Streit über Internetausbau EU-Kommission gibt deutsche Pläne frei - mit Auflagen

Auf welche Technik soll Deutschland beim Ausbau des Netzes setzen? Darüber gibt es seit Langem Streit. Die EU-Kommission hat nun die umstrittenen Vectoring-Pläne gebilligt, stellt aber Bedingungen.
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Foto: PATRIK STOLLARZ/ AFP

Der Ausbau schneller Internetverbindungen mit Hilfe der umstrittenen Vectoring-Technologie kann demnächst beginnen. Die EU-Kommission gab am Dienstag grundsätzlich grünes Licht für den nachgebesserten Plan der Bundesnetzagentur. Seit Mai hatte die Kommission sich in einer vertieften Prüfung mit dem Thema beschäftigt.

Zugleich mahnte sie in Details weiteres Entgegenkommen der deutschen Behörde an und erwartet ihre Vorschläge dazu nach der Sommerpause. Dabei geht es vor allem um die Bedingungen für Wettbewerber der Telekom.

Beim Vectoring können in herkömmlichen Kupferkabelleitungen Downloadgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde erreicht werden (siehe Kasten weiter unten).

Die Telekom-Wettbewerber kritisierten, dass damit in den betroffenen Bereichen die wirtschaftliche Grundlage für einen Ausbau deutlich schnellerer Glasfaserleitungen wegfalle.

Löwenanteil für die Telekom?

Zudem ist es technisch aktuell so, dass nur ein Anbieter Vectoring in einem Nahbereich ausbauen kann. Die Telekom bekomme durch die aktuellen Pläne dort ein technologisches Monopol, beschwerten sich Wettbewerber. Der Bonner Konzern weist diese Vorwürfe zurück.

Konkurrenten kritisierten außerdem, dass nach den ursprünglichen Auswahlkriterien die Telekom bessere Chancen hätte, den Zuschlag zu bekommen. Auch die Kommission schätzte ursprünglich, dass an sie 90 Prozent der Nahbereiche gehen könnten.

Streit ums Vectoring

Nach den im Mai eingeforderten Änderungen könnten die Wettbewerber in 30 Prozent mehr Nahbereichen zum Zuge kommen, zeigt sich die Brüsseler Behörde nun überzeugt. Jetzt will sie unter anderem die Konditionen im Auge behalten, zu denen andere Anbieter in die Vectoring-Netze dürfen.

Der Kommission zufolge bekommen durch Vectoring 1,4 Millionen Haushalte in Deutschland zum ersten Mal Zugang zu Internetanschlüssen mit Geschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde.

Die Bundesnetzagentur bezeichnete die Entscheidung der Kommission als "wesentlichen Schritt" für den Einsatz von Vectoring im Nahbereich. Zu den Anmerkungen der Kommission hieß es, die Behörde werde sich damit in der endgültigen Entscheidung auseinandersetzen.

Auch die Deutsche Telekom begrüßte, dass die Kommission auf eine erneute vertiefte Prüfung verzichtete. "Ohne Details zu kennen, müssen wir allerdings prüfen, welche Auswirkungen die von der EU-Kommission ins Spiel gebrachte Verknüpfung von Nahbereich-Vectoring mit einem bestimmten Vorleistungsprodukt hat", schränkte ein Sprecher ein.

gru/dpa
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