Sascha Lobo

Aggression gegen die Ukraine Wie Putin mit Desinformation Politik macht

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Quer durch die sozialen Medien verzerren und verbiegen die Putinisten und der russische Präsident selbst die Realität. Das Ziel: Neben dem Krieg auch den Informationskrieg zu gewinnen.
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Alexei Nikolsky / dpa/Pool Sputnik Kremlin/AP

1938 trifft der Schriftsteller Heinrich Mann – ein bürgerlicher Antifaschist – im Exil jemanden, der theoretisch auf seiner Seite gegen die Nazis stehen könnte. Die beiden unterhalten sich, später stellt Mann ernüchtert fest : »Sehen Sie, ich kann mich nicht mit einem Mann an einen Tisch setzen, der plötzlich behauptet, der Tisch, an dem wir sitzen, sei kein Tisch, sondern ein Ententeich, und der mich zwingen will, dem zuzustimmen.«

Manns Gast war Walter Ulbricht, der spätere Mitgründer und Staatsratsvorsitzende der DDR, der sich seinerseits im Exil seit 1933 zwischen Moskau und Paris zum kommunistischen Vorzeigekader und eifrigsten deutschen Stalinisten entwickelte. Unter anderem verteidigte er trotz seiner eindeutigen Gegnerschaft gegen die Nazis vehement den Hitler-Stalin-Pakt. Es zieht sich eine ideologisch schnurgerade Linie vom Stalinismus über propagandistische Aktivitäten der Sowjetunion bis zu Putins heutigem Handeln. Und vor allem: zu der von ihm gesteuerten Kommunikation. Putins zentrales Instrument dafür ist die Lüge. Da ist die Kontinuität zu Ulbrichts Ententeich. Obwohl sie auf den ersten Blick so simpel ist, funktioniert die Lüge auf mehreren unterschiedlichen Ebenen.

Eine unterschätzte Qualität ist die öffentliche Lüge als Loyalitätsprinzip, über die Nils Markwardt auf »Zeit Online« sehr klug schreibt . Donald Trump wendete es mit verstörendem Erfolg an, und es steckt etwas unglaublich Kontraintuitives dahinter. Aus Laiensicht sollte eine Lüge, gerade eine politische, ja so glaubwürdig wie möglich daherkommen. Die Lüge mit Loyalitätsabsicht aber kann, wie Markwardt schreibt, gar nicht groß und absurd genug sein. Ein knappes Gedankenmodell zum Nachvollziehen, wie und warum absurde Lügen auf diese Weise funktionieren:

Eine mächtige Person lügt öffentlich: »Der Himmel ist grün.«

  • Die Verbündeten werden, wenn sie nicht widersprechen, Teil der Lüge.

  • Damit sinkt die Motivation, überhaupt je zu widersprechen, weil man zugleich die vorherige eigene Komplizenschaft zugeben müsste.

  • Auf diese Weise werden aus Verbündeten Mitverschwörer, die bereit sind, jede Vertuschung der mächtigen Person zu decken, zumindest solche, die kleiner sind als »der Himmel ist grün«.

  • Dadurch ist die Größe und Absurdität, die Unglaubwürdigkeit der Lüge von Vorteil.

  • Das Signal nach außen ist: Die offensichtliche Lüge wird zur Normalität erhoben, weil so viele relevante Personen ihr nicht widersprechen oder sie sogar wiederholen.

  • Es entsteht für alle sichtbar ein von der Realität abgelöster Kommunikationsraum, in dem als »alternative Wirklichkeit« nur das akzeptiert wird, was die mächtige Person zulässt.

Wie tief Putin seine Getreuen unterworfen hat, lässt sich gut daran erkennen, wie die Putinisten und ihre Freunde quer durch die sozialen Medien lügen, verzerren und desinformieren. Die Berliner Linksjugend Solid etwa, die Jugendorganisation einer Berliner Regierungspartei, schreibt am 22.2. 2022, dem Tag des russischen Invasionsbeginns: »Der Hauptfeind steht immer noch im eigenen Land! […] Nein zu imperialistischen Kriegen! Nein zur Nato!«

Wer immer noch glaubt, es ginge Putin nicht um die Ausdehnung seines Machtbereichs, glaubt selbst die offensichtlichsten Lügen aus seiner infamen Rede vom Vorabend des Einmarsches . Putin sagt ernsthaft wörtlich: »Russland hat alles getan, um die territoriale Integrität der Ukraine zu schützen.« Dabei sehen alle, die keine Mitlügner sind: Putin will Großrussland zurück. Das ist Imperialismus, und wer anderes behauptet, hat sich von Putin den Himmel grün streichen lassen.

