Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Schweigen wie Merkel

Die Justiz-Posse um Netzpolitik.org ist ein Offenbarungseid der Bundesregierung. Das wahre Problem ist aber vielschichtiger und trauriger: Deutschlands Eliten versagen.
Angela Merkel: Verantwortlich für alles?

Angela Merkel: Verantwortlich für alles?

Foto: AXEL SCHMIDT/ REUTERS

Was für ein mutloser Magerquark, angerührt aus Verrat, Verbohrtheit und Verbärmlichkeit*, alles Worte mit V wie Verfassungsschutz. Die Bundesregierung manövriert sich in eine Situation, in der die Entlassung eines in wenigen Monaten zu pensionierenden Generalbundesanwalts notwendig wird - ein Ausweis der Schwäche. Mit dem Ermittlungsdebakel gegen Netzpolitik.org haben Regierung und Behörden einen Kampf provoziert, in dem es fast nur Verlierer gibt. Und solche Kämpfe gibt es viele, von Griechenland bis Flüchtlingspolitik, von Digitalwirtschaft bis Erneuerung der Demokratie.

Vielleicht muss man Angela Merkel eher nicht als Generalverantwortliche begreifen, so gerne viele Leute - auch ich - das so sehen möchten. Vielleicht muss man in Merkel ein Symptom sehen. Die hervorstechendste Eigenschaft der mächtigsten Frau des Landes ist: Schweigen. Alles andere ist verhandelbar - konservative Werte, progressive ohnehin, aber Schweigen bleibt die Konstante.

Merkels andauerndes Nichtreden wird insbesondere von deutschen Medien als Ausweis der Stärke, der Klugheit, sogar der Weisheit gesehen. Aber was, wenn es das Gegenteil ist - nämlich ein Zeichen der Schwäche und der Mutlosigkeit? Und was, wenn die Kanzlerin genau damit exemplarisch für dieses Land steht?

Ein Radikaler der unangenehmsten Art

Moment, Schwäche? Oft konnte man aber doch von konservativen wie von linken Kommentatoren lesen, dass die Kanzlerin Härte zeige. Ja, aber gegen Schwächere. Gegen am Rande der Insolvenz entlang verzweifelnde Griechen bleibt sie auf Geheiß des Boulevard hart, hart, hart. Gegenüber der Spähmaschinerie von BND bis NSA wirkt Merkel aber wie eine verschüchterte Schülerin, die den Klassenrowdy bittet, beim nächsten Mal doch eventuell etwas weniger heftig zuzuschlagen.

Und mit dieser Haltung ist sie nicht allein: Der Generalbundesanwalt hat sich gegen die starke NSA aufs Absurdeste um Ermittlungen herumgewunden. Aber er beharrte trotzig auf seiner Position, als es gegen zwei Blogger ohne finanzielle Reserve, ohne großes Medienmutterschiff im Hintergrund ging. Passt genau. Und auch der Verursacher des "Landesverrats", Hans-Georg Maaßen, ist ein Radikaler der unangenehmsten Art : unnachgiebig gegen Wehrlose, liebedienerisch und realitätsverleugnend gegenüber Starken.

Während Maaßens Verfassungsschutz, für die Spionageabwehr zuständig, in Sachen Snowden nichts sehen oder unternehmen möchte, bewies er gegen den unschuldigen Murat Kurnaz diamantene Härte. Er entschied, dass Kurnaz' Aufenthaltsrecht erloschen sei, weil er länger als sechs Monate außer Landes gewesen sei, nämlich in Guantanamo. Denn - kurz festhalten oder vor Ekel vom Stuhl fallen - so Maaßen: "Nicht entscheidend ist, ob der Auslandsaufenthalt freiwillig erfolgt".

Es sind nicht allein die Politiker schuld

Wenn man Angela Merkel samt ihrer Regierung und ihren Beamten als Symptom begreift, dann hat dieses Land ein schwerwiegendes Problem. Und das betrifft eben nicht nur die Politik. Die kann ja nicht immer allein an allem schuld sein, das muss ich mir selbst auch manchmal in Erinnerung rufen. Es betrifft die Eliten insgesamt.

