Überwachung Irans Behörden wollen alle Webnutzer identifizieren

Die Regierung in Teheran will künftig genau wissen, wer das Internet in Iran nutzt. Das Verfahren ist offenbar Teil eines neuen Kontrollsystems, das regierungskritische Inhalte und offene Kommunikation verhindern soll.
Internetcafé in Teheran: Sofortige Identifizierung

Internetcafé in Teheran: Sofortige Identifizierung

Foto: AP/dpa

Iran will künftig nicht nur unliebsame Internetinhalte filtern, sondern auch sämtliche Webnutzer im Land beim Surfen überwachen. Iranische Telekommunikationsspezialisten würden ein System entwickeln, mit dem man jeden Internetnutzer im Land identifizieren könne, sobald er sich ins Netz einlogge, berichtet die Nachrichtenagentur ISNA  (Iranian Students News Agency). Telekommunikationsminister Mahmud Waesi wird mit der Aussage zitiert: "Wer künftig das Internet nutzen will, wird identifiziert. Wir werden die Identität eines jeden Web-Users kennen".

Waesi hatte schon vor einigen Wochen ein Kontrollsystem angekündigt, das es den Behörden ermöglichen soll, bestimmte Inhalte aus dem Internet-Datenstrom des Landes zu filtern. Das System solle stufenweise eingeführt werden und sei binnen sechs Monaten voll einsatzfähig, erklärte Waesi im November.

Seit den Massendemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2009 blockiert Teheran regelmäßig den Zugang zu Plattformen wie Twitter und Facebook. Über solche Angebote waren die Proteste vor fünf Jahren mobilisiert worden.

Nach der Wahl des moderaten Präsidenten Hassan Rohani im Juni 2013 gab es Hoffnung auf eine Lockerung der Internetzensur. Im September forderte der Generalstaatsanwalt des Landes den Telekommunikationsminister auf, zahlreiche Kommunikationsangebote wie Viber, Tango und WhatsApp in Iran zu sperren . Zur Begründung hieß es, die Dienste würden obszönes Material und Beleidigungen gegen iranische Funktionäre verbreiten. Mehrere Blogger wurden von der Cyber-Polizei festgenommen, doch die fraglichen Dienste sind noch in Iran erreichbar.

Laut "AL-Monitor " nutzen trotz der immer neuen Versuche der Regierung, den Zugang zu beschränken, mehr als 30 Millionen Iraner das Internet. Einer aktuellen Studie zufolge sollen 69 Prozent der jungen Netznutzer in Iran Spezialsoftware verwenden, um die offiziellen Internetfilter zu umgehen.

mak/afp