Sascha Lobo

Nora, E-Rezept und ID Wallet Deutschland ist das digitale Schilda

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Als Privatperson behält man kaum den Überblick über die vielen gescheiterten Digitalprojekte des Landes. Deshalb hier drei Beispiele dafür, dass die Deutschen netzpolitische Schildbürger sind.
ID Wallet mit der digitalen Variante eines Führerscheins: Kurz nach der Wahl zurückgezogen

ID Wallet mit der digitalen Variante eines Führerscheins: Kurz nach der Wahl zurückgezogen

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Christoph Dernbach / dpa

Zum kulturellen Fundament Deutschlands gehören zweifellos die Geschichten der Schildbürger, der Einwohner Schildas. Die erste Sammlung dieser grandios vertrottelten Schelmenstücke erschien 1597  und versprach »Wunderseltzame/ Abentheurliche/ unerhörte/ und bißher unbeschriebene Geschichten«. Als etwa die Schildbürger ihre wertvolle Rathausglocke vor dem Raub durch Feinde schützen wollten, versenkten sie sie im See. Um sich die Stelle genau einprägen zu können, schlugen sie exakt am Ort der Glockenversenkung eine Kerbe in den Bootsrand. Klug! Als sie später jedoch die Glocke nicht wiederfanden, obwohl sie an der kerbenmarkierten Stelle gesucht hatten – schnitten sie vor Wut auf die böse Kerbe diese aus dem Bootsrand. Wodurch die Kerbe größer wurde. Es ist nicht überliefert, aber die Versenkung des schwer beschädigten Boots würde hervorragend zu den Schildbürgern passen. Schilda ist, etwas Sinnvolles so spektakulär unklug umzusetzen, dass womöglich gar das Gegenteil des Erhofften eintritt.

Aus dem 16. ins 21. Jahrhundert gesprungen: Das digitale Schilda heißt inzwischen Deutschland, und hier möchte ich von drei aktuellen Streichen  berichten mit den Namen Nora, E-Rezept und ID Wallet. Es ist ja leider kaum mehr möglich, als Privatperson den Überblick über die Vielzahl der gescheiterten Digitalprojekte des Landes zu behalten.

Streich Nora ist schnell umrissen, es handelt sich um die offizielle App der 16 Bundesländer für Notrufe. Präziser: die App von 15 Bundesländern, denn – große Überraschung – das stadtgewordene Verwaltungsversagen namens Berlin hat es zum Start von Nora Ende September leider nicht geschafft, die, Zitat, »erforderlichen Abstimmungen«  hinzukriegen.

Kurz nach Veröffentlichung wieder aus dem App Store genommen

Die App dient natürlich Menschen mit allen möglichen Sprach- oder Hörbeeinträchtigungen. Oder in Notsituationen, in denen man nicht laut sprechen kann, auch ein stiller Notruf ist möglich. Hört sich gut an! Wäre da nicht Digitalschilda. Es beginnt damit, dass die App nur in Deutsch und Englisch verfügbar ist. Wie einfach und vor allem sinnvoll wären Angebote in Türkisch und Arabisch gewesen, um Sprachbarrieren besser überwindbar zu machen. Auch die Abwicklung des Notrufs geschieht natürlich ohne Ton, nämlich per Chat. Hier schnurren die ohnehin schmalen Möglichkeiten noch einmal zusammen, denn Nora teilt lapidar mit, dass man bitteschön Deutsch schreiben solle , sonst könne man für nichts garantieren.

Darüber hinaus sind gar nicht alle Gegenden in Deutschland an das Nora-System angeschlossen, deshalb bekommt man manchmal die Meldung »Hier gibt es keinen Nora-Notruf«. Im Moment aber noch nicht einmal das. Denn die Nora App wurde wenige Tage nach ihrer Veröffentlichung wieder aus den App Stores abgezogen. Und zwar weil die »hohe Nachfrage«  Arbeiten an der Infrastruktur des Notrufs nötig gemacht hätten. Die Server seien überlastet. Beinahe verräterisch, dass man offenbar auch intern nicht damit gerechnet hat, dass ein staatliches Projekt mal mehr als zwölf Leute interessiert. Wer die App dringend braucht, kann sie auch jetzt noch bekommen, aber nicht über den App Store, sondern über das Kontaktformular – und eigentlich fehlt da nur noch eine Fax-Nummer. Die erste App, die man per Fax bekommt, das wäre doch ikonisch für das Digitalschilda Deutschland.

Digitalschildstreich E-Rezept, mit vollem Namen Elektronisches Rezept, kann als Unterstreich der großen, digitalen Überschildbürgeriade »Elektronische Gesundheitskarte« (eGK) gelten. Über die hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2005 gesagt, es handele sich um ein »Leuchtturmprojekt« , um der Welt zu beweisen, »auf welchen Gebieten wir vorn sind«. 2021 haben wir das zweifellos bewiesen, nur anders als gedacht.

Die elektronische Gesundheitskarte gilt manchen als Berliner Flughafen des Gesundheitssystems. Das Bundesgesundheitsministerium informiert aktuell : »Die Anwendungen der eGK werden seit Herbst 2020 schrittweise eingeführt.« Donnerwetter, Merkel hat recht behalten, das Projekt geht ja tatsächlich mit der Geschwindkeit eines Leuchtturms voran! Just in diesem Sommer 2021 wurde überhaupt erst die Grundlage für den tieferen Sinn der elektronischen Gesundheitskarte gelegt, sie dient nämlich als Zugang zur »elektronischen Patientenakte« (ePA). Die wiederum sollte ab 1. Juli 2021 für alle gesetzlich Versicherten verfügbar sein. Die Frage, welchen Nutzen die Versicherten von der ePA bisher haben, beantwortete der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung zum Start mit den Worten: »Konkret noch gar keinen« .