Man kann diesen Begriff "Eliten" konzeptionell unsympathisch finden, aber hier soll er für die Tatsache stehen, dass ein paar Tausend Politiker, Beamte, Funktionäre, Medienschaffende, Intellektuelle, Unternehmer und Prominente die Öffentlichkeit dieses Landes maßgeblich prägen. Mit dem, was sie tun, und mit dem, was sie lassen. Und obwohl die Welt kocht, tun sie momentan sehr wenig und lassen sehr viel.

Deutschland hat ein gravierendes Elitenproblem, die Eliten sind schwach, verängstigt oder mit sich selbst beschäftigt. Auf den Tag vor zwei Jahren schrieb Jürgen Habermas im SPIEGEL zur Europakrise über das "Elitenversagen" . Es ist schlimmer geworden.

So lobenswert es zum Beispiel ist, dass Til Schweiger zur landesweit lautesten Stimme gegen Flüchtlingshetze geworden ist, so bestürzend zeigt genau dieser Umstand, wie viele andere still sind, nichts sagen, nicht aufstehen, nicht Flagge zeigen.

Deutschland schweigt und lässt die Regierung machen

Deutschland hält nämlich die Schnauze, ganz Merkel-like. Geplapper und Gelaber ist allgegenwärtig, aber die großen Diskurse, die essenziell sind für Politik, Gesellschaft, Zukunft, die finden zwischen ein paar Journalisten, Autoren und Bloggern statt, in der Ferne bellt ein Hund. Irgendwie haben weite Teile der Eliten beschlossen, den ganzen nervigen Politkrempel der Bundesregierung zu überlassen, und die amtiert entsprechend visionslos vor sich hin.

Ein Aufstand der Dax-Konzernchefs, weil seit spätestens dem Frühjahr klar ist, dass der BND mit ihren Steuergeldern der NSA half, sie auszuspionieren? Ausgeblieben. Fast 40 Prozent (!) der Alleinerziehenden  sind - häufig trotz Arbeit - gezwungen, Hartz IV zu beziehen? Keine Diskussion. Die Arbeitswelt ändert sich dramatisch durch die digitale Vernetzung, die Globalisierung und den Plattform-Kapitalismus? Den Gewerkschaften fällt nur ein, Selbstständige weiter zu verteufeln . Die Aufzählung ließe sich fortsetzen.

Druck auf Politiker kann durchaus erfolgreich sein

Die Welt verändert sich in verstörendem Tempo, aber weil Deutschland wirtschaftlich noch enorm erfolgreich ist, halten die Eliten des Landes fast geschlossen den Weg des geringsten Widerstands offensichtlich für den besten. Irgendwie verängstigt versucht man, die Gegenwartsstürme der Welt (Dauerkrisen, Migrationsbewegungen, Digitale Transformation) zu ignorieren und beruhigt sich damit, dass es doch irgendwie läuft. Keine Notwendigkeit, diesen anstrengenden zivilgesellschaftlichen Kram voranzutreiben. Aber ohne eine funktionierende und eben auch lautstarke Zivilgesellschaft bleiben nur Populismus und Technokratie.

So wohltuend es war, dass zumindest zwei Drittel der Medienlandschaft die Schwere der Affäre Landesverrat erkannt und massiv protestiert haben - so sehr beweist das zweierlei. Zum einen: Es ist durchaus möglich, die Politik so unter Druck zu setzen, dass sie sich gezwungen fühlt zu handeln. Zum anderen: Genau das ist in den letzten Jahren viel zu selten passiert.

Aber sogar jetzt hat fast nur der Teil der Eliten protestiert, der sich durch den absurden Vorwurf des Landesverrats auch selbst bedroht fühlte, die Presse nämlich. Vielleicht ist damit das Getöse um den "Landesverrat" verräterischer als alles andere: So lang man selbst keine Bedrohung verspüren mag, ist der Rest hinnehmbar. Eine beschämende, eine fatale Haltung, und bei den "Eliten" gleich doppelt.

* Verbärmlichkeit: ein an dieser Stelle absolut notwendiges, neues Wort, montiert aus Versagen und Erbärmlichkeit.

tl;dr

2013 hat Jürgen Habermas ein politisches Elitenversagen erkannt; es hat sich seitdem ausgebreitet.

Kennen Sie unsere Newsletter?
Foto: SPIEGEL ONLINE