Sascha Lobo

Klarnamenpflicht im Netz Die Impfgegner des Internets

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Wolfgang Schäuble will, dass Menschen soziale Netzwerke nur noch unter ihrem echten Namen nutzen. Dahinter steckt vor allem eins: Digitalesoterik. Praktisch wäre so eine Vorgabe für viele sogar gefährlich.
Wolfgang Schäuble: Ein Befürworter der Klarnamenpflicht

Wolfgang Schäuble: Ein Befürworter der Klarnamenpflicht

Foto: Michael Kappeler/ picture alliance/dpa

Das nächste Sommergewitter kommt bestimmt, deshalb kann man gar nicht früh genug warnen: "Eichen sollst du weichen, Buchen sollst du suchen." So erzählt man es sich seit langer Zeit, und deshalb stimmt es auch. Die Buche wirkt im Fall eines Gewitters als Lebensrettung. Das ist ja klar. Oder?

Gerade brandet eine alte Debatte wieder auf, die schon oft geführt wurde, die Diskussion über eine Klarnamenpflicht im Internet. Wie viele netzpolitische Diskussionen erscheint sie manchem auf den ersten Blick eher langweilig und zu technisch. Und trotzdem, das haben solche Themen oft an sich, wird hier nichts weniger als die Gesellschaft der Zukunft verhandelt.

Wenn wir Internetleute beisammensitzen, machen wir uns oft lustig über Menschen wie Wolfgang Schäuble, die regelmäßig eine Klarnamenpflicht fürs Netz oder speziell für soziale Netzwerke fordern . Wir lachen über ihre Ahnungslosigkeit, Hilflosigkeit und die daraus entstehende strukturelle Digitalfeindlichkeit. Es ist ein bitteres Lachen, zu oft haben wir erlebt, dass Gesetze erlassen werden gegen jede Evidenz. Dass Digitalpolitik betrieben wird nur anhand der Bauchgefühle analog geprägter Personen, jenseits jeden wissenschaftlichen Nachweises.

Eine regelmäßig wiederkehrende Spezialität der verschiedenen Bundesregierungen Merkel: Digitalesoterik, bei der gesetzlich festgeschrieben wurde, dass im Gewitterfall die Bevölkerung gefälligst unter einer Buche Schutz zu suchen habe.

Es geht um ein Bauchgefühl

Inzwischen kann man sagen, woher die merkwürdige Blitz-Bauernregel mit Eichen und Buchen stammt. Aufgrund der unterschiedlichen Wassereinlagerungen und der Rindenbeschaffenheit in den verschiedenen Baumarten sind Blitzeinschläge in Eichen  viel deutlicher sichtbar. In eine Buche kann ein Blitz einschlagen, ohne dass es später auf den ersten Blick erkennbar wäre. Faktisch schlagen Blitze statistisch unabhängig von der Baumart ein, aber nach rein visuellen Kriterien hatten die Altvorderen recht. Es sieht für aufmerksame Beobachter so aus, als würden Blitze in Eichen häufiger einschlagen als in Buchen. Leider sieht es eben nur so aus. Mit der Klarnamendebatte verhält es sich ebenso.

Das Bauchgefühl der Menschen, die nicht im Netz geprägt worden sind, lässt sie oft spüren, dass die Anonymität des Netzes das eigentliche Problem sei. Man muss das nicht verspotten. Es ist eine vermeintlich logische Schlussfolgerung, aber sie ist falsch. Sie geht unter anderem davon aus, dass alle Menschen irgendwie einen redlichen Kern in sich trügen, und deshalb höchstens unter falschem Namen Monstrositäten von sich gäben. Wie sehr ich mir wünsche, dass es wirklich so wäre. Ist es nicht. Auftritt Frank Schirrmacher , 2012: "Nicht die Anonymität, sondern der ansteigende Grad der NICHT-anonymen Hass-Kommentare und -Mails, von Sarrazin bis Grass, ist beunruhigend."

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Das entspricht neben der Forschungslage auch meinen Beobachtungen über die Jahre. Ich habe mitbekommen, wie über 10.000 Leute auf Facebook, die meisten unter Klarnamen, die Wiedereröffnung eines KZ fordern. Wie Kindern eine Massenvergewaltigung gewünscht wird - unter Klarnamen. Wie klar benamte Rassisten sich ganz offen über den Tod von Flüchtlingen freuen. Wie schwarze, braune, jüdische oder behinderte Menschen, Transpersonen, Homosexuelle, Frauen und eigentlich alle außer knallweißen Krachmännern bedrängt, beleidigt, bedroht werden von Leuten, die sich einen gequirlten Quark um ihre Identifizierbarkeit kümmern.

Das technisch Verfolgbare wird nicht verfolgt

Gerade berichtet die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Jamila Schäfer , wie ein Ermittlungsverfahren wegen einer Morddrohung eingestellt wurde - obwohl der Account einen Wohn- und einen Arbeitsplatz öffentlich angegeben hatte. Es scheint sich nicht um einen Einzelfall zu handeln, im Gegenteil. Auch 2020 führen verstörend viele eindeutige Tatverdachte im Netz ins Nichts - wegen Überlastung, mangels Netzsachkunde oder aufgrund zynischer Gesamteinstellung beteiligter Behörden. Die Nichtverfolgung des technisch Verfolgbaren ist eines der tatsächlichen Probleme, übrigens in Verbindung mit der oft mangelhaften Problemeinsicht und Kooperationsbereitschaft der großen Plattformen.

