US-Neonazi Nick Fuentes Twitter gibt Holocaust-Leugner sein Konto zurück

Der Kanye-West-Kumpel und Rechtsextremist Nick Fuentes darf seit Kurzem wieder twittern. Erst wenige Tage vor seiner Rückkehr auf Twitter gab er seine Hitler-Verehrung in einem Video zu Protokoll.
Der Rechtsextremist Nick Fuentes bei einer Demonstration im November 2020: »Fühlt sich gut an, wieder zu Hause zu sein«

Der Rechtsextremist Nick Fuentes bei einer Demonstration im November 2020: »Fühlt sich gut an, wieder zu Hause zu sein«

Foto: Nicole Hester / AP

Twitter hat am Dienstag das zuvor gesperrte Konto des Rechtsextremisten Nick Fuentes wieder freigeschaltet. Fuentes ist in der Vergangenheit mehrfach mit der Leugnung des Holocaust, mit rassistischen Äußerungen, Verschwörungstheorien, seiner Verehrung für Wladimir Putin und mit Lobpreisungen für die Taliban-Herrschaft aufgefallen.

Erst vor einer Woche kursierte ein Video, in dem Fuentes Adolf Hitler als »richtig coolen Typen« bezeichnete. Das wisse jeder, der seine Videos anschaue. Fuentes ist in der Vergangenheit gemeinsam mit Kanye West aufgetreten und besuchte mit ihm zusammen im November 2022 Donald Trump auf dessen Anwesen in Mar-a-Lago.

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Twitter hatte Fuentes im Juli 2021 dauerhaft verbannt, weil dieser dauerhaft gegen die Regeln der Plattform verstoßen habe, wie ein Unternehmenssprecher damals erklärte . Zuvor war er bereits von anderen Plattformen wie YouTube oder Twitch gesperrt worden, auch der Zahlungsdienstleister verbannte ihn.

Nach seiner Rückkehr auf Twitter am Dienstag schrieb Fuentes, dass es sich gut anfühle, zurück zu Hause zu sein. »Vielen Dank an alle, die mir geholfen haben, wieder zurückzukommen.« Dem demokratischen US-Kongressabgeordneten Ritchie Torres, der ihn auf Twitter als Rassisten, Antisemiten und Holocaust-Leugner kritisierte, antworte Fuentes lediglich im typischen Online-Slang »lol« (»laughing out loud«).

Jüdische Studenten klagen gegen Twitter wegen Umgang mit Antisemitismus

Jüdische Studenten und die Organisation HateAid ziehen unterdessen in Berlin gegen Twitter vor Gericht, weil der Konzern aus ihrer Sicht nicht ausreichend gegen antisemitische und rechtsextreme Beiträge vorgeht. Die Zivilklage vor dem Berliner Landgericht soll klären, wie weit die Pflicht zum Löschen von Hassbotschaften geht und ob Kunden eine Handhabe gegen die Verletzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen haben. Dies teilten die European Union of Jewish Students und HateAid am Mittwoch in Berlin mit – zwei Tage vor dem jährlichen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar.

Der Zentralrat der Juden begrüßte die Ankündigung. »Die Klage ist ein notwendiger Schritt im Kampf gegen Hatespeech«, erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster in Berlin. Jeder Nutzer von Social Media müsse vor Hass, Hetze und Schoah-Leugnung geschützt sein.

Die beiden Kläger-Organisationen werfen Twitter in dem Verfahren konkret vor, sechs »antisemitische und illegale Kommentare« nicht gelöscht zu haben, obwohl Beschwerden eingereicht worden waren. Das widerspreche den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darin halte die Firma fest, dass Gewaltandrohung oder Anstachelung zum Hass nicht toleriert würden. In dem Grundsatzverfahren gehe es darum, ob Kunden die Regeln aus ihrem Vertrag mit dem Netzwerk juristisch durchsetzen könnten. Von Twitter gab es zunächst keine Reaktion auf die Klage.

hpp/dpa

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