Gar kein Nutzen ist nach internationalen Leuchtturmmaßstäben nicht besonders viel. Deshalb verwundert auch nicht der digitale Schildbürgerstreich mit dem E-Rezept, das auf der Infrastruktur der ePA basiert: Es kommt nicht . Eigentlich sollte es am 1. Oktober 2021 eingeführt werden, aber die verantwortliche Firma Gematik, die zu 51 Prozent dem Bundesgesundheitsministerium und ansonsten allen möglichen Gesundheitsverbänden wie der Bundesärztekammer oder der Kassenärztlichen Vereinigung gehört, hat einen Tag davor den Start abgesagt. Sicher nur Zufall, dass das erst in der Woche nach der Wahl bekannt gegeben worden ist. Besonders schildbürgerisch ist dabei, dass die Bundesregierung eine gesetzliche Pflicht zum E-Rezept bis spätestens 1. Januar 2022 festgeschrieben hat – aber ob der Termin gehalten werden kann, ist natürlich völlig unklar.

So wie auch die gesamte Gemengelage des dritten und größten aktuellen, digitalen Schildbürgerstreichs: die ID Wallet. Auch das ist eine App, die als Grundlage für die Identifikation dienen sollte und damit zum Beispiel den digitalen Führerschein auf dem Smartphone erlauben sollte. Die ID Wallet wurde kurz vor der Wahl in den App Stores veröffentlicht – und kurz nach der Wahl wieder zurückgezogen. Klug! Die bekannte Hackerin Lilith Wittmann  hatte auf Twitter analysiert, was an der ID Wallet alles falsch und schlecht und kaputt war. Im Interview mit Netzpolitik.org  erklärt sie drei grundlegende Probleme:

  • Das erste war »ein schlecht konfigurierter Domain-Name-Server«, der Angreifern erlaubt hätte, irgendwelche Subdomains zu übernehmen, was heißt: Kriminelle hätten komplett kontrollieren können, was vermeintlich auf Servern des ID-Wallet-Anbieters Digital Enabling stattfindet. Übersetzung: Das ist, als würde ich bestimmen können, was auf saschalobo.bundesregierung.de steht (das wäre eine Subdomain).

  • Das zweite Problem war ein Lastproblem, die Infrastruktur des Projekts ist einfach zusammengebrochen, weil zu viele Anfragen gleichzeitig stattfanden. Übersetzung: Meine Güte, es ist 2021, es gibt Dienstleister für so was.

  • Das dritte Problem aber war ein wiederum verräterisches Doppelproblem: ein fehlender Identitätsnachweis plus Blockchain. Denn wer auch immer die Daten einer ID Wallet abfragt, muss sich praktisch gar nicht authentifizieren. Den ungünstigen Doppeleffekt beschreib Lilith Wittmann so: »Die Nutzer:innen können nicht nachprüfen, wer da wirklich fragt. Man könnte also einfach die persönlichen Daten abziehen. Und wenn die einmal weg sind, ist es zu spät, weil die in einer Blockchain signiert abgelegt sind. Da ist für immer und ewig klar, dass das echte Daten sind. Das lässt sich nicht mehr rauslöschen.« Sie sieht als einzigen Grund, hier die Blockchain-Technologie einzusetzen, dass es cool und modern klingt. Übersetzung: Politische PR statt technologische Substanz.

Andreas Scheuer ist der Schildbürgermeister – aber nicht alleine schuld

Moment... ist nicht, auf dieses Stichwort – ja richtig! Natürlich ist Andreas Scheuer maßgeblich mitverantwortlich für den digitalen Führerschein der ID Wallet . Natürlich! Scheuer, die ministeriale Kompetenzuntergrenze der letzten Bundesregierung. Scheuer, der Digitalinfrastruktur-verantwortliche Milliardenmurkser. Kurz, Scheuer, der Schildbürgermeister des digitalen Deutschland. Aber trotz der enormen Leistung, die Bundesminister Andreas Scheuer beim Digitalversagen zu erbringen imstande ist, kann er ja nicht an allem schuld sein. Ist er auch nicht.

Denn die Verantwortung dafür, dass Deutschland das digitale Schilda ist, tragen zu jeweils ungefähr einem Drittel die völlige Nachrangigkeit des Digitalen in der Ära Merkel, manchmal sogar mündend in Digitalfeindlichkeit. Die groteske, überbordende und dysfunktionale Bürokratie in diesem Land. Sowie ein Umstand, den Lilith Wittmannn, intime Kennerin vieler Bundesdigitalprojekte, im Gespräch so beschreibt: »Der Fachkompetenzmangel in der Verwaltung, also dass Menschen dort IT-Projekte leiten, die eigentlich keine Ahnung haben, was sie da tun. Sondern für die das halt nur das nächste Projekt ist.« Ergänzt um eine falsch verstandene Fehlerkultur: »Es ist immer noch Usus, auch Scheißprojekte als voll den guten Erfolg zu verkaufen, obwohl alle drei Kreuze machen, wenn's rum ist.«

Das bedeutet eben auch: Man kann noch nicht einmal aus Fehlern lernen, was eine Minimalanforderung an jedes Projektversagen wäre. Deutschland, Du digital wunderseltzames, abentheuerliches, unerhörtes Land.

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