Umfrage Netz? Neutral, bitte!

Netzneutralität interessiert keinen? Stimmt nicht: 175.000 Menschen haben sich im Netz dafür starkgemacht, das Thema ist im Mainstream angekommen. Laut einer Umfrage wollen drei Viertel der Deutschen sie erhalten.
Klares Votum: Die meisten sind für Netzneutralität

Klares Votum: Die meisten sind für Netzneutralität

Foto: abgeordnetenwatch.de

Netzneutralität. Allein das Wort ist so sperrig und nichtssagend, dass sich kaum jemand ohne Hilfe zusammenreimen kann, worum es bei dem Thema eigentlich geht. Entsprechend mau war bislang das Interesse. Netzpolitiker und Aktivisten diskutieren zwar hitzig und starten Kampagnen, doch den meisten Deutschen treibt das Thema den Puls nicht in die Höhe. Die öffentliche Debatte blieb überschaubar.

Bis jetzt.

Plötzlich scheint die Netzneutralität im Mainstream angekommen - pünktlich zur Debatte und Abstimmung im Europaparlament. Das Prinzip, nach dem Daten - unabhängig vom Absender - ohne Aufpreis gleichwertig durchs Netz geleitet werden sollen, scheint auf einmal vielen Deutschen erhaltenswert. (Eine ausführliche Erklärung der Netzneutralität findet sich im Infokasten unten.)

Zu diesem neu erwachten Interesse dürfte unter anderem der YouTube-Star LeFloid beigetragen haben: In einem seiner Videos  erklärte er, "niemand möchte ein Zwei-Klassen-Internet", und forderte seine Zuschauer auf, eine entsprechende Petition zum Erhalt der Netzneutralität zu unterzeichnen. "Stürzt euch drauf, macht da mit! Das ist richtig wichtig", erklärte er.

Die Petition "Rettet das freie Internet!"  hatte der Journalist und Aktivist Markus Beckedahl bereits im Dezember 2014 gestartet. "In einem Internet ohne Netzneutralität regieren große Provider, sie entscheiden und kontrollieren, welche Inhalte in welcher Geschwindigkeit und zu welchem Preis durchgeleitet werden", heißt es in der Beschreibung. Netzneutralität hingegen stehe "für Meinungsfreiheit und -vielfalt. Netzneutralität steht dafür, dass wir entscheiden können, wie wir das Netz nutzen wollen".

Laut Umfrage steht Mehrheit der Deutschen hinter der Petition

Die Petition war bereits vorher erfolgreich, allerdings stagnierte die Zahl der Unterzeichner bei knapp unter 100.000. "Ich dachte, da passiert auch nicht mehr viel. Monatelang kamen nur noch wenige Unterstützer dazu", sagt Beckedahl. Doch dann kam LeFloid, und gleichzeitig startete die Kampagnenplattform Change.org selbst noch einen Aufruf. So formierte sich in den vergangenen Wochen plötzlich eine breite Front zum Erhalt der Netzneutralität: Gut 175.000 Menschen haben die Petition mittlerweile unterschrieben.

Grund genug für Abgeordnetenwatch.de , einmal in Deutschland nachzufragen, ob der Rest der Bevölkerung das ähnlich sieht. Für den sogenannten Petitionscheck wurde eine repräsentative Umfrage bei infratest dimap in Auftrag gegeben. Dabei wurden 1034 wahlberechtigte Deutsche gefragt, ob sie die Netzneutralität beibehalten möchten oder sie für verzichtbar halten. Das Ergebnis sieht eindeutig aus: 75 Prozent sprachen sich für die Beibehaltung aus, 13 Prozent hingegen halten die Netzneutralität für verzichtbar. Nur 11 Prozent gaben an, das Thema sei ihnen egal, interessiere sie nicht oder sie wollten sich kein Urteil dazu bilden.

Umfrageergebnis: Angaben in Prozent (fehlende Werte zu 100 Prozent: keine Angabe)

Umfrageergebnis: Angaben in Prozent (fehlende Werte zu 100 Prozent: keine Angabe)

Foto: abgeordnetenwatch.de

Diese Haltung zieht sich laut Umfrage durch alle Lager, die Wähler aller Parteien. Auch wenn sich besonders viele befragte Anhänger der Linken (84 Prozent) und im Vergleich dazu besonders wenige Anhänger der FDP (71 Prozent) für die Beibehaltung der Netzneutralität ausgesprochen haben, bleibt das Ergebnis trotzdem insgesamt ähnlich:

Umfrageergebnis: Angaben in Prozent (fehlende Werte zu 100 Prozent: Ist mir egal / interessiert mich nicht / weiß nicht / kann ich nicht beurteilen / keine Angabe)

Umfrageergebnis: Angaben in Prozent (fehlende Werte zu 100 Prozent: Ist mir egal / interessiert mich nicht / weiß nicht / kann ich nicht beurteilen / keine Angabe)

Foto: abgeordnetenwatch.de

Dass die Menschen in der Umfrage einfach einmal "Beibehalten" geantwortet haben, ohne zu wissen, worum es genau geht, ist übrigens unwahrscheinlich. In der ausführlichen Fragestellung wurden sowohl grob das Prinzip beschrieben als auch jeweils ein Pro- und Kontra-Argument genannt. So lautete die Fragestellung:

Im Internet gilt die sogenannte Netzneutralität. Sie verpflichtet Telekommunikationsunternehmen, Daten gleich schnell durch das Internet zu leiten, unabhängig von Sender, Empfänger und Inhalt. Derzeit wird über Änderungen diskutiert: Den Netzbetreibern soll erlaubt werden, gegen Bezahlung Daten schneller zu übertragen. Befürworter erwarten höhere Einnahmen und eine bessere Finanzierung für den Ausbau der Netze. Gegner befürchten ein "Zweiklassen"-Internet und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und Vielfalt im Internet. Wie sehen Sie das: Sind Sie für die Beibehaltung der bestehenden Netzneutralität oder halten Sie diese für verzichtbar?

Jetzt fragt Abgeordnetenwatch.de die Politiker: Am Donnerstag beginnt eine Befragung der 96 deutschen EU-Abgeordneten zur Beibehaltung der Netzneutralität. Die Parlamentarier haben dann zwei Wochen Zeit anzugeben, ob sie sich für oder gegen das Anliegen der Petition aussprechen oder sich in dieser Frage enthalten. Anschließend werden die Standpunkte veröffentlicht.

Was mit der neuen Front innerhalb der Bevölkerung für die Netzneutralität anzufangen ist, ist ungewiss. Markus Beckedahl gibt zu bedenken, dass der politische Prozess im Europaparlament kompliziert sei. Es gehe um Formulierungen und Gesetzentwürfe, "aber es gibt keine Abstimmung für Ja oder Nein. Das macht eine Kampagne schwieriger". Vielleicht ändert sich das ja jetzt, wo das Interesse erst einmal geweckt ist.

Netzneutralität - Gleiches Recht für alle Daten

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