Hetze im Internet Wie Rechtsextreme im Netz Jugendliche ködern

Hip-Hop-Videos und vermeintlich lustige Memes: Rechtsextreme locken online gezielt Jugendliche an, besagt eine Studie im Auftrag des Familienministeriums. Hassbotschaften seien demnach besser getarnt als früher - und radikaler.

Facebook-Screenshot einer Seite der Identitären Bewegung

Facebook-Screenshot einer Seite der Identitären Bewegung


Laut einer Studie tarnen sich Rechtsextreme immer geschickter, um Jugendliche im Internet zu erreichen. Die mediale Inszenierung habe eine neue Qualität erreicht, der extremistische Hintergrund der Absender sei häufig verschleiert, so formulierte es Stefan Glaser von jugendschutz.net, einer Jugendschutzeinrichtung der Bundesländer.

Rechte Gruppen wie die Identitäre Bewegung setzten gezielt auf Internettrends, um die eigenen Inhalte in der jungen Zielgruppe möglichst weit verbreiten zu können. Sie griffen dafür zum Beispiel auf deutschsprachige HipHop-Musik zurück, oder verpackten ihre Botschaften in lustig anmutende Formate wie etwa Internet-Meme.

Glaser fasste bei der Vorstellung des vom Bundesfamilienministerium beauftragten Jahresberichts zu "Rechtsextremismus online" mehrere Entwicklungen zusammen, die im Zuge der Flüchtlingskrise durchgebrochen waren: So betonte er, dass unter dem Deckmantel vermeintlicher Nachrichtenseiten der "Eindruck einer permanenten Bedrohung durch Muslime" erzeugt werde. Es würden Meldungen über Straftaten erfunden oder verdreht, Stichwort Fake News.

94 Prozent der Hetze findet auf drei Portalen statt

Jugendschutz.net arbeitet im gesetzlichen Auftrag. Auch Nutzer können sich an die Stelle wenden, wenn sie Verstöße gegen den Jugendschutz im Netz stehen. 1794 solcher Hinweise sind 2016 bei Jugendschutz eingegangen (im Vorjahr waren es nur 1222). Allgemein machte Glaser eine "Radikalisierung und Verschärfung" bei rechtsextremer Propaganda aus. Jede zwei Meldung, mit der man sich beschäftige, falle mittlerweile unter die Kategorie Volksverhetzung. 94 Prozent der Hetze trete mittlerweile bei den Portalen Facebook, YouTube und Twitter auf.

Glaser verwies auch auf die Methode des Kapern von Hashtags, womit in "Mainstream-Diskurse vorgedrungen" werden solle. Als Beispiel nannte er die Schlagworte #refugeeswelcome und #schauhin. Letzteres wurde einst von Aktivistinnen gegen Rassismus gegründet, ist aber nun von der Gegenseite übernommen worden. Heute würden unter dem Hashtag fast nur noch fremdenfeindliche Inhalte gepostet, so Glaser.

Schwesig: Melden von Hass-Beiträgen wichtig

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte, viele Jugendliche seien per Smartphone oder Tablet praktisch überall und rund um die Uhr erreichbar. "Umso wichtiger ist es, dass gerade sie die Gefahren im Netz erkennen, widersprechen lernen und Hassbeiträge auch melden können."

Sie appellierte an die Konzerne, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Zuständig ist jedoch ihr Kabinettskollege Heiko Maas (SPD). Der Justizminister soll ein Gesetz vorlegen, mit dem den Portalen wie Facebook Auflagen gemacht werden, wie sie mit Meldungen rechtswidriger Inhalte umgehen sollen. Zuletzt kamen dazu von der Union wie von der SPD Vorschläge.

Illegale Inhalte können auch über jugendschutz.net an Portale wie Facebook gemeldet werden. Gebe es direkten Kontakt zu Supportteams der Konzerne, könnten 80 Prozent von Verstößen gesperrt oder gelöscht werden. Glaser sagte, die Konzerne müssten die Vorsorge verbessern und dabei technische Hilfsmittel einsetzen. "Wichtig wäre, dass illegale Inhalte, die bekannt sind, nicht erneut hochgeladen werden können", sagte Glaser.

Diese Forderung steht derzeit auch in einem viel beachteten Gerichtsverfahren in Würzburg im Raum. Dort will er syrische Flüchtling Anas Modamani eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erreichen. Der Konzern soll unterbinden, dass sein Selfie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, das auf Facebook wiederholt für Hetze missbraucht worden ist, weiter verbreitet werden kann.

fab

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