Putsch in Myanmar Militär befiehlt Facebook-Sperre

Das Militär kontrolliert in Myanmar die Straßen – und jetzt auch die Kommunikation: Die Putschisten verfügten einen Bann der viel genutzten Plattform Facebook. Sie trage »zur Destabilisierung des Landes« bei.
Myanmars oberster Militär: General Min Aung Hlaing

Myanmars oberster Militär: General Min Aung Hlaing

Foto: YE AUNG THU / AFP

Die neue Militärführung in Myanmar hat eine vorübergehende Sperre des Onlinenetzwerks Facebook angeordnet, über das ihre Gegner nach dem Putsch vom Montag zu zivilem Ungehorsam aufgerufen hatten. Örtliche Telekommunikationsanbieter wurden am Mittwoch vom Verkehrsministerium angewiesen, den Zugang zu Facebook bis zum Ende der Woche zu blockieren. Die Plattform trage zur Destabilisierung des Landes bei, hieß es zur Begründung.

Das Militär im früheren Birma hatte sich in der Nacht zum Montag an die Macht geputscht, die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie andere Politiker festgesetzt und einen einjährigen Ausnahmezustand über das südostasiatische Land verhängt. Suu Kyi, die im Volk sehr beliebt ist, soll sich seither im Hausarrest befinden. Die neue Militärführung will die Friedensnobelpreisträgerin wegen Hochverrats anklagen.

Ihr wird offenbar ein Verstoß gegen die Importbestimmungen für Kommunikationsausrüstung vorgeworfen, wie aus einem Polizeidokument hervorgeht. Demnach habe das Militär bei einer Durchsuchung ihres Wohnsitzes in der Hauptstadt Naypyidaw Handfunkgeräte gefunden, die illegal eingeführt und ohne Erlaubnis benutzt worden seien. Bei einer Verurteilung könnte Suu Kyi mehrere Jahre in Haft kommen.

DER SPIEGEL

Seit dem Putsch haben sich Aufrufe zum zivilen Ungehorsam und Videos von Protestaktionen viral über Facebook verbreitet. Die Plattform ist in dem Land mit 54 Millionen Einwohnern weitaus populärer als andere Internetplattformen wie zum Beispiel Twitter. Viele Facebook-Nutzer teilten etwa Videos, in denen sich Bewohner der größten Stadt Yangon während der abendlichen Ausgangssperre aus den Fenstern ihrer Häuser lehnen und mit Pfannen und Töpfen Lärm machen, um gegen die Machtübernahme des Militärs zu protestieren.

In Mandalay ist es erstmals seit dem Putsch zu einem Straßenprotest gekommen. Etwa 20 Menschen versammelten sich vor der Medizinischen Fakultät von Mandalay, wie ein Video auf Facebook zeigte, bevor die Sperre in Kraft gesetzt wurde. Die Demonstranten forderten die Freilassung der De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und skandierten »Unsere verhafteten Führer, lasst sie jetzt frei, lasst sie jetzt frei«. Auf einem Transparent war zu lesen »Das Volk protestiert gegen den Militärputsch«.

oka/dpa