netz nach einer Serie antisemitischer Vorfälle angekündigt . Damit sollen Aufrufe zur Diskriminierung aufgrund von "Rasse, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung" aus dem Internet verschwinden.

In Deutschland ist seit Januar 2018 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft, das jedoch als unausgereift gilt. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von offensichtlich strafbaren Inhalten binnen 24 Stunden nach Eingang einer Nutzerbeschwerde. Bei systematischen Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

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Kritik von einem der Facebook-Mitgründer

Vor dem Treffen zwischen Macron und Zuckerberg schlug die französische Regierung zudem die Einrichtung einer Behörde in jedem EU-Land vor, die über die Transparenz in Onlinenetzwerken wachen soll. Macron und Zuckerberg hatten sich bereits im Mai 2018 in Paris getroffen, kurz nach einer Anhörung Zuckerbergs vor Europaparlamentariern.

Facebook war zuletzt unter anderem wegen massiver Sicherheitspannen bei Nutzerdaten in die Kritik geraten. In einem Gastbeitrag für die "New York Times" rief Chris Hughes, einer der Mitgründer, der allerdings seit 2007 nicht mehr im Unternehmen ist, die US-Regierung auf, die Dienste Instagram und WhatsApp wieder von Facebook abzuspalten. Facebook sei zu groß und sein Chef Zuckerberg zu mächtig geworden, schrieb Hughes.

mbö/AP