Meiner Erfahrung nach verarbeiten einige der Klarnamenverfechter mit ihrer Forderung ihre eigene Verletztheit. Sie selbst oder ihnen teure Menschen sind im Netz von anonym scheinender Seite beleidigt oder bedroht worden, und sie denken: "Das kann doch nicht sein, das darf doch nicht sein!" Sie haben damit vollkommen recht, aber dieses Problem lässt sich nicht durch eine Klarnamenpflicht lösen. Solche eigenen Verletzungen würden auch erklären, warum diesbezügliche Diskussionen manchmal so irrational erscheinen. Es geht in gar nicht so wenigen Fällen um die Bewältigung eines erfahrenen, meist sehr realen und schmerzhaften Unrechts.

Die meisten Leute, die eine Klarnamenpflicht fordern, tun das aus ernsthafter Sorge um andere Menschen. Aber sie sitzen einem schwierigen Irrtum auf. Sie hoffen, das reale Problem der Hassrede im Netz, der digitalen Bedrohung, der extremistischen Bedrohungen sei mit einer Klarnamenpflicht in den Griff zu bekommen.

In Südkorea hat man so etwas 2007 für bestimmte Seiten eingeführt. 2011 wurde die Gesetzgebung zurückgenommen, weil - Zitat der koreanischen Behörde KCC - "sich das System als ineffektiv gegen das Posten von missbräuchlichen Kommentaren  erwies". Leider hilft es in Diskussionen selten, diese und ähnliche Studien und Untersuchungen zu zitieren.

Aberglaube ist sehr verbreitet

Klarnamenpflicht-Anhänger sind die Impfgegner des Internets, das soll keine Herabwürdigung sein, sondern die Feststellung einer Parallele. Beide meinen es eigentlich nur gut, folgen aber gefährlichen Fehlüberzeugungen. Beide verlassen sich auf Erzählungen, die so oft wiederholt wurden, bis sie sich irgendwie wahr anfühlen. Eichen sollst du weichen.

Aberglaube ist sehr verbreitet in unserer sich so aufgeklärt wähnenden Gesellschaft, bei uns allen (inklusive mir natürlich). Das einzige Mittel dagegen ist, sich immer wieder die eigene Anfälligkeit für esoterische Denkmuster zu vergegenwärtigen und das eigene Denken und Handeln ständig darauf zu prüfen. Einen offenen Umgang mit eigenen Fehlern und Korrekturen zu pflegen.

Das menschliche Gehirn hat das Anscheinsprinzip als Erfolgsmodell entwickelt. Es sieht so aus und es fühlt sich so an, also ist es auch so. Ich seh doch mit eigenen Augen, dass der Blitz seltener in Buchen einschlägt!

Die Klarnamenpflicht ist gefährlich, weil Anonymität und Pseudonymität im Netz in erster Linie Schutzinstrumente sind. Insbesondere ohnehin angreifbare und marginalisierte Menschengruppen würden gefährdet. Klarnamler machen sich selten bewusst, dass sie aus einer Position größter Privilegiertheit sprechen. Wenn es für mich okay ist, muss es auch für alle anderen okay sein - die Forderung nach der Klarnamenpflicht folgt dieser egozentrischen Maxime, und genau das macht so viele Menschen im Netz so wütend darüber.

Das chinesische Staatsinternet, nur härter

Ein Klarnamennetz wäre ein Paradies für Stalker, Mobber und Todeslistenfans. Man kann diese Realität nicht ignorieren. Aufgrund der nicht änderbaren Struktur des Internets werden bis zu einem bestimmten Grad immer Verschleierungen möglich sein und bleiben. Klarnamenpflicht mag sich für manche harmlos anhören, aber faktisch handelt es sich um eine radikalere Form des heute in China bestehenden Internets der autoritären Staatskontrolle. Dort ist seit 2017 Online-Anonymität  abgeschafft – gegenüber den Behörden. Pseudonyme sind noch möglich. Wolfgang Schäuble hat also faktisch für Deutschland das chinesische Staatsinternet gefordert, nur härter.

Wie es bei der Digitalesoterik oft vorkommt, mutet "Klarnamenpflicht" an wie ein praktisch fertig in der Schublade liegendes Konzept – aber es ist doch nur eine Ein-Wort-Beschwörungsformel. Es existiert kein (demokratisch vertretbares) Modell, nicht einmal eine anständige Definition.

  • Wer soll wann wem gegenüber mit Klarnamen auftreten?

  • Was machen die 3000 Peter Müllers?

  • Wie würde man mit Plattformen und Nutzern verfahren, die nicht in Deutschland beheimatet sind?

  • Wie vertrüge sich die Klarnamenpflicht mit dem Datenschutz?

  • Wie soll Klarnamenpflicht überhaupt kontrolliert werden?

  • Wie ginge man mit dem heute schon grassierenden Identitätsdiebstahl um?

  • Wie schützt man Minderjährige?

  • Wie wäre noch verdeckte Recherche möglich oder Whistleblowing?

  • Und müssen Opfer von Cybermobbing für immer aus dem Netz bleiben? Denn es ist einfach nicht alles strafbar oder anzeigbar, was Menschen als belastend empfinden.

Und doch wird es wieder und wieder Diskussionen über eine Klarnamenpflicht geben.

Buchen sollst du suchen, so heißt es doch. Da muss doch was dran sein.