Stalin hat bekannterweise Fotos mit in Ungnade Gefallenen retuschieren lassen. Allerdings wurden die Retuschen irgendwann irritierend schlampig und waren zu erkennen – das gleiche Prinzip. Man soll die Lüge ruhig bemerken und trotzdem schlucken und gemeinschaftlich so tun, als sei es die Wahrheit. Die Macht über eine offensichtlich fabrizierte Pseudowahrheit ist ein perfektes Mittel, um Angst zu erzeugen.

Putin will neben dem Krieg auch den Informationskrieg gewinnen. Nach fast 23 Jahren inzwischen voll autokratischer Herrschaft kann er alles weglügen. Und alles herbei lügen. Ein Sprecher von Putin sagt ernsthaft : »Wir erinnern Sie daran, dass Russland in seiner Geschichte niemals irgendjemanden angegriffen hat.« Georgien (2008) und die ukrainische Krim (2014) sind allein die Beispiele der jüngsten Geschichte. Solche Äußerungen sind ein Teil von Putins großer Strategie. Im russischen Staatsfernsehen, das ein nicht geringer Teil der russischen Bevölkerung als Hauptnachrichtenquellen benutzt, wird eine komplette Parallelrealität inszeniert, die Putin-Realität. Propagandaschleudern wie RT spinnen die Storys für den Westen über ihre verschiedenen Internetkanäle weiter. Russische und andere Putin-nahe Blätter titeln: »Ukraine greift Russland an« , die Rede ist auch von einem »Genozid«, der allerdings vollständig ausgedacht ist.

Vielleicht ist im 21. Jahrhundert der Informationskrieg wichtiger geworden als der mit Raketen und Kanonen, insbesondere, wenn Demokratien beteiligt sind. Denn durch Informationen werden Stimmungen beeinflusst, und in liberalen Demokratien entscheiden oft Stimmungen in Form von großen öffentlichen Debatten über das Handeln der Politik. Zwar sind Propaganda, Desinformation und der Krieg mit Nachrichten wahrscheinlich so alt wie der Krieg selbst. Aber im Jahr 2022 lautet die große Frage: Ist ein Informationskrieg in Zeiten von Liveticker, Nachrichtenhagel und vor allem sozialen Medien leichter oder schwerer zu gewinnen als früher? Und für wen?

Die ungeheure Relevanz der Kommunikation und Information erkennt man ja schon daran, dass die derzeit größten Autokratien, China und Russland, äußerst aggressiv und erfolgreich versuchen, ihre Öffentlichkeiten zu kontrollieren und die anderer Länder massiv zu beeinflussen. Der kommende Verlauf des Putinschen Informationskrieges ist deshalb zugleich ein großer Test für eine ohnehin schwer beschädigte These. Nämlich, ob das Internet eher ein Instrument der Freiheit ist. Oder ob es eher Unterdrückung, Überwachung, Manipulation verstärkt. Nicht, dass man darauf je eine final abschließende Antwort geben könnte, aber die russische Aggression wird einen eindrucksvollen Zwischenstand liefern. Und daraus wiederum wird man viel über das 21. Jahrhundert insgesamt schließen können.

Yuval Noah Harari hat im »Economist« dargelegt , warum der Verlauf und der Ausgang der Krise in Osteuropa das Jahrhundert massiv prägen werden. Wenn Putin durchkommt, womöglich weitgehend unbeschädigt und von relevanten Teilen der Öffentlichkeiten in den westlichen Ländern gestützt, dann hat geopolitisch eine neue Zeit begonnen. Dann gilt das bittere Recht des militärisch Stärkeren härter und unerbittlicher als in den Jahrzehnten zuvor. Was wiederum eine weltweite Strahlkraft auf alle auch nur halbwegs imperial-nationalistischen, autoritären Herrscher haben dürfte, von Xi bis Erdoğan.

Das zu erkennen, dafür reicht ein simples Gedankenspiel aus. Die Frage, wann China Taiwan überfiele, würde dann zusammenschnurren auf folgende wahrscheinliche Möglichkeiten: auf dem Höhepunkt von Putins Konflikt mit der Ukraine und dem Westen. Oder bald nach einem erfolgreichen Abschluss des Ukraineüberfalls. Je nachdem, ob China Putin lieber als Ablenkung oder als Blaupause nutzen möchte. Wenn die Ukraine fällt, fällt die gegenwärtige Ordnung der Welt. Willkommen im Ententeich!

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