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31. März 2010, 08:42 Uhr

Kampf gegen Kinderpornografie im Web

Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist

Ein Kommentar von

EU-Kommissarin Malmström plädiert im Kampf gegen Kinderpornografie für Web-Sperren - jetzt wittern auch Befürworter in Deutschland wieder ihre Chance. Doch die Blockade ist das falsche Mittel: Es gibt mindestens sieben gute Gründe dafür, die Debatte endgültig zu beenden.

Es ist, als wäre in der Debatte um

Netzsperren

nichts passiert. Als seien nicht all die Argumente ausgetauscht, Tatsachen verdeutlicht, Sinn und Unsinn mancher Ideen und Maßnahmen ein ums andere Mal erklärt worden.

Die Debatte um Netzsperren ist neu entbrannt - und das ist völlig überflüssig.

EU-Kommissarin Cecilia Malmström fordert, dass Seiten mit kinderpornografischen Darstellungen von EU-Ländern "gesperrt" werden sollen. Sie bedient sich dabei der gleichen aggressiv-diffamierenden Rhetorik, die auch schon Teile der Debatte in Deutschland im vergangenen Jahr prägte. Zahlreiche Kommentatoren greifen die Vorlage dankbar auf. Nach dem Motto: "Na also, jetzt kommen die Sperren doch, recht so!" Politiker der Berliner Unionsfraktion, denen die Unsinnigkeit der Web-Blockade nie einleuchten wollte, wittern die Chance, das entsprechende Gesetz wieder aus dem Koma zu holen.

Man fragt sich: warum? Denn es gibt gute Gründe dafür, dass die Pläne für Netzsperren in Deutschland beerdigt wurden. Vielleicht ist es an der Zeit, noch einmal alle Fakten und Argumente gegen die Idee kurz und knapp zu benennen:

Die Argumente sind bekannt. In der aktuellen Auseinandersetzung finden sie gleichwohl keinen Niederschlag. Und das ist besonders tragisch.

Denn hätte man die Zeit und die Energie, mit der die unsinnige Web-Sperren-Debatte schon vergeudet worden ist, genutzt, um Kinderpornografie im Web auch nur so effektiv zu bekämpfen wie Phishing, wäre man heute schon einen wesentlichen Schritt weiter.

Stattdessen wird nun eine von der Stimme der Vernunft beendete Diskussion wieder neu aufgerollt - und noch mehr Zeit verschwendet.

Das hilft vor allem den Anbietern und Konsumenten von Kinderpornografie.

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