Netzstreit in Iran "Dieses Internet verdirbt unsere Jugend"

Die Iraner sollen schneller surfen, so will es Präsident Rohani mit seiner Internet-Offensive. Die Konservativen sind empört. Sie fürchten eine verdorbene Jugend - und oppositionellen Widerstand aus den sozialen Netzwerken.

Teheran - Mal eben mit dem Handy ein Foto machen und es rasch twittern - hierzulande für viele Menschen eine Selbstverständlichkeit. Bald soll das auch für Millionen in Iran möglich sein. Präsident Hassan Rohani hat in der vergangenen Woche entschieden, den Zugang zum schnellen, mobilen Internet massiv auszuweiten.

Bisher durfte nur ein einziger Anbieter 3G-Verbindungen anbieten. Nun haben auch die beiden wichtigsten Mobilfunkunternehmen 3G- und sogar 4G-Lizenzen erhalten.

Auch zu Hause dürfen die Iraner schneller surfen: Rohanis Regierung hat den Internetanbietern erlaubt, die Datentransfer-Geschwindigkeit auf 10 Megabits pro Sekunde zu erhöhen. Neben der Zensur war bisher die Drosselung der Geschwindigkeit ein Weg der Hardliner, den Einfluss des Internets zu beschränken.

Für den Präsidenten ist es ein großer Erfolg im Richtungsstreit mit den Konservativen. Rohani will den Menschen im Iran mehr Eigenverantwortung zugestehen. Die Hardliner dagegen glauben, nur durch strenge Überwachung die öffentliche Sittsamkeit garantieren zu können. Sie untergraben Rohanis Bemühungen, wo sie nur können.

Das iranische Parlament hatte über den Internetausbau schon Rohanis Kommunikationsminister einbestellt und verlangt, die Netzgeschwindigkeit wieder zu drosseln. Die Religiösen mahnen: Die Verbreitung von "schmutzigen Bildern und Videos" über das Internet könnte die jungen Menschen verderben.

Hält das Internet vom Heiraten ab?

"Westliche Technologien sind wie dreckiges Wasser, wir müssen es filtern", mahnt der Großajatollah Makarem Schirazi, einer der wichtigsten Religionsgelehrten. "Wir sollten nichts überstürzen. Warum haben wir denn so hohe Scheidungsraten? Warum heiraten immer wenige junge Leute? Einer der Hauptgründe ist die ungebändigte Verbreitung von Technologien!"

Rohani, ebenfalls ein Kleriker, wollte das so nicht stehen lassen. Vor den Religiösen hielt er am Montag ein flammendes Plädoyer für das schnelle Netz. "In der heutigen Welt sind diejenigen, die das Internet nicht kennen, keine Gelehrten, ja noch nicht einmal Studenten", erklärte er. "Wir können nicht die Tore der Welt für unsere jüngere Generation verschließen." Diese Zeiten seien vorbei. Der Versuch, die öffentliche Meinung über Internetbeschränkungen zu beeinflussen, sei wie mit einem Holzschwert in den Gewehrkampf zu ziehen.

Im Mai war es Rohani gelungen, das WhatsApp-Verbot wieder aufzuheben. Neben moralischen Bedenken treiben Irans Konservative beim Thema Internet noch andere Befürchtungen um. Soziale Netzwerke haben bei den Protesten 2009 eine wichtige Rolle gespielt, um Bilder und Informationen zu verbreiten. Das soll sich aus ihrer Sicht nicht wiederholen.

Twittern per Proxy-Server

Der moderate Rohani muss sich derzeit an vielen Fronten gegen die Konservativen behaupten. So haben diese im Parlament bereits seinen Wissenschaftsminister geschasst. Er hatte Studenten und Professoren an die Universitäten zurückkehren lassen, die wegen ihrer Nähe zum Reformer-Lager suspendiert waren.

Der Präsident weiß bisher noch Ajatollah Ali Chamenei hinter sich, den wichtigsten Mann im Staate - und scheut die Konfrontation nicht. Im August verschärfte Rohani die iranische Kopftuchdebatte, indem er ein Foto der preisgekrönten Mathematikerin Maryam Mirzakhani ohne Schleier twitterte. Sehr zum Ärger der Hardliner.

Eigentlich ist auch Twitter im Iran verboten, doch können die Sperren mit unerlaubten Proxy-Servern umgangen werden. So sind Rohani und seine Kabinettsmitglieder beim Kurzmitteilungsdienst sehr aktiv. Und auch der Ajatollah höchstpersönlich lässt fleißig für sich twittern.

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