Nach gelöschtem Präsidenten-Tweet Nigerias Regierung lässt mobilen Zugang zu Twitter blockieren

Mit dem Smartphone twittern oder Tweets lesen? Das geht in Nigeria seit Samstag nicht mehr. Die Regierung hat den Zugang zum Kurznachrichtendienst sperren lassen.
Mobiler Internetnutzer in Kankara, Nigeria (Archivbild):

Mobiler Internetnutzer in Kankara, Nigeria (Archivbild):

Foto: STR / AFP

Für die meisten Menschen im westafrikanischen Nigeria ist seit Samstag der Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter gesperrt. Man habe damit eine Regierungsanweisung umgesetzt, teilte die Vereinigung der nigerianischen Telekommunikationsbetreiber mit. Die Regierung des Staates mit mehr als 200 Millionen Einwohnern hatte die Sperre am Freitagabend überraschend angekündigt, ohne einen konkreten Grund anzugeben.

Sie verwies jedoch darauf, dass die Plattform immer wieder für Aktivitäten genutzt werde, die imstande seien, »Nigerias Existenz zu untergraben«. Am Mittwoch hatte Twitter einen kontroversen Tweet des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari gelöscht und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden suspendiert. In dem Tweet war es um die derzeitigen Unruhen im Südosten des Landes gegangen, die Buhari in Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Nigeria Ende der Sechzigerjahre brachte.

Die Twitter-Sperre traf auf heftige Kritik. Viele Nutzer warfen der Regierung vor, gegen die Meinungsfreiheit im Land vorzugehen. Nichtregierungsorganisationen, darunter die nigerianische Anwaltskammer, kündigten rechtliche Schritte an, sollte die Sperre bestehen bleiben.

Twitter bezeichnete die Maßnahme als »zutiefst besorgniserregend«. Anietie Ewang, Vertreterin von Human Rights Watch, schrieb von einem »klaren Versuch, Dissens zu zensieren« und bürgerschaftliches Engagement zu unterdrücken. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Nigeria zur sofortigen Rücknahme der »rechtswidrigen Blockade« auf.

Die Sperre betraf zunächst nur das mobile Internet, worüber die meisten Menschen in Nigeria Zugang zu Twitter haben. Über das deutlich teurere Breitbandnetz ist der Dienst weiterhin zugänglich. In dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas ist Twitter sehr beliebt. Im vergangenen Jahr nutzten junge Nigerianerinnen und Nigerianer die Plattform immer wieder dazu, Proteste gegen Polizeigewalt zu organisieren.

Auch andere Länder wie China und die Türkei schränken den Zugang zu sozialen Medien ein und werden dafür international scharf kritisiert. Im Februar beklagte Twitter die Sperrung des Zugangs zu seiner Plattform in Myanmar als Teil des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende infolge des Militärputsches.

lov/AFP/dpa